Dein Suchergebnis zum Thema: januar

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die Europäische Bürgerinitiative „Rettet die Bienen!“ registriert. Die Organisatoren, darunter die Initiatoren des bayerischen Volksbegehrens zum selben Thema, fordern die Kommission dazu auf, „Rechtsvorschriften zu erlassen, um Lebensräume für Insekten als Indikatoren einer intakten Umwelt zu erhalten und zu verbessern“. Sie haben nun ein Jahr Zeit, eine Million Unterschriften aus sieben Ländern zur Unterstützung ihres Vorschlags zu sammeln.
Januar 2020.

VorlesenHessen darf den Aufbau moderner Mobilfunknetze in unversorgten Gebieten mit 50 Millionen Euro fördern. Die Europäische Kommission hat die deutsche Beihilferegelung nach den EU-Beihilfevorschriften gestern (Donnerstag) genehmigt. In Gebieten, in denen derzeit keine Mobilfunkdienste verfügbar sind und in denen auch innerhalb der nächsten drei Jahre keine Investitionen privater Unternehmen zu erwarten sind, soll damit mindestens der Mobilfunkstandard 4G bereitgestellt werden. Mit den Beihilfen soll die passive Infrastruktur, wie Stromanschlüsse, Leitungen und Masten für Mobilfunkdienste, aufgebaut werden.
Januar 2021 läuft noch eine öffentliche Konsultation, in der die EU-Kommission die

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Roberta Metsola zu ihrer Wahl zur Präsidentin des Europäischen Parlaments gratuliert. „Herzlichen Glückwunsch“, schrieb von der Leyen auf Twitter. „Als dritte Frau an der Spitze dieses hohen Hauses sind Ihre harte Arbeit und Ihre Entschlossenheit eine Inspiration für uns alle. Wir werden eng für die Erholung der EU und eine grüne, digitale und glänzende europäische Zukunft zusammenarbeiten.“
Januar kurz vor Ende seiner Amtszeit verstorben war.

VorlesenDie Versorgung mit Rohstoffen in der EU und der Zugang zu qualifizierten Arbeitskräften zählen zu den größten Herausforderungen für die Batterieproduktion in der EU. Darüber haben heute (Freitag) die Teilnehmer des 5. Ministertreffen der Europäischen Batterie-Allianz beraten. Neben Ministerinnen und Ministern aus 14 EU-Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, nahmen für die Kommission Vizepräsident Maroš Šefčovič, Elisa Ferreira, Thierry Breton und Nicolas Schmit sowie die Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank Ambroise Fayolle und Thomas Östros teil.
Insbesondere genehmigte die Kommission im Januar dieses Jahres und im Dezember 2019

VorlesenWelche Fortschritte bei der Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet bisher erreicht wurden, ist Thema eines Treffens von fünf EU-Kommissarinnen und EU-Kommissaren mit Vertretern von Online-Plattformen am heutigen Dienstag in Brüssel.
Januar 2018 zum heutigen Treffen mit Online-Plattformen.

VorlesenAb heute ist die EU-Marktüberwachungs- und Konformitätsverordnung vollständig anwendbar. Sie stellt sicher, dass Produkte, die auf dem EU-Markt in Verkehr gebracht werden, den EU-Rechtsvorschriften entsprechen und die Anforderungen an die öffentliche Gesundheit und Sicherheit erfüllen. Damit sollen gleiche Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden und keine gefährlichen Produkte und Nicht-EU-konforme Produkte aus Nicht-EU-Staaten in den Unionsmarkt gelangen. Klarere Vorschriften, schärfere Konformitätskontrollen und eine engere grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Behörden machen die Marktüberwachung effizienter.
Interessenvertretern wurde durch die Gründung des European Product Compliance Network Anfang Januar

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine Europäische Bürgerinitiative registriert, die darauf ausgerichtet ist, das aktive und passive Wahlrecht für EU-Bürger auf regionale und nationale Wahlen in ihrem Wohnsitzland auszudehnen. Die Organisatoren der Bürgerinitiative „Voters Without Borders, Full Political Rights for EU Citizens“ argumentieren, dass immer mehr EU-Bürger in anderen Mitgliedstaaten leben und arbeiten als in dem Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen.
Januar 2020.

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative „#NewRightsNow“ zu registrieren. Die Organisatoren fordern die Kommission auf, „digitale Plattformen dazu zu verpflichten, Selbstständigen, die regelmäßig für sie arbeiten, ein garantiertes Mindesteinkommen zu zahlen“.
Januar 2020.

VorlesenBei der Einweihung des Weltraumbahnhofs für Satellitenstarts in Esrange nördlich von Kiruna in Schweden hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die strategische Bedeutung betont. Von der Leyen sprach von einem wichtigen Moment für Europa und für die europäische Raumfahrtindustrie.
Januar die Ratspräsidentschaft inne, bei den Gesprächen des zweitägigen Besuchs geht

VorlesenDie Region Hannover, die Landeshauptstadt Hannover und das EIZ laden ein zur Veranstaltung: Ungarn – Zu Gast bei Freunden. Die Entwicklung in dem südöstlichen EU-Mitgliedsstaat sowie der bisherige Verlauf der Ratspräsidentschaft wird mit Hilfe von Expertinnen und Experten aus Ungarn sowie Journalisten und Wissenschaftlern, eingeordnet und diskutiert. Abgerundet wird die Veranstaltung durch einen musikalischen Beitrag der Pianistin Erika Lux. Im Anschluss wird die viel beachtetet Wanderausstellung „Erzähl‘ mir von Europa“ vom Fotografen Maximilian Gödecke eröffnet.
Im Januar hatte das Europäische Parlament in einer mit großer Mehrheit angenommenen