Beitrag erschienen in: Zeitschrift für Lärmbekämpfung, 2022 (Heft 6)
Wie können wir trotz Gegenwind Kurs halten?
Das Papier erläutert Ziele und Mandat, Prozess und Methode des 6. Umweltberichts der UNEP (GEO-6) und wertet seine zentralen Befunde aus. Diese Befunde werden darüber hinaus aktuellen Daten zum Umweltzustand in Deutschland gegenübergestellt. Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass trotz erheblicher Anstrengungen der Umweltpolitik auch in Deutschland zahlreiche Umweltprobleme nicht gelöst sind. Zudem tragen Konsum- und Produktionsmuster in Deutschland zu Umweltkonflikten im Ausland bei. Abschließend werden Schlussfolgerungen für die Weiterentwicklung der deutschen Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik abgeleitet. Das Papier ist die Kurzfassung eines längeren Berichts.
Wie können wir trotz Gegenwind Kurs halten?
Ziel der Studie ist es, rechtliche Hemmnisse zu identifizieren und Vorschläge zu ihrem Abbau zu erarbeiten sowie Anreize im Rechtsrahmen zu setzen, so dass ein investitionsfreundliches Klima für Investitionen in den Klimaschutz in Deutschland geschaffen wird. Auch untergesetzliche Regelungen der relevanten Behörden (z.B. der BaFin) werden untersucht.
Wie können wir trotz Gegenwind Kurs halten?
The development of a new policy instrument, “emissions trading”, is analysed as an innovation journey in the realm of governance. Tracking the process by which a novel pattern of social regulation emerges and travels shows how “policy technology” develops according to dynamics of its own, partly independent of policy problems and goals. Interactions across science, policy development and particular domains of governance are critical for the transition between phases: from options to first developments, to experimentation with a prototype and to further diffusion and the formation of a new policy regime. Key factors are the use of openings in existing governance regimes, establishment of linkages with contexts of implementation and the generation of momentum through the “carbon industry” as an emerging service economy.
Wie können wir trotz Gegenwind Kurs halten?
Vortrag von Andreas Manhart beim CSR-Symposium des Öko-Instituts, 16.10.2013, Berlin
Wie können wir trotz Gegenwind Kurs halten?
Das Gutachten beschreibt auf der Grundlage verschiedener in der Region diskutierter Vorschläge für Kontingentmodelle Möglichkeiten, eine Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen zu etablie-ren. Ebenso werden rechtliche Grenzen aufgezeigt. Dabei wird unterschieden zwischen den Vor-schlägen, die sich an Bewegungszahlen orientieren und Vorschlägen, die lärmbasierte Grenzen vorsehen. Eine weitere Differenzierung erfolgt zwischen der „Festschreibung des Status quo“ aus dem Planfeststellungsbeschluss und weitergehenden Einschränkungen, die unterhalb der damali-gen Prognose und der in der Abwägungsentscheidung angenommenen Auswirkungen liegen.
Wie können wir trotz Gegenwind Kurs halten?
Die Einführung einer Lärmobergrenze (LOG) für den Flughafen Frankfurt ist rechtlich möglich. Auch wenn an einigen wenigen Flughafenstandorten Deutschlands bereits Kontingentmodelle eingeführt wurden, ist insgesamt festzuhalten, dass mit der Etablierung einer Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen sowohl im juristischen Sinn als auch im tatsächlichen einmal mehr Neuland betreten würde.
Wie können wir trotz Gegenwind Kurs halten?
Die Aufgaben und Leitvorstellungen der Raumordnung wurden unter umweltpolitischen Gesichtspunkten stetig erweitert. Eine nachhaltige räumliche Gesamtplanung hat sich als eines der zentralen Instrumente zur Durchsetzung von raum- und flächenbezogenen Umweltzielen etabliert. In bundesrelevanten Strategien finden sich zahlreiche Leitbilder, Instrumente und Handlungsansätze zur Raumentwicklung und -ordnung mit Umweltbezug.
Wie können wir trotz Gegenwind Kurs halten?
Erstmalig wird in einem rechtswissenschaftlich-empirischen Forschungsprojekt untersucht, ob und wie von dem vor sechs Jahren verabschiedeten sogenannten Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) bisher Gebrauch gemacht wurde. Sein Ziel ist es, Umweltvereinigungen eine weitere Klagemöglichkeit gegen Vorhaben, die eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern, zuzusprechen und damit den Rechtsschutz von Umweltangelegenheiten zu erhöhen. Die Klagemöglichkeit, auch schlicht „Umweltklage“ genannt, ist erstmalig ein rechtswirksames Mittel, solche Vorhaben gerichtlich überprüfen zu lassen, die erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben können.
Wie können wir trotz Gegenwind Kurs halten?
Diese Kurzstudie diskutiert, inwieweit der § 7d EStG Vorbild für eine erhöhte Absetzbarkeit von Klimaschutzinvestitionen sein kann. Im ersten Abschnitt stellt das Papier vor, wie eine erhöhte Absetzbarkeit im Einzelnen ausgestaltet werden kann. In den darauffolgenden Abschnitten werden die Wechselwirkungen dieses Ausgestaltungsvorschlages mit anderen Instrumenten diskutiert und die Vereinbarkeit dieses Vorschlages mit EU Beihilferecht geprüft.
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