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EuG bestätigt Sanktionen gegen russischen Mobilfunkanbieter

https://infopoint-europa.de/de/articles/sanktionen-megafon

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat am 15. Januar 2025 entschieden, dass die Sanktionen gegen den russischen Mobilfunkanbieter MegaFon rechtmäßig sind. Das Gericht wies eine Klage des Unternehmens ab, das sich gegen die im Februar 2023 verhängten Maßnahmen gewehrt hatte.
Die Entscheidung des EuG ist ein weiterer Schritt bei der Durchsetzung der EU-Sanktionen

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Europas Moment der Unbhängigkeit- das plant die EU Kommission für das kommende Jahr.

https://infopoint-europa.de/de/articles/das-arbeitsprogramm-der-eu-kommission-2026

Das Arbeitsprogramm 2026 der Europäischen Kommission legt den Schwerpunkt auf die Stärkung Europas Eigenständigkeit und Wettbewerbsfähigkeit. Im Mittelpunkt steht vor allem die Energiepolitik, etwa durch neue Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien, zur Elektrifizierung und zur sicheren Energieversorgung. Gleichzeitig möchte die Kommission die EU-Gesetzgebung vereinfachen, um Verfahren effizienter und weniger bürokratisch zu gestalten. Auch Innovation und Forschung sollen weiter ausgebaut werden – insbesondere im Rahmen des Programms Horizon Europe 2026–2027. Insgesamt verfolgt die Kommission das Ziel, die Europäische Union widerstandsfähiger, nachhaltiger und unabhängiger aufzustellen.
die EU-Vorschriften klarer, verständlicher und praxisnäher gestalten sollen – ein Schritt

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Konkretisierung der Pläne zur Einführung des digitalen Euro

https://infopoint-europa.de/de/articles/digitaler-euro

Am 28. Juni 2023 veröffentlichte die EU-Kommission einen Legislativvorschlag über die mögliche Einführung eines digitalen Euros. Der Rat der Europäischen Zentralbank entscheidet voraussichtlich im Herbst 2023 über den Übergang in die nächste Phase des Projekts „Digitaler Euro“.
Damit das Währungssystem mit dem digitalen Wandel Schritt halten kann, soll Zentralbanken

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Deutsch-französische Kabinettsklausur in Hamburg

https://infopoint-europa.de/de/articles/deutsch-franzoesische-kabinettsklausur-in-hamburg

Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und ihre Regierungen trafen am Montag und Dienstag in Hamburg zusammen, um die Partnerschaft Deutschlands und Frankreichs zu stärken und die Weichen für eine engere Zusammenarbeit in der Zukunft zu stellen. Ein wichtiges Signal auch für Europa.
Kabinettsklausur, die erstmals in dieser Form stattfand, markiert einen wichtigen Schritt

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