Peter Niesen https://infopoint-europa.de/de/akteur/peter-niesen
Professor für Politikwissenschaften mit dem Schwerpunkt Politische Theorie an der Universität Hamburg.
Wie kann man die demokratische Regression stoppen und umkehren?
Professor für Politikwissenschaften mit dem Schwerpunkt Politische Theorie an der Universität Hamburg.
Wie kann man die demokratische Regression stoppen und umkehren?
Die Kommissionspräsidentin hat die alljährliche Rede zur Lage der Union gehalten. Der Klimaschutz, Energiesicherheit, die Zukunftskonferenz, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und neue Schlüssel-Initiativen der EU: Lesen Sie was Ursula von der Leyen darüber zu sagen hatte.
Die Energiesicherheit soll gewährleistet werden, aber man will weg vom unzuverlässigen
Das Europäische Parlament hat den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ersucht, den Freihandelsvertrag der EU mit den Mercosur-Staaten zu prüfen.
Die Bundesregierung forderte, das Abkommen vorläufig anzuwenden, da man von der Rechtmäßigkeit
11 Millionen EU-Bürger leben in einem anderen EU-Land als das ihrer Staatsangehörigkeit. Für sie sind Kommunalwahlen oft unzugänglich, obwohl sie ein Recht auf das aktive und passive Wahlrecht haben. Aufgrund von sprachlichen oder organisatorischen Hürden wird ihnen dieses Recht oft nicht zugesprochen.
Sobald man ein Bewohner eines anderen EU-Mitgliedsstaat wird, soll die Wahlregistrierung
Es vergeht kein Tag, an dem nicht über die Lage an der EU-Außengrenze zwischen Polen und Belarus berichtet wird. Doch inwiefern sind Asyl und Migration ein europäisches Anliegen?
Flüchtlingskrise“ 2015 Bei den zahlreichen Verordnungen, Programmen und Verträgen könnte man
Ein neues Kapitel im Kooperationsverhältnis zwischen Karlsruhe und Luxemburg durch die PSPP-Entscheidung? Das am 05.05.2020 verkündete Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich des EZB-Staatsanleihekaufprogramms PSPP wird kontrovers beurteilt.
Ist dies der Fall, spricht man von einem sogenannten ausbrechenden oder ultra vires-Rechtsakt
Ein Überblick über die aktuelle Debatte über den Einsatz und dem künftigen technischen Potenzial von Drohnen und autonomen Waffensystemen sowie verschiedene Ansätze zur Bewertung deren Vereinbarkeit mit ethischen und rechtlichen Grundsätzen.
Die EU folgte der Begründung vieler Staaten, dass man nicht für dieses Recht stimmen
Dr. Julia Reuschenbach ist Senior Lecturer für Sozialwissenschaften (Lehramt) am Fachbereich Sozialwissenschaften der Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an der Universität Hamburg.
Wie kann man die demokratische Regression stoppen und umkehren?
Getreu dem Motto „Heraus aus dem beruflichen Labyrinth – hinein in den Hamburger Arbeitsmarkt“ unterstützt das ESF-geförderte Projekt „Quint Qualifizierung und Integration“ (kurz Quint) Hamburgerinnen und Hamburger beim beruflichen Auf- oder Umbruch.
Ist erstmal klar, wo der eigene Fokus liegt, kann man das gut als Kompass in die
Erfolge bei Gesprächen zwischen Serbien und Kosovo. Die beiden Länder haben sich grundsätzlich auf die Umsetzung des Grundlagenplans der EU geeinigt. Laut EU-Außenbeauftragter Josep Borrell seien weitere Verhandlungen nun nötig.
Man wolle die Beziehungen normalisieren und die jeweiligen Autokennzeichen anerkennen