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The Negotiations of the Nagoya Protocol: Issues, Coalitions and Process | oeko.de

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In: Sebastian Oberthür und Kirstin Rosendal (eds), Global Governance of Genetic Resources: Access and Benefit Sharing after the Nagoya Protocol, Abingdon: Routledge, S. 33-59. The article analyzes the history of the negotiations on access and benefit sharing from genetic resources and traditional knowledge under the Convention on Biological Diversity, which culminated in the adoption of the Nagoya Protocol in 2010. In the beginning the authors contextualize ABS as an emerging issue in different areas of international politics. They then analyze the interests and preferences of key (coalitions of) state actors and how they shaped the dynamics of ABS-negotiations under the CBD. These coalitions include the Like Minded Megadiverse Countries, the Like Minded Asia-Pacific Group, the Group of Latin American and Caribbean Countries, the African Group, the European Union, and non-EU developed countries. The authors map the positions of these coalitions on key issues of the negotiations like legal nature, scope, traditional knowledge, international access standards, compliance with user measures, and the Protocol’s relationship with other international agreements. With the main focus on the last phase of ABS negotiations in Nagoya in October 2010, they elaborate the dynamics of the end-game, the substance of the final outcome and the prospects for the Protocol’s future success.
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Die Rolle von Zeit für Umweltpolitik und Nachhaltigkeitstransformationen | oeko.de

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„Zeit“ beeinflusst Nachhaltigkeitstransformationen und den Erfolg von Umweltpolitik. Vor dem Hintergrund drohender Überschreitungen der ökologischen Grenzen einerseits, aber auch gesellschaftlich geäußerter Bedürfnisse nach mehr Zeitwohlstand und -autonomie andererseits wird in den letzten Jahren die Rolle von Zeit auch für Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und die Gestaltung von Transformationsprozessen stärker thematisiert. Das Papier bereitet die unterschiedlichen Aspekte bzw. Dimensionen von Zeit im Kontext der Gestaltung von Umweltpolitik und Nachhaltigkeitstransformationen konzeptionell auf. Den Ausgangspunkt bildet dabei das Konzept der „transformativen Umweltpolitik“ (Jacob et al. 2020; Wolff et al. 2018). Dieses Konzept stellt Ansätze vor, mit denen Nachhaltigkeitstransformationen vorangetrieben und gestaltet werden können; Zeit spielt dabei teils implizit, teils explizit eine Rolle. Im vorliegenden Papier wird grundsätzlicher umrissen, welche Rolle Zeit als Einflussfaktor auf umweltrelevantes Handeln spielen kann und welche Zusammenhänge zwischen Zeit und Politik (i.S.v. „policy“, „politics“ und „polity“) bestehen. Vier Ansatzpunkte für die Berücksichtigung von Zeit in der (Umwelt-) Politik werden skizziert: „Umweltpolitische Zeitgestaltung“, „Zeitbewusste Umweltpolitik“, „Vorausschauende Umweltpolitik“ und „Ökologische Zeitwohlstandspolitik“. Dabei wird jeweils beschrieben, was unter dem Ansatz zu verstehen ist; mit welchen der Handlungsansätze für eine transformative Umweltpolitik er zusammenhängt und mittels welcher Verfahren und Instrumente er umgesetzt werden kann. Im Fazit wird hervorgehoben, dass es sich lohnt, Ansatzpunkte für die Berücksichtigung von Zeit stärker in der umweltpolitischen Praxis zu verankern und systematischer zu nutzen: Sie alle haben das Potenzial, die Durchsetzbarkeit, Wirksamkeit, Gerechtigkeit und Akzeptanz von (transformativer) Umweltpolitik zu erhöhen.
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Ecosystem services in European cultural landscapes: Pathways, pitfalls, and perspectives | oeko.de

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Drawing on empirical evidence from studies conducted in two human-shaped landscapes in Germany, the article aims to enhance the knowledge of how to safeguard biodiversity and ecosystem services in integrated, subsequently termed ‘cultural’ landscapes. We analyze the relations between ecosystem services, policy instruments, and local quality of life, and shed light on the various context-specific aspects that need to be considered when implementing the ecosystem services approach in cultural landscapes. The authors identify how biodiversity conservation in such cultural landscapes can contribute to green economic development. First, the paper briefly summarises the key characteristics of the two cultural landscapes that are the focus of this chapter. The authors then discuss a number of important aspects that need to be understood when managing cultural landscapes. These include the spatial dimensions of biodiversity and ecosystem services, the existing policy instruments and ownership structures, the perspectives, knowledge, and action of local people and land-users, the multiplicity of ecosystem services, including cultural ecosystem services, and the importance for adopting a dynamic view on landscapes. Subsequently, practical and policy implications of fostering ecosystem services in integrated landscapes are presented and linkages between the landscape approach and the debate around a ‘green economy’ are explored.
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Dynamiken der Umweltpolitik in Deutschland: Rückschau und Perspektiven | oeko.de

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Die Analyse der Umweltpolitik der letzten Jahrzehnte zeigt, dass, neben der Bedeutung von Zivilgesellschaft sowie Krisen und Katastrophen, politische Konflikte und politischer Wettbewerb dafür notwendig waren, um umweltpolitischen Neuerungen zum Durchbruch zu verhelfen. Wettbewerb und Konflikte gab es zwischen: Parteien,Politikebenen im Mehrebenensystem undPolitikfeldern (bzw. die Frage nach Politikintegration). Im Gegensatz zur erfolgreichen Thematisierung und Weiterentwicklung von Umweltpolitik gibt es eine Reihe von Themenfeldern, die zwar von vielen wissenschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren für umweltpolitisch relevant erachtet werden, aber bislang nicht oder nur mit begrenztem Erfolg bearbeitet wurden. Demnach unzureichend umweltpolitisch adressiert sind insbesondere: Konsum und LebensstileWirtschaftswachstumFreihandel(spolitik)Etablierte Strukturen und BesitzständePreise und Mengen von Umweltverbrauch entlang der WertschöpfungskettePriorisierung von Umweltpolitik. Ursachen für die mangelnde Adressierung dieser Themen sind spezifische Problemstrukturen, bestimmte Kompetenzverteilungen und grundlegende Institutionen, kulturelle Werte und Normalitätsvorstellungen in unserer Gesellschaft, sowie spezifische Machtkonstellationen zwischen gesellschaftlichen Interessen. Um die Institutionalisierung von Umweltpolitik auch in diesen Feldern voranzutreiben, erscheint uns eine Politisierung von Umweltpolitik notwendig, die darauf abzielt, Legitimation und Akzeptanz für eine Weiterentwicklung von Umweltpolitik zu verbessern und dafür Möglichkeitsfenster zu schaffen und zu nutzen.  
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Kostenfolgen der Novelle des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm | oeko.de

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Aufgrund unterschiedlicher Einschätzungen der Höhe der notwendigen Investitionen für die Betreiber von Flugplätzen hat das BMU in Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) eine Expertengruppe unter Moderation und Organisation des Öko-Instituts e.V eingesetzt, um die weiteren Verhandlungen zum „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen“ des BMU vom 22.6.2004 nicht mit den Unsicherheiten der finanziellen Konsequenzen des Gesetzentwurfs zu belasten. Die Arbeitsgruppe war mit Fachleuten betroffener Kreise besetzt: Dazu zählten die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen, die Bundesvereinigung gegen Fluglärm, das Umweltbundesamt, das BMVBW sowie das BMU. Zentrales Ziel der Arbeitsgruppe war es, mit einem gemeinsam getragenen methodischen Ansatz eine möglichst einheitliche Kostenschätzung des Gesetzentwurfs für die zivil genutzten Verkehrsflughäfen und –landeplätze vorzunehmen. Die Gruppe hat in drei Monaten eine Reihe von gemeinsamen Prämissen und Eingangsgrößen erarbeitet und hierauf aufbauend die Kostenfolgen für angemessenen Schallschutz und zur Entschädigung der Beeinträchtigung des Außenwohnbereichs für die betroffenen Wohneinheiten im Umfeld der Flugplätze geschätzt. Wo notwendig, hat die Arbeitsgruppe eine sinnvolle Interpretation des Gesetzentwurfs vorgenommen. Zudem hat sie eine Reihe von Empfehlungen zum Entwurf und zur Ausgestaltung des untergesetzlichen Regelwerks entwickelt.
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Neuartiger Öffentlichkeitsdialog in Verfahren mit Umweltprüfung am Beispiel bestimmter Vorhabenstypen – Handreichung für Behörden und rechtliche Verankerung | oeko.de

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Das Forschungsprojekt „Neuartiger Öffentlichkeitsdialog in Verfahren mit Umweltprüfung am Beispiel bestimmter Vorhabentypen / Vorhabeneigenschaften – Leitfäden für Behörden und rechtliche Verankerung“ befasst sich mit der Entwicklung einer praxisrelevanten Handreichung für Behörden für den Umgang mit einer zusätzlichen, über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehenden Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Planung und Genehmigung von Vorhaben im Kontext der Verwirklichung der Energiewende. Ausgehend von der Erkenntnis, dass auch im Zusammenhang mit Projekten im Zuge des Ausbaus der Erneuerbaren Energien absehbar Konfliktsituationen zwischen den Vorhabenträgern und der Bevölkerung entstehen können, in die auch die Behörden involviert sein können, und der Forderung nach einer verstärkten und transparenten – auch öffentlichen – Auseinandersetzung mit entsprechenden Planungen, steht im Vordergrund, konkrete Empfehlungen zur effektiven Unterstützung der Genehmigungsbehörden und planaufstellenden Stellen für die Durchführung eines konfliktmindernden Öffentlichkeitsdialoges bei absehbar konfliktträchtigen Vorhaben beziehungsweise Vorhabeneigenschaften und diesen vorgelagerten Plänen zu erarbeiten. Der Leitfaden kann auf den Seiten des BMUB heruntergeladen werden >>
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Lärmschutz – Regelungen und Maßnahmen zur Lärmminderung | oeko.de

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Lärm macht krank. Das weisen zahlreiche Studien aus der Lärmwirkungsforschung nach und auch die Weltgesundheitsorganisation zählt in ihren Leitlinien für Umgebungslärm eine Reihe von Gesundheitsrisiken auf: unter anderem Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Schlafstörungen, Gehörschäden und Tinnitus, kognitive Beeinträchtigungen sowie Auswirkungen auf die Lebensqualität, das allgemeine Wohlbefinden und die mentale Gesundheit. Daher gehören Lärmschutzmaßnahmen und Lärmvorsorge zu den unumgänglichen Themen, wenn es darum geht, den Schutz der Gesundheit zu sichern. Eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen zielt in Deutschland darauf ab, Mensch und Umwelt vor schädlichen Lärmemissionen zu schützen.
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The Nagoya Protocol and the Diffusion of Economic Instruments for Ecosystem Services in International Environmental Governance | oeko.de

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In: Sebastian Oberthür und Kirstin Rosendal (eds), Global Governance of Genetic Resources: Access and Benefit Sharing after the Nagoya Protocol, Abingdon: Routledge, S. 132-157. In international environmental politics, more and morepayment schemes or markets for ecosystem services are introduced, changing the nature of governance. The paper explores and compares the following schemes: benefit-sharing on genetic resources under (a) the Convention on Biological Diversity plus its Nagoya Protocol and (b) the International Treaty on Plant Genetic Resources for Food and Agriculture; (c) forest projects under the UNFCCC Clean Development Mechanism and (d) the emerging scheme of ‘Reducing Emissions from Deforestation and forest Degradation in developing countries’ (‘REDD+’) under the UNFCCC. The analysis covers (a) the targeted ecosystem services; (b) the in-struments’ evolution; (c) the instruments as such, focusing on their economic nature and the transactions they induce; and (d) the instruments’ effects. The research is based on institutional and document analysis, expert interviews as well as a review of quantitative and qualitative data on instrument effects. In a concluding assessment the author compares the four instruments, helping to elucidate the particular features of the CBD/NP market. More generally, the comparison confirms those voices skeptical of the introduction of markets for ecosystem services; non-market-based payment schemes are regarded as less problematic.
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Weiterentwicklung von Strategien gegen Obsoleszenz einschließlich rechtlicher Instrumente | oeko.de

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Die Verlängerung der Lebens- und Nutzungsdauern von Produkten führt insgesamt zu umweltentlastenden Effekten. Dieser weitgehende Konsens in Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft ist durch zahlreiche empirische Studien belegt. So hat die vom Umweltbundesamt beauftragte Studie Prakash et al.1 gezeigt, dass die Nutzungsdauer von untersuchten Elektro- und Elektronikgeräten zwischen 2004 und 2012/2013 zurückgegangen ist. Gleichzeitig hat der Anteil der Haushaltsgroßgeräte, die innerhalb der ersten fünf Jahren aufgrund eines Defektes oder aufgrund des Wunsches nach einem besseren Gerät ersetzt wurden, zugenommen. Darauf aufbauend führte das Öko-Institut in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Verbraucherforschung und nachhaltigen Konsum (vunk) der Hochschule Pforzheim das Forschungsprojekt: „Weiterentwicklung von Strategien gegen Obsoleszenz einschließlich rechtlicher Instrumente“ durch. Das vom Umweltbundesamt (UBA) fachlich begleitete und vom Bundesumweltministerium (BMU) im Rahmen des Umweltforschungsplans finanzierte Forschungsprojekt entwickelte Strategien um die Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten zu verlängern. Im Kern umfasste die Untersuchung sowohl zivil-, als auch öffentlich-rechtliche Instrumente.
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Stories that Change Our World? Narratives of the Sustainable Economy | oeko.de

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Narratives are shaping our understanding of the world. They convey values and norms and point to desirable future developments. In this way, they justify and legitimize political actions and social practices. Once a narrative has emerged and this world view is supported by broad societal groups, narratives can provide powerful momentum to trigger innovation and changes in the course of action. Narratives, however, are not necessarily based on evidence and precise categories, but can instead be vague and ambiguous in order to be acceptable and attractive to different actors. However, the more open and inclusive a narrative is, the less impact can be expected. We investigate whether there is a shared narrative in research for the sustainable economy and how this can be evaluated in terms of its potential societal impact. The paper carves out the visions for the future that have been underlying the research projects conducted within the German Federal Ministry of Education and Research (BMBF) funding programme “The Sustainable Economy”. It then analyzes whether these visions are compatible with narratives dominating societal discourse on the sustainable economy, and concludes how the use of visions and narratives in research can contribute to fostering societal transformations.
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