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VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Mittwoch (20. Januar) im Europäischen Parlament hoffnungsvoll auf die Amtseinführung Joe Bidens als 46. Präsident der Vereinigten Staaten geschaut. „Joe Bidens Eid wird eine Botschaft der Heilung sein, an eine gespaltene Nation“, sagte sie. „Und er wird eine Botschaft der Hoffnung sein, für die Welt, die darauf wartet, dass die USA in den Kreis gleichgesinnter Staaten zurückkehrt. Sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen amerikanischen Regierung. „Europa ist bereit für einen Neubeginn mit unserem langjährigen, vertrautesten Partner.“ In der Plenardebatte sprach von der Leyen auch über die Prioritäten der EU im Kampf gegen die Pandemie und die Ziele des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes.
Denen sage ich: Hier geht es nicht nur um Solidarität mit unseren Nachbarn, sondern

VorlesenIsabella Stechel-Marceddu und Sebastian Vogel von der Waldschule Hagen Beversted (Landkreis Cuxhaven) sind die Träger des Sonderpreises „Mein Europa“ im Wettbewerb für On- und Offline-Schülerzeitungen „Unzensiert“ der Jungen Presse Niedersachsen. Die Auszeichnung, die mit einer Reise nach Brüssel verbunden ist, wurde vom Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung ausgelobt. „Die Anregung der Jungen Presse, diesen Sonderpreis mit aufzunehmen, habe ich als Europaministerin gerne unterstützt“, sagte Ministerin Birgit Honé bei der Preisverleihung am (heutigen) Mittwoch in Hannover.
Das sehe ich genauso und sage, Isabella und Sebastian: Herzlichen Glückwunsch!

VorlesenPresseInformation der Niedersächsischen Staatskanzlei vom 14.02.2018 Die Niedersächsische Landesregierung hat am Dienstag den Beitritt des Landes zur Kampagne „#CohesionAlliance“ des Ausschusses der Regionen (AdR) beschlossen. Der AdR hatte im Herbst vergangenen Jahres diese „Allianz für eine starke EU-Kohäsionspolitik“ nach 2020 initiiert. Die Allianz will darauf hinwirken, dass die EU-Förderpolitik auch zukünftig mit ausreichenden Ressourcen ausgestattet wird, für die mindestens ein Drittel des EU-Haushalts bereitgestellt werden soll.
Förderperiode ist mit einem Rückgang der Mittel aus den Strukturfonds zu rechnen“, sage

VorlesenAm heutigen (Dienstag) Weltgesundheitstag hat EU-Kommissarin Stella Kyriakides die Arbeit von Millionen Menschen, die im Gesundheitssektor arbeiten, gewürdigt. Ihr unermüdlicher Einsatz während der Coronavirus-Pandemie sei Inspiration und Ermutigung für uns alle, erklärte die für Gesundheit zuständige Kommissarin. Die EU-Kommission unterstütze medizinisches Personal durch die gemeinsame europäische Beschaffung von Schutzausrüstung oder Leitlinien an die EU-Staaten, um den derzeit enormen Druck auf die Gesundheitssysteme zu mindern. Ihre Gedanken seien bei den vielen Menschen weltweit, die von der Coronavirus-Pandemie betroffen seien.
Ich spreche zu Ihnen direkt, wenn ich sage, dass Ihr unermüdlicher Einsatz während

VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé – Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 18.12.2019 zu TOP 49 „Einbringung des Haushalts 2020 in den Niedersächsischen Landtag“
Ich sage nur ein Wort: „Order!