Dein Suchergebnis zum Thema: sagen

VorlesenDie Europäische Union hat heute (Montag) ein Verfahren zur vorübergehenden Aussetzung von Zollvergünstigungen für Kambodscha zum EU-Markt wegen Missachtung von Menschen- und Arbeitnehmerrechte eingeleitet. Das Verfahren bedeutet nicht, dass die Zollpräferenzen unverzüglich abgeschafft werden, sondern den Beginn einer Phase intensiver Beobachtung und enger Kontakte. Damit will die EU-Kommission die Situation der Menschen vor Ort verbessern.
Wenn wir sagen, dass die Handelspolitik der EU auf Werten beruht, sind das nicht

VorlesenIm Vorfeld des Internationalen Tags „Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung“ am morgigen 6. Februar haben der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Kommission, Josep Borrell, die Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, Věra Jourová, die Kommissarin für Gleichheitspolitik, Helena Dalli, und die Kommissarin für internationale Partnerschaften, Jutta Urpilainen, in einer gemeinsamen Erklärung die Entschlossenheit der EU bekräftigt, der weiblichen Genitalverstümmelung ein Ende zu setzen.
Heute erheben wir gemeinsam unsere Stimme und sagen: Das Maß ist voll.

VorlesenGut ein Jahr nach Inkrafttreten der Allgemeinen Datenschutzverordnung hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) einen Bericht veröffentlicht, in dem sie die Auswirkungen der EU-Datenschutzvorschriften untersucht und darlegt, wie die Umsetzung weiter verbessert werden kann. Die Bilanz fällt positiv aus, meisten Mitgliedstaaten haben den erforderlichen Rechtsrahmen geschaffen. Das neue System zur Stärkung der Datenschutzvorschriften greift, während die Bürgerinnen und Bürger sich ihrer stärkeren Rechte bewusst werden. Gleichzeitig geht auf internationaler Ebene die Entwicklung weiter hin zu höheren Datenschutzstandards.
Die neuen Regeln sorgen dafür, dass Unternehmen und Institutionen genau sagen müssen

VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Donnerstag, den 16. Mai 2019 zu den Tagesordnungspunkten 31-33
Manche sagen, es sei eine Schicksalswahl für Europa. Wo stehen wir heute?

VorlesenDie EU-Staats- und Regierungschefs haben bei ihrem Sondertreffen gestern (Dienstag) über die Fortschritte im Kampf gegen die Pandemie und über den Klimaschutz gesprochen. „Bis Ende der Woche werden über 300 Millionen Impfstoffdosen an die Mitgliedstaaten ausgeliefert worden sein. Und im Juni werden es mehr als 400 Millionen Dosen sein. Wir sind also auf dem richtigen Weg, unser Ziel zu erreichen, dass bis Ende Juli genügend Dosen zur Impfung von 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in der Europäischen Union zur Verfügung stehen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In der Klimapolitik ging es beim Europäischen Rat vor allem um die Ausweitung des Emissionshandels und die Lastenteilung zwischen den Mitgliedstaaten, um die Klimaziele für 2030 zu erreichen.
Zusammenfassend können wir sagen: Wir haben unsere Ziele jetzt festgelegt und vereinbart

VorlesenIn der heutigen (7. Juli) Plenardebatte des Europäischen Parlaments hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit für die Europäischen Union gesprochen und aufgezeigt, wie die Europäische Kommission die europäischen Werte, den Rechtsstaat und die finanziellen Interessen der Union verteidigen will. Sie verwies dabei auf den neuen Rechtsstaatsmechanismus im Rahmen von NextGenerationEU und des EU-Haushalts, dessen konkrete Anwendung die Kommission derzeit vorbereite.
Aber wir müssen das Recht aller akzeptieren, offen ihre Meinung sagen zu können —

VorlesenGestern Abend sind vier weitere Galileo-Satelliten mit der europäischen Trägerrakete Ariane 5 vom europäischen Weltraumbahnhof in Französisch-Guayana gestartet. Mit dem letzten Weltraumstart unter der Juncker-Kommission erreicht die Konstellation mit den nun 26 Satelliten im All ihre Gesamtstärke, die für 2020 geplant ist.
Heute können wir sagen: Das wäre geschafft.

VorlesenDie EU sollte zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität vorschlagen, dieser Meinung sind laut einer neuen Eurobarometer -Umfrage über zwei Drittel der Europäerinnen und Europäer und sogar 77 Prozent der Deutschen.
Bereich der Luftqualität sollten zunächst auf internationaler Ebene behandelt werden, sagen

VorlesenGrußwort der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, von Birgit Honé, zur Ausstellungseröffnung „Begegnungen hinter Stacheldraht. Deutsche Kriegsgefangene im Lager Bando in Japan, 1917 – 1920“ am 13. März 2019 im Niedersächsischen Landtag
ist diese Eröffnung eine echte Herzensangelegenheit – und ich möchte Ihnen gerne sagen

VorlesenRede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu TOP 58 „Eine Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa“
Man könnte auch sagen, Europa soll weiter ein guter, zukunftsfähiger Ort sein zum