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Coronakrise: Kommission befreit Einfuhr von medizinischer Ausrüstung aus Nicht-EU-Ländern von Zöllen und Mehrwertsteuer – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/coronakrise-kommission-befreit-einfuhr-von-medizinischer-ausruestung-aus-nicht-eu-laendern-von-zoellen-und-mehrwertsteuer/

VorlesenAls Beitrag im Kampf gegen das Coronavirus hat die Kommission heute (Freitag) beschlossen, den Anträgen der Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs auf eine vorübergehende Befreiung der Einfuhr von Medizinprodukten und Schutzausrüstungen aus Drittländern von Zöllen und Mehrwertsteuer stattzugeben. Dadurch wird die Belieferung von Ärzten, Pflegepersonal und Patienten mit der dringend benötigten medizinischen Ausrüstung finanziell erleichtert. Die Maßnahme betrifft Masken und Schutzausrüstung sowie Testkits, Beatmungsgeräte und andere medizinische Ausrüstung. Sie gilt für einen Zeitraum von 6 Monaten, kann jedoch noch weiter verlängert werden.
Januar.

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Umfrage zeigt geringe Finanzkompetenz der Europäer – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/umfrage-zeigt-geringe-finanzkompetenz-der-europaeer/

VorlesenDie Finanzkompetenz der Europäerinnen und Europäer ist gering. Das zeigen die Ergebnisse einer Eurobarometer-Umfrage, die die Europäische Kommission veröffentlicht hat. Nur 18 Prozent der EU-Bürgerinnen und -Bürger verfügen demnach über ein hohes Maß an Finanzwissen, 64 Prozent über ein mittleres und 8 Prozent über ein niedriges Niveau.
Im Anschluss daran haben die Kommission und die OECD im Januar 2022 gemeinsam einen

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EU-Kommission: Keine grundlegende Neuverhandlung des Protokolls zu Irland und Nordirland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-keine-grundlegende-neuverhandlung-des-protokolls-zu-irland-und-nordirland/

VorlesenDie Europäische Kommission wird weiterhin nach flexiblen Lösungen suchen, um das Protokoll zu Irland und Nordirland umzusetzen, wird aber keiner grundlegenden Neuverhandlung der Vereinbarung zustimmen. Das hat EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič am Mittwoch (21. Juli) klargestellt.
Januar 2021.

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EU-Staaten beschließen Fangmöglichkeiten für Nordsee und Nordatlantik im Jahr 2021 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-staaten-beschliessen-fangmoeglichkeiten-fuer-nordsee-und-nordatlantik-im-jahr-2021/

VorlesenDie Kommission begrüßt die Einigung auf Fischfangquoten für die Nordsee und den Nordatlantik für das kommende Jahr, die der Rat heute (Donnerstag) erreicht hat. Die ehrgeizigen Ziele des Kommissionsvorschlags wurden nicht vollständig umgesetzt, der Vorsorgeansatz bei den Fangquoten wurde aber für neun Fischarten berücksichtigt. Das sei ein Schritt in die richtige Richtung, so Fischereikommissar Virginijus Sinkevičius. Bei den Beständen, die gemeinsam mit dem Vereinigten Königreich bewirtschaftet werden, beschloss der Rat als Übergangsmaßnahme, die zulässigen Gesamtfangmengen (TAC) für 2020 mit einigen wenigen Ausnahmen anteilig zu übertragen. Damit werden die Fangmöglichkeiten unter den noch laufenden Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich sichergestellt.
Januar 2021 in See stechen und der Fischereisektor kann beruhigt sein, dass sein

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Kollektiver Rechtsschutz: Neue Regeln für Verbandsklagen nehmen letzte Hürde – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kollektiver-rechtsschutz-neue-regeln-fuer-verbandsklagen-nehmen-letzte-huerde/

VorlesenGute Nachrichten für Verbraucherinnen und Verbraucher: das Europäische Parlament hat heute (Dienstag) neue Regeln für kollektive Rechtsbehelfe verabschiedet. Zuvor hatte bereits der Rat die entsprechende Richtlinie über Verbandsklagen angenommen. „Ein einziger EU-Bürger, der ein riesiges Unternehmen vor Gericht bringt – dies war ein sehr ungerechter Kampf. Mit der neuen Richtlinie werden sich die Dinge verbessern: Verbraucherinnen und Verbraucher aus der gesamten EU können sich zusammentun und gemeinsam Rechtsmittel einlegen“, sagte Kommissionvizepräsidentin Věra Jourová.
Die Mitgliedstaaten müssen die neue Richtlinie bis Januar 2023 umsetzen.

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Bericht: Desinformationen zum Coronavirus werden gezielt gestreut – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bericht-desinformationen-zum-coronavirus-werden-gezielt-gestreut/

VorlesenGezielte Desinformationen über die Coronavirus-Pandemie zielen darauf ab, Minderheiten als Ursache der Pandemie darzustellen und das Misstrauen in die Fähigkeiten demokratischer Staaten und Institutionen zu schüren. Einige staatliche und staatlich unterstützte Akteure versuchen, die Krise auszunutzen, um geopolitische Interessen voranzutreiben, indem häufig die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union und ihrer Partner in Frage gestellt wird. Das zeigt der neue Kurzbericht, den die Faktenprüfer EUvsDisinfo des Europäischen Auswärtigen Dienstes heute (Mittwoch) veröffentlicht haben.
Januar).

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EU-Kommission reagiert auf US-Zölle für Stahl und Aluminium – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-reagiert-auf-us-zoelle-fuer-stahl-und-aluminium/

VorlesenDie Europäische Kommission wird im Falle von zusätzlichen Zöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte in die USA mit Gegenmaßnahmen reagieren. Auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, zusätzliche Einfuhrabgaben auf Stahl- und Aluminiumausfuhren aus der Europäischen Union (EU) erheben zu wollen, hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstagabend (1. März) deutliche Worte gefunden.
Diese Maßnahme schließt an Untersuchungen an, die zwischen April 2017 und Januar

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Kostenlose Schulung für zukünftige Spielleitungen für das virtuelle Rollenspiel des Europäischen Parlaments – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kostenlose-schulung-fuer-zukuenftige-spielleitungen-fuer-das-virtuelle-rollenspiel-des-europaeischen-parlaments/

VorlesenAm 9. Juni 2024 ist Europawahl. Und wie könnte man anschaulicher lernen, wie das Europäische Parlament funktioniert, als in einem Rollenspiel? Gemeinsamfuer.eu lädt euch zu einer kostenlosen Schulung für 40 zukünftige Spielleitungen nach Berlin ein.
Januar 2024.

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