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Erasmobility

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Es ist nicht immer einfach, geeignete Partner für eine Erasmus Plus Entsendung zu finden, ohne auf eine Vermittlungsorganisation zurückgreifen zu müssen. Hierbei soll Erasmobility behilflich sein. Die Plattform hilft Berufsschulen dabei Schüler*Innen und Lehrer*Innen zu finden, die mit dem Erasmus Plus Programm verbunden sind.
Man kann die Suche nach verschiedenen Faktoren, zum Beispiel der Region, filtern,

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EuGH zur Bekämpfung rechtswidriger Inhalte im Internet

https://infopoint-europa.de/de/articles/eugh-zur-bekaempfung-rechtswidriger-inhalte-im-internet

Im Jahr 2021 hat Österreich ein Gesetz eingeführt, das inländische und ausländische Anbieter von Kommunikationsplattformen verpflichtet, Melde- und Überprüfungsverfahren für potenziell rechtswidrige Inhalte einzurichten. Dieses Gesetz sieht auch eine regelmäßige und transparente Veröffentlichung von Meldungen rechtswidriger Inhalte vor. Bei Verstößen kann die Aufsichtsbehörde Geldstrafen in Höhe von bis zu 10 Millionen Euro verhängen.
Ließe man also diese Regelung zu, so würde auch gegen die Regelungskompetenz des

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Die Türkei, die Wahlen und die Jugend

https://infopoint-europa.de/de/articles/die-tuerkei-die-wahlen-und-die-jugend

Am 14. Mai ist es soweit, die Türkei wird ein neues Parlament und einen neuen Präsidenten wählen. Vieler Orts wird bereits schon gewählt, so auch zum Beispiel in Deutschland. Doch wie ist eigentlich die Stimmung in der Türkei? Wie steht die Jugend zu Erdogan und der Regierung? 
Die Studie gibt Einblicke in eine Gruppe von der man außerhalb der Türkei oft nichts

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Die Kommissionspräsidentin über die Lage der Union

https://infopoint-europa.de/de/articles/die-kommissionspraesidentin-ueber-die-lage-der-union

Die Kommissionspräsidentin hat die alljährliche Rede zur Lage der Union gehalten. Der Klimaschutz, Energiesicherheit, die Zukunftskonferenz, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und neue Schlüssel-Initiativen der EU: Lesen Sie was Ursula von der Leyen darüber zu sagen hatte. 
Die Energiesicherheit soll gewährleistet werden, aber man will weg vom unzuverlässigen

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Ostseegipfel

https://infopoint-europa.de/de/articles/ostsee

Beim Ostseegipfel am 30. August in Kopenhagen thematisierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die neuen Maßnahmen zur Senkung der Energiepreise. Lesen Sie weiter um herauszufinden, wie Solidarität, Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit sichergestellt werden können.
Zweitens müsse man von fossilen Brennstoffen aus Russland auf andere Quellen umsteigen

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Moderne Waffensysteme und die Menschenwürde

https://infopoint-europa.de/de/articles/ein-artikel-unserer-rechtsreferendarin-lina-thoden

Ein Überblick über die aktuelle Debatte über den Einsatz und dem künftigen technischen Potenzial von Drohnen und autonomen Waffensystemen sowie verschiedene Ansätze zur Bewertung deren Vereinbarkeit mit ethischen und rechtlichen Grundsätzen. 
Die EU folgte der Begründung vieler Staaten, dass man nicht für dieses Recht stimmen

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Die Überprüfung Europäischer Rechtsakte durch das BVerfG

https://infopoint-europa.de/de/articles/die-ueberpruefung-europaeischer-rechtsakte-durch-das-bverfg-ein-neues-kapitel-im-kooperationsverhaeltnis-zwischen-karlsruhe-und-luxemburg-durch-die-pspp-entscheidung

Ein neues Kapitel im Kooperationsverhältnis zwischen Karlsruhe und Luxemburg durch die PSPP-Entscheidung? Das am 05.05.2020 verkündete Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich des EZB-Staatsanleihekaufprogramms PSPP wird kontrovers beurteilt.
Ist dies der Fall, spricht man von einem sogenannten ausbrechenden oder ultra vires-Rechtsakt

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