Ein klarer Schritt für Freiheit, Familie und Gleichberechtigung.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Nichtigerklärung der EU-Kommissionsgenehmigung für die 9 Milliarden Euro schwere Rekapitalisierung der Lufthansa in der Corona-Krise bestätigt. Die Entscheidung schafft damit klare Vorgaben für krisenbedingte Beihilfen und ist hochrelevant für aktuelle Energiepreis-Ausgleiche (bis 70% durch Iran-Krise).
Kernaussagen des EuGH Schritt für Schritt Zulässigkeit und Dringlichkeit: Die Hilfen
Am 26. Januar haben sich Vertreter:innen von neun europäischen Staaten, der EU-Kommission, NATO und der Industrie in Hamburg zum Nordsee-Gipfel getroffen.
Ein weiterer Schritt nach vorne Der Nordsee-Gipfel 2026 markiert einen wichtigen
Restriktive Maßnahmen der EU Komission im Hinblick auf belastende Chemiklaien in Feuerschutzmitteln geben Hoffnung im Hinblick auf die sich zuspitzende Klimakrise in Europa. Die Maßnahme der EU Kommission wird als Vorreiterentscheidung im berreich des Umweltschutzes gewertet.
Substanzen in Feuerschutzmitteln hat die EU Komission Anfang Oktober den ersten Schritt
Der Weg für die EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien ist offen.
Den beiden Beitrittskandidaten wird in einem weiteren Schritt der Verhandlungsrahmen
Die neuen Vorschriften der EU zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben treten ab sofort in Kraft.
In einem nächsten Schritt will die Komission die Umsetzung der Vorschriften in das
Zu der Frage „EU-Recht als Schutz oder Hürde: Wie lässt sich Rechtsstaatlichkeit in einer pluralistischen Gesellschaft sichern?“ diskutieren Prof. Dr. Alexander Thiele, Dr. Julia Reuschenbach, André Trepoll und Prof. Dr. Peter Niesen an der Business & Law School Hamburg.
Das Positive herauszuarbeiten, würde Schritt für Schritt das Vertrauen in die Rechtstaatlichkeit
EuGH-Urteil verpflichtet Betreiber nach der Datenschutz-Grundverordnung, schon vor der Veröffentlichung Anzeigen auf sensible Daten zu prüfen, anonym Inserierende zu identifizieren und Fremdveröffentlichungen zu verhindern.
die Person ist, deren Daten veröffentlicht werden sollen, ist in einem dritten Schritt
Sea-Watch hat hinsichtlich Maßnahmen der italienischen Behörden einen Teilerfolg vor dem EuGH erzielt.
Begründet hatten die Behörden diesen Schritt mit mangelnder Ausstattung des Schiffes
Die Europäische Kommission nimmt neuen Vorschlag für ein neues Maßnahmenpaket gegen Russland an. Nachfolgend finden Sie einen Überblick über den neuen Vorschlag der EU-Kommission.
Im nächsten Schritt wird das Paket von den Mitgliedstaaten im Rat im Hinblick auf
