Dein Suchergebnis zum Thema: kalter

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag, 4. Juli 2024, nicht über die von der Unionsfraktion geforderte Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes. Die Entscheidung über den entsprechenden Gesetzentwurf „zur Aufhebung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermei…
Gefordert wird auch, die kalte Progression für die Jahre 2025 und 2026 „zeitnah“

Der Bundestag hat am Donnerstag, 1. Februar 2024, in zweiter Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz befürwortet. Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wurde der Entwurf gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen CDU…
Und so auch, indem man verhindert habe, dass die Menschen im Krisenwinter im Kalten

Zur Einführung in die POLITEIA-Ausstellung ‚Frauen die Geschichte mach(t)en‘ am 7. Mai 2003 im Deutschen Dom von Marianne Hochgeschurz – Es gilt das gesprochene Wort – ‚POLITEIA realisiert etwas, das über Jahrzehnte hinweg zu wenig Beachtung fand: das Wirken und die Leistung von Frauen in den ver…
In der „heißen Phase des Kalten Krieges“ waren es gerade die Frauen, die mit ihrer

In der traditionellen Generalaussprache in der Haushaltswoche hat das Parlament am Mittwoch, 23. November 2022, dem Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes in zweiter Beratung zugestimmt. Zuvor hagelte es aus den Reihen der Oppositionsfraktionen massive Kritik am Handeln der Regierungs…
fließen und gleichzeitig sorge man für milliardenschwere Entlastungen, die die kalte

Friedrich Merz (CDU/CSU), Fraktionschef der größten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, und Kanzler Olaf Scholz (SPD) haben sich bei den ersten Beratungen des Bundeshaushaltsplans 2023 (20/3100) am Mittwoch, 7. September 2022, im Parlament einen Schlagabtausch geliefert. Anlass der dreieinh…
fließen und gleichzeitig sorge man für milliardenschwere Entlastungen, die die kalte

Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Juni 2021, elf Anträge der FDP und fünf Anträge der AfD zur Umwelt- und Verkehrspolitik abgelehnt. Jeweils mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt wurden je ein FDP-Antrag mit dem Titel „Mit Marktwirtschaft und Innovation das Klima schützen und unse…
Fahrverbote infolge des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes würden Dieselfahrer kalt

Der Bundestag hat am Freitag, 26. April 2024, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Potenziale der Geothermie nutzen – Hürden abbauen, Risiken minimieren, Stromsektor entlasten“ (20/8210) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der AfD-Fraktion abgelehnt. Dazu hatte der Ausschuss …
Auch beim Ausbau von kalten Wärmenetzen und Quartierslösungen gelte es, einen wirksamen

Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat vor zu hohen Erwartungen an die Möglichkeiten des Staates gewarnt, alle wirtschaftlichen Folgen der Pandemie und des Krieges in der Ukraine durch Hilfsmaßnahmen abmildern zu können. „Die Mittel des Staates sind endlich“, sagte der Finanzminister am Freit…
Vor diesem Hintergrund kritisierte Güntzler, dass das Thema „Kalte Progression“ nicht

Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft haben die von der Koalition geplanten Entlastungen der Arbeitnehmer begrüßt, aber wegen der stark gestiegen Inflationsrate und besonders wegen der massiven Preiserhöhungen bei Energie als nicht ausreichend bezeichnet. Ähnlich äußerten sich auch die mei…
Vor diesem Hintergrund kritisierte Güntzler, dass das Thema „Kalte Progression“ nicht

Der Bundestag hat am Freitag, 7. Juli 2023, erstmals eine Vorlage der Fraktion Die Linke zum Thema ‚Krankenhausschließungen‘ debattiert. Nach der Aussprache über den Antrag mit dem Titel „Keine Krankenhausschließungen aus wirtschaftlichen Gründen – Defizitausgleich als Vorschaltgesetz vor Kranken…
Die Proteste der Betreiber, Ärzte und Pfleger ließen ihn nicht kalt, gab er zu verstehen