Wenn man Hartz IV bekommt und sich nicht wie gefordert regelmäßig beim Amt meldet, werden selbst die Leistungen gekürzt – bis zu 100 Prozent des Regelsatzes. Wenn der Chef des Verfassungsschutzes Unwahrheiten und Behauptungen in die Welt setzt, das Parlament belügt, Verschwörungstheorien schürt – kurz Schritte macht, die das Vertrauen in den Verfassungsschutz zerstören, dann […]
selbst als Politiker agiert und damit den Verfassungsschutz dem Verdacht ausgesetzt, als politischer Geheimdienst
https://www.robert-habeck.de/blog/interrail-fuer-innenminister/
Die letzten Tage war ich fast durchgehend auf Reisen. Kreuz und quer durch Deutschland. Und weil es so viele Tage waren, konnte ich den Reisekoffer, den ich sonst benutze, damit Minister-Hemden nicht knittern, nicht nehmen. Stattdessen nahm ich den Wanderrucksack. Er ist deutlich größer als drei Liter, jenes Maß, das München als Grenze für Gepäckstücke […]
Einen Teil finde ich sinnvoll: Dass die Geheimdienste in Deutschland und in der EU besser zusammenarbeiten
https://www.robert-habeck.de/blog/wir-haben-keine-angst/
Politik ist live. Das ist das großartige an ihr. Hier die Gedanken hinter meiner Rede auf dem Länderrat: Eine Beobachtung vom Wahlabend von Mecklenburg-Vorpommern: auf Facebook haben mehr Grüne den Erfolg der AfD bedauert als unser Wahlergebnis und dass wir aus dem Landtag geflogen sind. Das ist ein Symptom, ein Symptom, dass wir Grüne […]
uns nicht scheuen zu sagen, dass wir mehr und bessere Internetkriminalisten, eine Zusammenarbeit von Geheimdiensten
