Dein Suchergebnis zum Thema: sagen

VorlesenEU-Sozialkommissar Nicolas Schmit will die Missachtung von Arbeitnehmerrechten in deutschen Fleischfabriken stoppen. „Es kann nicht sein, dass es in Europa eine ganze Kategorie von Arbeitern gibt, die jenseits von allen Rechten sind“, sagte Schmit der Deutschen Presse-Agentur vor einem Online-Bürgerdialog heute (Montag) mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Schmit begrüßte, dass die Bundesregierung das Thema bereits aufgegriffen hat. Der Online-Bürgerdialog über „Europa nach Corona – solidarisch und sozial!“ wird heute von 15:30 bis 16:30 Uhr auf der Facebook-Seite der Vertretung und bei EbS+ übertragen. Fragen können bei Facebook direkt während des Livestreams gestellt werden.
Das sage ich für Deutschland, das sage ich aber auch für alle anderen Mitgliedstaaten

VorlesenDer EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, ist heute (Donnerstag, 24.01) zu politischen Gesprächen in Berlin. Um 16:30 Uhr trifft er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen.
Da sage ich, wir können jetzt nicht mehr den eigentlichen Vertrag zum Brexit, also

VorlesenBundesrat Berlin – Rede von Ministerin Birgit Honé zu TOP 63: Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland
Das sage ich auch und gerade vor dem Hintergrund der starken Exportwirtschaft Niedersachsens

VorlesenZum zweiten Jahrestag des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (WPA) zwischen der EU und Japan am Montag werden auf beiden Seiten 28 zusätzliche geografische Angaben geschützt und der Handel mit Wein und Fahrzeugen zwischen beiden Seiten weiter vereinfacht. Der Handelskommissar und Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis sagte: „Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Japan ist eines unserer wichtigsten Abkommen. Zusammen machen die EU und Japan ein Viertel des weltweiten BIP aus und unser bilateraler Handel erreicht ein Volumen von etwa 170 Milliarden Euro pro Jahr.“
Handel erreicht ein Volumen von etwa 170 Milliarden Euro pro Jahr.“ Dombrowskis sage

VorlesenDie Europäische Investitionsbank-Gruppe (EIB-Gruppe) hat heute (Montag) der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) eine Garantie von 95 Millionen Euro breitgestellt. Damit kann die größte deutsche Landesbank kleine und mittlere Unternehmen mit Krediten von bis zu 570 Millionen Euro unterstützen und so Corona-bedingte Liquiditätsengpässe verringern. Die EIB geht davon aus, dass sich die Gesamtdarlehensvergabe aufgrund von weiteren Geldgebern auf 800 Millionen Euro ausweiten wird. Außerdem dürften 28.000 Arbeitsplätze gesichert werden.
können, um zusätzliche Finanzierungsmöglichkeiten für KMU zu schaffen.“ Christian Sagerer

VorlesenEU-Kommissar Nicolas Schmit will langfristig Tarifpolitik und Sozialpartnerschaft in Europa stärken. Bessere Mindestlöhne seien ein Weg, dieses Ziel zu erreichen. Die EU müsse dafür sorgen, dass Menschen mit Mindestlohn ein angemessenes Leben führen können, sagte Schmit heute (Freitag) morgen im Deutschlandfunk. Schmit, zuständig für Beschäftigung und soziale Rechte, ist zu politischen Gesprächen in Berlin und trifft unter anderem die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Vertreter des Bundesverbandes der Deutschen Industrie. Der Besuch erfolgt im Anschluss an die Mitteilung der Kommission über die Schaffung eines starken sozialen Europas für gerechte Übergänge in dieser Woche.
„Ich sage zu denen, ihr habt ein gutes System für die Lohnfindung – in dem Sinne,

VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 15. Juli 2020 zu TOP 5c: „Tierwohl, Umweltschutz, Klimaschutz – wird das Mercosur-Abkommen ohne die Beteiligung der Mitgliedstaaten durchgewunken?“
Ich sage es ganz deutlich: Ich sehe diesen Ansatz, der derzeit in den Brüsseler Gremien

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach der Videokonferenz des Europäischen Rates am Donnerstagabend angesichts des Vetos aus Ungarn und Polen die Dringlichkeit einer Einigung auf den langfristigen EU-Haushalt, den Aufbauplan NextGenerationEU und den Schutz der Rechtsstaatlichkeit betont. „Für mich ist es für die Zukunft der Europäischen Union genauso wichtig, einen Haushaltsplan zu haben und die Rechtsstaatlichkeit zu wahren“, sagte von der Leyen. „Wir alle wissen, dass Millionen europäischer Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger inmitten dieser beispiellosen Krise auf eine Antwort warten. Und die Stärke unserer Union bestand seit jeher darin, schwierige Situationen zu meistern, indem wir zusammenhalten“, sagte von der Leyen. Daher arbeite die Kommission mit dem deutschen EU-Ratsvorsitz intensiv daran, eine baldige Einigung zu erzielen. Vorrangig ging es bei der Videokonferenz um COVID-19.
Warum sage ich das?

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Mittwoch (20. Januar) im Europäischen Parlament hoffnungsvoll auf die Amtseinführung Joe Bidens als 46. Präsident der Vereinigten Staaten geschaut. „Joe Bidens Eid wird eine Botschaft der Heilung sein, an eine gespaltene Nation“, sagte sie. „Und er wird eine Botschaft der Hoffnung sein, für die Welt, die darauf wartet, dass die USA in den Kreis gleichgesinnter Staaten zurückkehrt. Sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen amerikanischen Regierung. „Europa ist bereit für einen Neubeginn mit unserem langjährigen, vertrautesten Partner.“ In der Plenardebatte sprach von der Leyen auch über die Prioritäten der EU im Kampf gegen die Pandemie und die Ziele des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes.
Denen sage ich: Hier geht es nicht nur um Solidarität mit unseren Nachbarn, sondern

VorlesenIsabella Stechel-Marceddu und Sebastian Vogel von der Waldschule Hagen Beversted (Landkreis Cuxhaven) sind die Träger des Sonderpreises „Mein Europa“ im Wettbewerb für On- und Offline-Schülerzeitungen „Unzensiert“ der Jungen Presse Niedersachsen. Die Auszeichnung, die mit einer Reise nach Brüssel verbunden ist, wurde vom Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung ausgelobt. „Die Anregung der Jungen Presse, diesen Sonderpreis mit aufzunehmen, habe ich als Europaministerin gerne unterstützt“, sagte Ministerin Birgit Honé bei der Preisverleihung am (heutigen) Mittwoch in Hannover.
Das sehe ich genauso und sage, Isabella und Sebastian: Herzlichen Glückwunsch!