VorlesenDie Debatte zur Lage der Union findet am Mittwoch, den 12. September um 9 Uhr statt. Hier erfahren Sie, wie Sie die wichtigste Plenardebatte des Jahres online verfolgen und in den sozialen Medien mitdiskutieren können.
Twitter Live-Updates zur Debatte in Ihrer Sprache gibt es auch auf Twitter.
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Zudem gibt es Unterrichtsmaterialien über das Europäische Parlament (EP) zum Download
VorlesenDas vorgeschlagene System zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden – sogenannte Whistleblower -, könnte deren gesetzlich verbriefte Rechte in allen Mitgliedstaaten stärken und den Bürgerinnen und Bürgern eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung der Anwendung der EU-Vorschriften im eigenen Arbeitsumfeld zuweisen. Dies ist der Tenor einer neuen Stellungnahme des Europäischen Rechnungshofs. Die EU-Prüfer halten den Vorschlag für äußerst begrüßenswert, merken jedoch an, dass er in einigen Fällen wegen zu starker Komplexität an Wirkung einbüßen könnte.
„In den Mitgliedstaaten gibt es derzeit ein breites Spektrum an Ansätzen für den
VorlesenDie Arbeit der GrenzInfoPunkte (GIP) wird fortgesetzt. Niedersachsens Europa- und Regionalministerin Birgit Honé unterzeichnete am Freitag eine Finanzierungszusage des Landes. Niedersachsen wird sich mit etwa 160 000 Euro pro Jahr an dem Projekt beteiligen. Damit ist die Arbeit der GIP zunächst bis 2023 abgesichert.
Außerdem gibt es für die südliche Grenzregion in Niedersachsen noch einen weiteren
VorlesenEuropa ist nach Überzeugung von EU-Kommissar Günther Oettinger der Kontinent auf der Welt, der die globalen Maßstäbe für Freiheit und Freizügigkeit setzt. Angesichts vielfältiger Konflikte in aller Welt und nationalistischer Tendenzen in Europa rief Oettinger die Deutschen und Europäer bei einer Grundsatzrede bei der Bertelsmann Stiftung in Berlin dazu auf, „wahrnehmbar und überzeugend“ für die Werteordnung der EU mit parlamentarischer Demokratie, sozialer Marktwirtschaft, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Meinungs- und Presse-, Glaubens- und Religionsfreiheit einzutreten.
„Jetzt erleben wir, dass es auch andere Ordnungen und Unordnungen gibt“, betonte
VorlesenMargrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, hat am Montag (1. März) in Berlin betont, wie dringlich neue Regeln für die großen digitalen Plattformen sind. Bei der von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier moderierten Veranstaltungsreihe „Forum Bellevue“ sagte sie: „Digitale Plattformen dürfen unseren öffentlichen Raum nicht privatisieren, sodass jeder nur noch seine eigene Realität wahrnimmt. Das führt zu einer Erosion der Demokratie.“ Sie machte sich dafür stark, dass die EU eine Vorreiterrolle übernimmt: „Wir brauchen einheitliche europäische Regeln und keinen Flickenteppich.“ In einem nächsten Schritt gebe es dadurch eine Chance für eine globale Lösung.
„Wir können große Hoffnung in Europa setzen, denn dort gibt es die Expertise, den
VorlesenDie Vertretung der Europäischen Kommission hat heute (Freitag) den Gewinner ihres diesjährigen Schülerzeitungspreises „Europa“ bekannt gegeben. Der Preis geht an die Schülerzeitung „akomag“ des Aloisiuskollegs in Bonn-Bad Godesberg. „Der Bonner Schülerzeitung akomag ist es gelungen, viele komplexe europäische Themen abgestimmt auf die Interessen der Schülerinnen und Schüler ihres Gymnasiums darzustellen“, würdigte Richard Kühnel, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, die Preisträger.
Es gibt Artikel unter anderem über Plastikmüll und Europas Strategie dazu, die Lage
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die tschechischen Mobilfunkbetreiber O2 CZ und T-Mobile CZ sowie den tschechischen Telekommunikationsinfrastruktur-Anbieter CETIN von ihrer vorläufigen Auffassung unterrichtet, dass die Vereinbarung über die gemeinsame Netznutzung den Wettbewerb einschränkt und gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt.
Wenn es allerdings Anzeichen gibt, dass solche Kooperationsvereinbarungen zum Nachteil
VorlesenUmfrage der EU-Kommission: Bürger im Vorfeld der Europawahl in Sorge wegen Einflussnahme. Das Thema des jährlichen Kolloquiums über Grundrechte 2018, das gestern und heute in Brüssel stattfindet, lautet „Demokratie in der EU“.
Eine gestern veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage gibt Aufschluss über die Erwartungen
VorlesenWie entwickeln sich Altersstruktur, Lebenserwartung und Beschäftigungsquoten in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten bis 2070? Diese und weitere Fragen analysiert ein heute (Mittwoch) von der EU-Kommission veröffentlichter Bericht zum demografischen Wandel. Neben den langfristigen demografischen Trends zeigt der Bericht die Triebkräfte und Auswirkungen des demografischen Wandels in Europa auf. Der Bericht ist der Auftakt für weitere Initiativen der Kommission, mit denen die am stärksten betroffenen Menschen, Regionen und Gemeinschaften unterstützt werden könnten. Er wird insbesondere die Grundlage für das bevorstehende Grünbuch über das Altern und die langfristige Vision für den ländlichen Raum bilden.
Der Bericht gibt Aufschluss über langfristige demografische Trends in den Regionen
