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Januar 1971 in Berlin Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) (

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Online-Veranstaltung „Portugal – Zu Gast bei Freunden“ vom 13.04.2021 Vorlesen Im Januar

VorlesenDie Europäische Kommission verlängert einige EU-Beihilfevorschriften, die andernfalls Ende 2020 auslaufen würden. Um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Unternehmen abzufedern, hat die Kommission heute (Donnerstag) nach Konsultation der Mitgliedstaaten beschlossen, auch gezielte Anpassungen an diesen Vorschriften vorzunehmen. Zu diesem Zweck hat sie eine neue Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) und der De-minimis-Verordnung sowie eine Mitteilung zu sieben Beihilfeleitlinien angenommen.
Im Januar 2019 hat die Kommission vorgeschlagen, mehrere Beihilfevorschriften zu

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) vorgeschlagen, Güter und Dienstleistungen, die die Europäische Kommission und andere EU-Stellen und -Agenturen den EU-Mitgliedstaaten sowie den Bürgerinnen und Bürgern in Krisenzeiten bereitstellen, von der Mehrwertsteuer zu befreien. Damit reagiert sie auf die Erfahrungen während der Coronavirus-Pandemie. Diese haben unter anderem gezeigt, dass die auf einige Umsätze erhobene Mehrwertsteuer ein Kostenfaktor bei Beschaffungsvorgängen ist, der begrenzte Budgets belastet. Die heutige Initiative soll daher dazu beitragen, die EU-Mittel, die im öffentlichen Interesse zur Bekämpfung von Krisen wie Naturkatastrophen und Notlagen im Bereich der öffentlichen Gesundheit eingesetzt werden, möglichst effizient zu nutzen.
Januar 2021 an.

VorlesenDie Europäische Kommission hat den Großteil der Abgabenermäßigungen genehmigt, die Frankreich zwischen 2003 und 2015 stromintensiven Unternehmen gewährt hat. Diese Maßnahmen haben zu den klima- und energiepolitischen Zielen der Union beigetragen, ohne den Wettbewerb im Binnenmarkt übermäßig zu verfälschen.
Januar 2003 über die Gas- und Strommärkte und die öffentliche Stromversorgung eingeführt

VorlesenMit der Förderung von freiwilligem Engagement und praktizierter Europäischer Bürgerschaft junger Menschen setzt das neue Programm Europäisches Solidaritätskorps (ESK) ein deutliches Zeichen für ein solidarisches und soziales Europa. Heute hat die Europäische Kommission dazu aufgerufen, Ideen für Projekte im Rahmen des Europäischen Solidaritätskorps einzureichen.
Januar 2019 vorliegen müssen.

VorlesenDie EU-Kommission will europäische Schulen bei der Nutzung digitaler Technologien unterstützen. Sie hat dafür SELFIE, eine Bewertungsmethode zum Einsatz digitalen Lernens, entwickelt. Schulen können damit jährlich eine Momentaufnahme über ihren aktuellen Stand beim Einsatz digitalen Technologien erstellen und dann entscheiden, wie sie sich im nächsten Jahr verbessern möchten. Heute hat die Kommission das neue Instrument vorgestellt.
der elf Initiativen des Aktionsplans für digitale Bildung, den die Kommission im Januar

VorlesenPlastikmüll wird in den Weltmeeren ein immer drängenderes Problem. Um dagegen vorzugehen und Kunststoffabfälle aus der Nahrungskette herauszuhalten, will die EU-Kommission die Menge bestimmter Einwegprodukte verringern. Wo es bereits „erschwingliche Alternativen“ gibt, will die Kommission Einweg-Plastikprodukte vom Markt nehmen.
Durch eine im Januar vorgeschlagene weitere Überarbeitung der Richtlinie will die

VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten haben heute (Dienstag) im Rat endgültig grünes Licht für neue Vorgaben zu Einwegplastikprodukten gegeben. Um die Vermüllung der Meere einzudämmen, sollen die zehn Wegwerfprodukte, die am häufigsten an europäischen Stränden zu finden sind, aus den Regalen verschwinden. Hersteller werden in die Pflicht genommen für die Kosten von Säuberungsaktionen, zum Beispiel von Zigarettenstummeln. Zudem gibt es neue Regeln für das Recycling von Plastikflaschen und sogenannte oxo-abbaubare Kunststoffe, die sich nach Verwendung nicht endgültig auflösen. Die EU-Staaten haben zwei Jahre Zeit, die Vorgaben in nationales Recht umzusetzen.
im Rahmen der erweiterten Herstellerverantwortung muss je nach Produkt zwischen Januar

VorlesenKnapp ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Vereinigten Königreich (VK) hat Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé eine erste Bilanz gezogen: „Wir haben 2020 zwar einen ungeregelten Brexit verhindern können. Doch viele Dinge sind nach wie vor unzureichend oder gar nicht geregelt, und das belastet die Wirtschaft und vor allem das Leben vieler Menschen.
Januar 2021 aus Binnenmarkt und Zollunion ausgestiegen.