Dein Suchergebnis zum Thema: januar

VorlesenHeute (Donnerstag) jährt sich zum ersten Mal die Gemeinsame Erklärung von Präsident Juncker und Präsident Trump zu den gegenseitigen Handelsbeziehungen. Über die Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung der EU und der USA vom 25. Juli 2018 hat die Kommission heute einen Fortschrittsbericht veröffentlicht. „Die Europäische Union erfüllt das, was Präsident Trump und ich an diesem Tag im vergangenen Jahr vereinbart haben“, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Wir wollen eine Win-Win-Situation im Handel, die sowohl für die Europäische Union als auch für die Vereinigten Staaten von Nutzen ist. Da wir eine der wichtigsten Wirtschaftsbeziehungen der Welt haben, wollen wir den Handel zwischen uns weiter stärken, basierend auf dem positiven Geist des vergangenen Juli.“
Januar 2019 beschlossen hatte, die Verwendung von US-Sojabohnen für Biokraftstoffe

VorlesenBei der Umsetzung von europäischer Umweltpolitik in Deutschland bleiben trotz einer insgesamt guten Bilanz Herausforderungen bestehen. Insbesondere gibt die Luftqualität weiter Anlass zu großer Sorge. Auch haben nur 10 Prozent der Oberflächengewässer in Deutschland einen guten ökologischen Zustand, weit entfernt von den Zielen der Wasserrahmenrichtlinie. Das Land profitiert jedoch von einem großen Umweltbewusstsein seiner Bürgerinnen und Bürger und leistet beachtliches im Bereich der Ökoinnovation. Das zeigt eine Überprüfung dazu, wie gemeinsam beschlossene EU-Umweltregeln in den 28 EU-Staaten umgesetzt werden. Die Europäische Kommission hat diese heute (Freitag) veröffentlicht, zum zweiten Mal nach 2017.
Ausweisung besonderer Schutzgebiete im Rahmen von Natura 2000 hat die Kommission im Januar

VorlesenIT-Unternehmen reagieren immer schneller auf rassistische und fremdenfeindliche Online-Hetze: die Unternehmen prüfen mittlerweile 89 Prozent der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden und entfernen 72 Prozent der Inhalte, die als illegale Hetze betrachtet werden. Das zeigt die vierte Bewertung des EU-Verhaltenskodexes, den die EU-Kommission heute (Montag) in Brüssel vorgestellt hat. Als der Kodex im Jahr 2016 eingeführt wurde, lagen diese Werte noch bei 40 bzw. 28 Prozent. Allerdings zeigt der Bericht, dass die IT-Unternehmen noch ihre Rückmeldungen an die Nutzer verbessern müssen.
Januar 2018 veröffentlicht und haben gezeigt, dass weitere Fortschritte erzielt wurden

VorlesenBürger in der Europäischen Union sollen künftig in der gesamten EU auf ihre elektronischen Patientenakten zugreifen können. Die EU-Kommission hat dazu heute (Mittwoch) Empfehlungen für einen sicheren, grenzüberschreitenden Zugang auf die Gesundheitsakten vorgestellt, der im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung steht.
Januar 2019 können finnische Bürger in Estland Arzneimittel unter Verwendung elektronischer

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Donnerstag (18. November) beschlossen, den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft infolge der COVID-19-Pandemie bis zum 30. Juni 2022 zu verlängern. Um die wirtschaftliche Erholung stärker zu unterstützen, hat die Kommission ferner zwei neue Instrumente eingeführt, die während eines zusätzlichen befristeten Zeitraums direkte Anreize für private Investitionen für zukunftsgerichtete Investitionsförderung und Solvenzhilfe bieten.
Januar 2021 nahm die Kommission eine fünfte Änderung an, mit der der Anwendungsbereich

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute beschlossen, ein Aufforderungsschreiben wegen des polnischen Gesetzes über das Oberste Gericht an Polen zu richten. Das neue Gesetz sieht vor, das Pensionsalter für Richter am Obersten Gericht von 70 auf 65 Jahre zu senken.
Die Ereignisse in Polen haben die Europäische Kommission veranlasst, im Januar 2016

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) rechtliche Schritte gegen Mitgliedstaaten eingeleitet, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen. Gegen Deutschland wurde das laufende Vertragsverletzungsverfahren wegen mangelnder Umsetzung der Habitat-Richtlinie verschärft. Die Kommission ist der Auffassung, dass bei allen 4606 Natura-2000-Gebieten, in allen Bundesländern und auf Bundesebene, eine generelle und fortbestehende Praxis zu beobachten ist, keine ausreichend detaillierten und quantifizierten Erhaltungsziele festzulegen. Außerdem hat Deutschland nicht dafür gesorgt, dass die Behörden in sechs Bundesländern Managementpläne aktiv und systematisch an die Öffentlichkeit weiterleiten.
Januar 2020 in Kraft getreten sind.

VorlesenAb dem 15. März 2023 bekommen alle 18-Jährigen wieder die Chance auf eines der 35.000 kostenlosen DiscoverEU-Zugtickets. Erfolgreiche Bewerberinnen und Bewerber können für einen Zeitraum von bis zu 30 Tagen reisen und müssen ihre Reise zwischen Juni 2023 und September 2024 antreten. Reisen sind in alle 27 Mitgliedstaaten der EU und in einige weitere angrenzende Länder möglich.
Erstmalig steht die im Januar 2023 ins Leben gerufene „Neues Europäisches Bauhaus

VorlesenDie Europäische Kommission hat eine eingehende Untersuchung einer Steuer im Lebensmitteleinzelhandel der Slowakei eingeleitet. Die Kommission hegt Bedenken, dass bestimmte Befreiungen von der Steuer einigen Einzelhändlern einen selektiven Vorteil gegenüber ihren Wettbewerbern verschaffen und somit gegen die EU-Beihilfevorschriften verstoßen.
Januar 2019 in Kraft und die erste Zahlung wäre Ende April 2019 fällig.

VorlesenDie Europäische Union hat heute auf der fünften Konferenz „Unser Ozean“ 23 neue Zusagen für einen verantwortungsbewussten Umgang mit den Weltmeeren gegeben. Zu den von der Europäischen Kommission angekündigten Initiativen mit einem Volumen von insgesamt 300 Mio. Euro gehören u. a. Vorhaben zur Bekämpfung der Umweltbelastung durch Kunststoffe, für mehr Nachhaltigkeit in der blauen Wirtschaft und zur Verbesserung der Forschung und Meeresüberwachung. Dieser wichtige Beitrag wird zusätzlich zu den über 550 Mio. Euro geleistet, die die EU im vorigen Jahr als Gastgeber der Konferenz „Unser Ozean“ in Malta zugesagt hat.
Januar 2018 hat sie erstmals eine europäische Strategie für Kunststoffe angenommen