VorlesenNach dem Abschluss der öffentlichen Konsultation zur Sommerzeit am 16. August wird die zuständige EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc ab morgen das Kollegium der Kommissare über die Ergebnisse informieren.
Andererseits gibt es auch Befürworter einer Beibehaltung des jetzigen Systems, die
VorlesenBeim Besuch des EU-Handelskommissars Phil Hogan in den USA haben sich die EU, die Vereinigten Staaten und Japan geeinigt, einer Verschärfung der bestehenden Regeln für Industriesubventionen im Rahmen der WTO zuzustimmen. Die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) werden verschärft, um gegen markt- und handelsverzerrende Subventionen in bestimmten Ländern vorzugehen. Sie kamen daher zu dem Schluss, dass das WTO-Übereinkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen um neue Arten von vorbehaltlos verbotenen Subventionen ergänzt werden muss.
es keine ernsthaften negativen Auswirkungen auf den Handel oder die Kapazitäten gibt
VorlesenDer 66. Europäischen Wettbewerb rief Kinder und Jugendliche vor der Europawahl auf, ihre Stimme zu erheben und sich aktiv einzubringen. 70.057 Kinder und Jugendliche von über 1.100 Schulen formulierten kreative Forderungen an die Politik – mit Bildern, Plakatkampagnen, Videos, selbst komponierter Musik, Poetry Slams oder internationalen eTwinning-Projekten.
“ Vorlesen Europa gestalten – Deutschlands ältester Schülerwettbewerb gibt Kindern
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ihre Bewertung der Umsetzung des EU-Wasserrechts durch die Mitgliedstaaten veröffentlicht und dabei Erfolge und Mängel hervorgehoben. Der halbjährliche Umsetzungsbericht bewertet die Bewirtschaftungspläne der Mitgliedstaaten und die Pläne für das Hochwasserrisikomanagement für den Zeitraum 2015 bis 2021. Der jüngste Sechsjahresbericht zeigt einen deutlich positiven Trend, aber es bedarf noch Verbesserungen, um die vereinbarten Qualitätsstandards termingerecht zu erfüllen.
In der gesamten EU gibt es jedoch nach wie vor Probleme mit chemischer Verschmutzung
Vorlesenm Rahmen der Makrofinanzhilfe (MFA+) für die Ukraine hat die Europäische Kommission die letzte Tranche in Höhe von 1,5 Milliarden Euro ausgezahlt. Die Ukraine hat damit 2023 insgesamt 18 Milliarden Euro erhalten, das ist die größte Makrofinanzhilfe in der Geschichte des Instruments. Damit hat die EU der Ukraine geholfen, ihren unmittelbaren Finanzierungsbedarf zu decken – mit stabiler, vorhersehbarer und beträchtlicher finanzieller Unterstützung.
Bedeutende Fortschritte gibt es zudem beim Energiesystem/Gassystem und bei der Förderung
VorlesenMit praktischen Lösungen, weniger Bürokratie und mehr Flexibilität will die Europäische Kommission alle Verkehrssektoren angesichts der gravierenden Auswirkungen durch die Coronavirus-Pandemie entlasten. Die Maßnahmen in der Coronakrise zum Schutz der Gesundheit haben es einigen Verkehrsunternehmen, Einzelpersonen und nationalen Verwaltungen erschwert, bestimmte nach EU-Recht vorgeschriebene Formalitäten, etwa bestimmte Kontrollen oder die Erneuerung von Lizenzen, zu erledigen. Hier will die Kommission Abhilfe schaffen.
in Europa aufrechtzuerhalten, auch wenn es an den Grenzübergängen Warteschlangen gibt
Land ebnet Weg für Regionales Versorgungszentrum im Leinebergland – Niedersachsen gibt
VorlesenDas Europäische Parlament fordert EU-Vorschriften gegen Mobbing und sexuelle Belästigung, sei es am Arbeitsplatz oder online. Erfahren Sie mehr dazu in unserem Interview mit der Berichterstatterin des Parlaments, Pina Picierno (S&D), aus Italien.
Und welche Lösungen gibt es?
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative „Right to Cure“ zu registrieren. Die Organisatoren der Bürgerinitiative fordern die Union auf, „die Belange der öffentlichen Gesundheit vor private Gewinne zu stellen [und] Impfstoffe und Behandlungen im Zusammenhang mit Pandemien zu einem globalen öffentlichen Gut zu machen, das für alle frei zugänglich ist“. Nach Auffassung der Kommission hat die Initiative die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und ist somit rechtlich zulässig. Eine inhaltliche Prüfung der Initiative hat die Kommission zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.
Europäische Bürgerinitiative wurde mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt und gibt
VorlesenIm Mai 2019 ist Europawahl! Die institutionelle Kampagne des Europäischen Parlaments setzt lokale Akzente und bezieht Bürgerinnen und Bürger individuell ein. „Diesmal wähle ich“ ist das Motto der Informationskampagne, welche Bürgerinnen und Bürger nicht nur aufruft, wählen zu gehen, sondern auch, andere zur Wahl zu motivieren.
Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland Akteure untereinander und gibt
