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VorlesenBeim Brüsseler Wirtschaftsforum hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute (Dienstag) angemahnt, die Wirtschafts- und Währungsunion rasch zukunftsfest zu machen. „Wir sollten nie unterschätzen, wie weit der Euro gekommen ist“, sagte Juncker. 340 Millionen Menschen in 19 Ländern benutzen den Euro täglich. Nach dem Brexit wird der Euroraum 85 Prozent der Wirtschaftsleistung der gesamten EU ausmachen. Der Euro ist heute weltweit die zweithäufigste Reservewährung: 60 Länder koppeln ihre Währungen auf die eine oder andere Weise an den Euro. „Aber auch die existenzielle Krise, die wir durchlebt haben, sollten wir nicht unterschätzen“, so Juncker. Die Wirtschafts- und Währungsunion müsse den Europäern auch in Zukunft Schutz, Wohlstand und Fortschritt bieten. „Die Arbeit ist nicht abgeschlossen. Wir können uns nicht selbstzufrieden zurücklehnen mit dem, was noch zu tun bleibt.“
betonte Präsident Juncker, dass der Aufschwung allen zu Gute kommen muss: „Einige sagen

VorlesenDie EU-Kommission will die Situation auf der griechischen Insel Lesbos nach dem Großbrand im Flüchtlingslager Moria dauerhaft verbessern. Eine neue Taskforce soll dazu künftig gemeinsam mit den griechischen Behörden ein Pilotprojekt für neue Aufnahmeeinrichtungen umsetzen. Die Taskforce wird dazu beitragen, dass Migration wirksamer gesteuert wird, mit angemessenen Lebensbedingungen, mehr Gewissheit durch schnellere Verfahren und einer ausgewogeneren Aufteilung von Verantwortung und Solidarität. Die Taskforce wird eng mit EU-Agenturen und internationalen Organisationen vor Ort zusammenarbeiten.
Es reicht nicht, nie wieder zu sagen.

VorlesenEU-Haushaltsstreit: „Nächster Gipfel muss endlich Fortschritte bringen“ – Ministerin Hone plädiert für moderate Beitragsanhebung – „Die Zeit drückt“
Anhebung ihrer Beiträge eine Absage erteilen, muss man deshalb klar und deutlich sagen

VorlesenDie Einführung des Euro hat Menschen und Unternehmen in der Europäischen Union spürbare Vorteile gebracht. Zu seinem 20-jährigen Jubiläum findet morgen eine feierliche Sitzung des Parlaments statt.
Der Euro ist heute beliebter als je zuvor: Drei von vier Bürgerinnen und Bürgern sagen

VorlesenDie Thüringer Landesregierung und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland wollen bei der Europakommunikation noch intensiver zusammenarbeiten. Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, und die Staatssekretärin für Kultur und Europa in der Thüringer Staatskanzlei, Dr. Babette Winter, haben dazu am Samstag in Jena eine Partnerschaftsvereinbarung unterzeichnet.
Weitere Informationen: Bürgerdialoge im September: Sagen Sie uns Ihre Meinung zur

VorlesenDas Europäische Parlament fordert den Rat auf, vor der Europawahl 2019 eine Einigung über den langfristigen Haushalt (MFR) der Europäischen Union zu erzielen, da sonst negative Folgen für EU-Programme drohen.
Die EU-Abgeordneten sagen in Bezug auf die Finanzierung, dass der Kommissionsvorschlag

VorlesenDie Europäische Union kann und muss über ihre aktuelle Rolle in der Weltpolitik hinauswachsen. Das haben Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die Hohe Beauftragte für die Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, bei der jährlichen EU-Botschafterkonferenz in Brüssel betont. „Es ist an der Zeit, dass sich Europa mehr auf der Weltbühne engagiert. Unser finanzielles Gewicht und unsere umfangreichen Netzwerke führen nicht immer zu einem gleichwertigen Einfluss“, sagte Juncker heute (Dienstag) vor den aus allen Teilen der Welt angereisten Botschaftern der EU. Es sei an der Zeit, dass die EU nicht nur ein „Global Payer“ sei, sondern auch ein „Global Player“ werde.
Friedensstifter, ein Partner für Sicherheit und eine Stimme der Rationalität – ich würde sagen

VorlesenDie Debatte zur Lage der Union findet am Mittwoch, den 12. September um 9 Uhr statt. Hier erfahren Sie, wie Sie die wichtigste Plenardebatte des Jahres online verfolgen und in den sozialen Medien mitdiskutieren können.
Das sagen die Abgeordneten Auf EP Newshub können Sie zeitnah verfolgen, was die

VorlesenAm 29. und 30. April ist die Plenarsitzung der Konferenz zur Zukunft Europas in Straßburg zum letzten Mal zusammengetreten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einigten sich auf 49 detaillierte Vorschläge, die eine breite Palette von Themen abdecken, vom Klimawandel über Gesundheit und Migration bis hin zur Rolle der EU in der Welt.
Ich bin stolz, sagen zu können, dass wir durch unsere Zusammenarbeit in diesem innovativen

VorlesenIn Folge des Skandals um den Datenklau bei Facebook durch Cambridge Analytica fordert das Europäische Parlament eine umfassende Überprüfung von Facebook und neue Maßnahmen gegen Wahlmanipulationen. Heute verabschiedeten die Abgeordneten eine Entschließung, in der Facebook aufgefordert wird, den zuständigen Stellen der EU eine umfassende Untersuchung des Datenschutzes und der Regeln zur Sicherheit von personenbezogenen Nutzerdaten zu ermöglichen. Auslöser war der Skandal um Cambridge Analytica. Die Firma hatte Daten von 87 Millionen Facebook-Nutzern missbraucht.
Die Abgeordneten sagen, dass Facebook nicht nur das Vertrauen der EU-Bürgerinnen