Klimaschutz auf Kurs bringen
Klimaschutzlücke 2020 Arbeit / Rückblick CO2-Bepreisung, sozial ausgewogen Klimaschutz auf Kurs
Auf Kurs gebracht
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Die Emissionen des Verkehrssektors verweilen seit Jahren auf einem hohen Niveau. Die im Bundes-Klimaschutzgesetz definierte Treibhausgasneutralität Deutschlands im Jahr 2045 ist nach aktuellen Prognosen ohne weiteres politisches Handeln nicht einzuhalten. Das Projekt zeigt anhand von zwei Szenarien mögliche Entwicklungen auf, die Transformation des Verkehrssektors zu beschleunigen. Im Zentrum stehen dabei sowohl der Hochlauf der Elektromobilität als auch die Stärkung des Öffentlichen Verkehrs und der aktiven Mobilität. Die in den Szenarien skizzierten Zielpfade zeigen eine rasant fortschreitende Transformation im Personen- wie auch Güterverkehr. Aus volkswirtschaftlicher Sicht äußern sich die angestoßenen Transformationsprozesse leicht positiv und es kann ein Wirtschaftswachstum gegenüber der Referenz-Entwicklung realisiert werden. Die in der kurzen und mittleren Frist notwendigen Klimaschutzinstrumente und ihre ambitionierte Ausgestaltung führen jedoch auch zu finanziellen Mehrbelastungen für Teile der Bevö
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Der CO2-Preis ist unverzichtbarer Bestandteil einer erfolgreichen Klimaschutzpolitik. Er verteuert CO2-intensive Konsummuster und begünstigt jene Konsumenten, die sich vergleichsweise klimafreundlich verhalten. Um Wirkung zu entfalten, sollte der Einstiegspreis nicht unter 50 Euro je Tonne CO2 liegen. Die CO2-orientierte Erhöhung der bereits existierenden Energiesteuern auf Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas ist schnell und büro-kratiearm umsetzbar, da sie auf das bestehende Steuersystem zurückgreift. Durch Änderung der Steuersätze im bestehenden Energiesteuergesetz mit Beschluss noch in diesem Jahr kann der CO2-Preis bereits im nächsten Jahr Wirkung entfalten. Mittelfristig kann dann geprüft werden, die Steuervariante der CO2-Bepreisung durch einen momentan als Alternativsystem diskutierten Emissionshandel, der einer deutlich längeren Umsetzungszeit bedarf, abzulösen. Die CO2-Bepreisung lässt sich sozial ausgewogen umsetzen. Dazu werden die bei den privaten Haushalten erzielten Steuermehreinnahmen von etwa 11,3 Milliarden Euro (inklusive Mehrwertsteuer) durch separate Regelungen vollständig an diese zurückverteilt. Im Saldo fließen dem Staat keine zusätzlichen Mittel aus den privaten Haushalten zu. Die Rückverteilung erfolgt über eine Kombi-nation aus einer einheitlichen Pro-Kopf-Auszahlung („Klimaprämie“) und einer Stromsteuersenkung, ergänzt um einen Ausgleichsfonds für stark betroffene Haus-halte. Hierdurch können soziale Schieflagen vermieden werden.
Erstellt im Auftrag von Agora Energiewende und Agora Verkehrswende Klimaschutz auf Kurs
Eine aktuelle Studie des Öko-Instituts im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) betrachtet die sozio-ökonomischen Auswirkungen für das Mit-Maßnahmen-Szenario (MMS) und das Mit-Weiteren-Maßnahmen-Szenario (MWMS) aus dem Projektionsbericht 2024. Im Fokus der Analyse stehen die Investitionsbedarfe und die Kosteneinsparungen sowie die gesamtwirtschaftlichen Effekte durch Veränderungen in den Sektoren Energie, Industrie, Gebäude und Verkehr. Ergänzt wird die Analyse durch eine Abschätzung der Arbeitsmarkteffekte in ausgewählten Branchen und die Verteilungswirkungen verschiedener Instrumente in den Sektoren Gebäude und Verkehr.
Sozio-ökonomische Folgenabschätzung zum Projektionsbericht 2024: Mobilität auf Kurs
Wie können wir trotz Gegenwind Kurs halten?
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