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Den Abschluss der Beratungen des Haushaltsentwurfs der Bundesregierung bildete am Freitag, 13. September 2024, die sogenannte Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2025 (20/12400). Gegenstand der gut eineinhalbstündigen Aussprache war auch der Finanzplan des Bundes für 2024 bis 2028 (20/12401). Im Ans…
Rede zu Beginn der ersten Lesung im Parlament sagte der Finanzminister: „Man kann sagen

Welche Beziehung haben Sie zu Deutschland? Warum haben Sie Deutsch gelernt? Abgesehen davon, dass ich ein Südafrikaner mit einem deutschen Nachnamen bin, habe ich Deutschland schon einmal im Rahmen eines Sprachaustausches besucht und mich nicht nur in die Sprache, sondern auch in die Geschichte v…
Die Leute sagen auch, dass es schwierig ist, und ich mag eine Herausforderung. 

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 11. Oktober 2023, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen (20/8635), die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht worden waren. Unions- und Linken-Abgeordnete m…
Die Regierung soll sagen, wie ihre Pläne aussehen, um diesen Zustand zu verbessern

„Was heißt es, Verantwortung zu übernehmen?“ Mit dieser Frage eröffnete Sara Nanni (Bündnis 90/Die Grünen) am Freitag, 27. September 2024, die Vereinbarte Debatte im Plenum. Anlass der Aussprache war der dritte Jahrestag der Evakuierungsmission in Afghanistan. Ende August 2021 evakuierte die Bund…
Terrorismus, er war wichtig für die Menschen in Afghanistan, und deswegen kann man sagen

Dambisa Dube kommt aus Südafrika. Die 29-Jährige hat Politikwissenschaft, Sprache und Kommunikation in Kapstadt studiert. Im Januar 2021 nahm sie am ersten IPS-Sonderprogramm für die afrikanischen Staaten südlich der Sahara teil, das digital stattfand. Welche Beziehung haben Sie zu Deutschland? W…
Man könnte sagen, dass mich meine Verbundenheit zu Deutschland, gepaart mit dem Wunsch

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) besteht auf einer klaren Trennung von persönlichen und fachlichen Kontakten – und ist nach eigener Aussage „achtsam“, wenn das eine in das andere übergeht. Das sagte Merkel im Rahmen ihrer Befragung durch den 3. Untersuchungsausschuss („Wirecard“) am Freita…
Untersuchungsausschusses: „Das hier war einer der Fälle, wo ich sagen würde, dass

Die Sicherung der weltweiten Nahrungsmittelversorgung steht nach Aussage von Prof. Dr. Andreas Graner, Geschäftsführender Direktor und Leiter der Abteilung Genbank am Leibniz-Institut für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung, weiterhin vor enormen Herausforderungen. Trotz der nachteiligen …
Auf Nachfrage sagte Graner, er sei weit entfernt davon zu sagen, dass solche Verfahren

Der Bundestag hat am Freitag, 20. Oktober 2023, ein Maßnahmenpaket zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich beschlossen. Einem hierzu von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf ‚zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021 / 1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rasc…
die Verkehrswende zu sein und auch den Deutschlandtakt zu wollen, aber dann zu sagen

Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat zum Auftakt der Etatberatungen im Bundestag erneut für eine strikte Ausgabendisziplin geworben, um der deutschen Wirtschaft zu neuem Aufschwung zu verhelfen. „Mehr Arbeit und Leistungsbereitschaft sollen belohnt werden“, sagte Lindner in seiner Einbringu…
Rede zu Beginn der ersten Lesung im Parlament sagte der Finanzminister: „Man kann sagen

Nachdem der Deutsche Bundestag am Mittwoch, 8. Februar 2023, mit einer Schweigeminute der Opfer des Erdbebens in der Türkei und Syrien gedacht hat, bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner anschließenden Regierungserklärung die Hilfsbereitschaft Deutschlands. Die Bundesregierung habe…
„Ich möchte nur hoffen, dass wir nicht eines Tages aus der Rückschau sagen müssen