Dein Suchergebnis zum Thema: sagen

VorlesenDie Europäische Union hat heute (Montag) ein Verfahren zur vorübergehenden Aussetzung von Zollvergünstigungen für Kambodscha zum EU-Markt wegen Missachtung von Menschen- und Arbeitnehmerrechte eingeleitet. Das Verfahren bedeutet nicht, dass die Zollpräferenzen unverzüglich abgeschafft werden, sondern den Beginn einer Phase intensiver Beobachtung und enger Kontakte. Damit will die EU-Kommission die Situation der Menschen vor Ort verbessern.
Wenn wir sagen, dass die Handelspolitik der EU auf Werten beruht, sind das nicht

VorlesenGut ein Jahr nach Inkrafttreten der Allgemeinen Datenschutzverordnung hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) einen Bericht veröffentlicht, in dem sie die Auswirkungen der EU-Datenschutzvorschriften untersucht und darlegt, wie die Umsetzung weiter verbessert werden kann. Die Bilanz fällt positiv aus, meisten Mitgliedstaaten haben den erforderlichen Rechtsrahmen geschaffen. Das neue System zur Stärkung der Datenschutzvorschriften greift, während die Bürgerinnen und Bürger sich ihrer stärkeren Rechte bewusst werden. Gleichzeitig geht auf internationaler Ebene die Entwicklung weiter hin zu höheren Datenschutzstandards.
Die neuen Regeln sorgen dafür, dass Unternehmen und Institutionen genau sagen müssen

VorlesenDie Kommission hat gestern ihre Berichte zu den Entwicklungen in Rumänien und Bulgarien in den Bereichen Justizreform und Korruptionsbekämpfung vorgelegt. In Rumänien geben jüngste Entwicklungen Anlass zur Sorge. „Ich bedauere, dass Rumänien seinen Reformprozess nicht nur ins Stocken gebracht hat, sondern dass auch Angelegenheiten wieder auf den Tisch kommen oder bei Themen Rückzieher gemacht werden, bei denen in den vergangenen zehn Jahren bereits Fortschritte zu verzeichnen waren“, sagte der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans in Straßburg. Die Fortschritte in Bulgarien bewertet die Kommission positiv.
In einem breiteren Kontext ist zu sagen, dass die Fähigkeit der Medien wie auch der

„Ich habe meine Worte wohl abgewägt, wenn ich sage, dass dies ein historischer Augenblick
„Ich habe meine Worte wohl abgewägt, wenn ich sage, dass dies ein historischer Augenblick

VorlesenDer EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, ist heute (Donnerstag, 24.01) zu politischen Gesprächen in Berlin. Um 16:30 Uhr trifft er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen.
Da sage ich, wir können jetzt nicht mehr den eigentlichen Vertrag zum Brexit, also