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VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der japanische Premierminister Shinzō Abe haben heute (Freitag) in Brüssel die hochrangige Konferenz „Konnektivität EU-Asien: Brücken bauen für eine nachhaltige Zukunft“ eröffnet. „Die Europäische Union will sich stärker engagieren und die Verbindungen zwischen Europa und Asien auf eine für beide Seiten vorteilhafte Weise stärken“, sagte Juncker vor Vertretern von Regierungen, Finanzinstitutionen und Akteuren des Privatsektors. In einer breit angelegten Debatte beraten die Teilnehmer über Geopolitik, Wirtschaft, Standards und Normen und die Finanzierung der Vernetzung zwischen Europa und Asien.
Und es gibt keine bessere Veranschaulichung dieses Ansatzes als die Beziehungen zwischen

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihre jährliche Mitteilung über die Fortschritte bei der Bewirtschaftung der Fischbestände in der EU veröffentlicht. Zudem bittet sie die Mitgliedstaaten, Vertreter der Fischereiwirtschaft und Nichtregierungsorganisationen sowie andere Interessierte, an einer öffentlichen Konsultation zu den Fangmöglichkeiten für 2021 teilzunehmen.
Umsetzung der Anlandeverpflichtung im zweiten Jahr ihrer vollständigen Umsetzung gibt

VorlesenDie Europäische Kommission arbeitet weiterhin an allen Fronten, um die Mitgliedstaaten bei der Eindämmung des Coronavirus zu unterstützen, die EU-weite Koordination zu gewährleisten und so die Gesundheit der EU-Bürger zu schützen. Heute (Montag) wurde ein Corona-Reaktionsteam aus fünf Kommissaren ins Leben gerufen, das die Arbeit zur Eindämmung des COVID-19-Ausbruchs koordinieren wird. Auf einer Pressekonferenz im EU-Koordinierungszentrum für Notfallmaßnahmen sagte Präsidentin von der Leyen: „Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus sind vielseitig und wir arbeiten seit acht Wochen daran, diese verschiedenen Bemühungen EU-weit abzustimmen.“
Seit heute gibt es zudem eine eigene Website mit allen EU-weit gültigen Informationen

VorlesenDas in der ungarischen Hauptstadt Budapest ansässige Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) hat am Freitag (12. Januar) einen Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen für zwei weitere Innovationsgemeinschaften veröffentlicht: Eine grenzüberschreitende Partnerschaft von Wirtschaft, Bildung und Forschung soll die Wettbewerbsfähigkeit der Fertigungsindustrie in Europa stärken (EIT Manufacturing) und eine weitere Innovationsgemeinschaft Lösungen für Mobilität im städtischen Raum erarbeiten (EIT Urban Mobility). Die Ausschreibung läuft bis Juli 2018.
Bisher gibt es sechs EIT-Innovationsgemeinschaften: EIT Climate-KIC befasst sich

VorlesenDas Europäische Parlament lehnt die Todesstrafe entschieden ab und richtet am 27. Februar die Eröffnungssitzung des 7. Weltkongresses gegen die Todesstrafe aus.
In Asien, dem arabischen Raum und in den USA gibt es eine starke Opposition gegen

VorlesenDie Kommission hat nach einem ersten Aufruf über 10 Millionen Euro im Januar nun weitere 37,5 Millionen Euro für dringende Forschungsarbeiten zur Entwicklung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus bereitgestellt. Damit konnten 17 Projekte ausgewählt werden, an denen 136 Forschungsteams aus der gesamten EU und darüber hinaus beteiligt sind. Diese Teams werden an der Entwicklung von Impfstoffen, neuen Behandlungsmethoden, Diagnosetests und medizinischen Systemen arbeiten, mit denen die weitere Ausbreitung des Coronavirus verhindert werden soll.
Das schnelle Tätigwerden der Forschungsgemeinschaft gibt uns neue Hoffnung, dass

VorlesenIm Beisein von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron heute (Dienstag) im Krönungssaal des Aachener Rathauses den Vertrag von Aachen zur Vertiefung der deutsch-französischen Freundschaft zum Wohle Europas unterzeichnet. „Die deutsch-französische Freundschaft ist kein Gedicht, sie ist Realität und vor allem eine Notwendigkeit“, sagte Juncker bei der Unterzeichnungszeremonie.
Die Aussicht, dass dies nie mehr passieren wird, gibt unserem Kontinent die Ruhe,

VorlesenNach der Abstimmung im britischen Unterhaus vom Dienstagabend für eine Nachverhandlung der Notfallsicherung (Backstop) für eine offene Grenze auf der irischen Insel nach dem Brexit hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gestern (Mittwoch) Nachmittag im Europäischen Parlament die Position der EU27 bekräftigt: Das Austrittsabkommen mit dem Backstop bleibe die „beste und einzig mögliche Lösung“.
Aber wir wissen immer noch nicht genau, wofür genau es im Unterhaus eine Mehrheit gibt

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Donnerstag) zwei öffentliche Konsultationen zum Schutz von geistigem Eigentum eingeleitet. Die erste Konsultation bezieht sich auf den Geschmacksmusterschutz. Dabei geht es um die Rechte, die das Erscheinungsbild eines Produkts schützen, das sich aus seinen Merkmalen wie Form, Farbe oder Material ergibt. Die zweite Konsultation betrifft den EU-weiten Schutz von geografischen Angaben für nicht-landwirtschaftliche Produkte, wie beispielsweise „Solinger Messer“. Beide Konsultationen enden am 22. Juli 2021.
Es gibt jedoch einige Mängel, die behoben werden müssen, um den Rechtsrahmen zu modernisieren

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in einer Videobotschaft heute (Dienstag) dazu aufgerufen, den europäischen Grünen Deal als Kompass aus der Coronakrise zu nutzen. „Jetzt, wo wir planen, Milliarden von Euro zu investieren, um unsere Wirtschaft und Arbeit wieder anzukurbeln, sollten wir nicht in alte umweltschädliche Gewohnheiten verfallen. (…) Der europäische Green Deal ist unsere neue Wachstumsstrategie, um unsere Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen und unsere Lebensqualität zu verbessern“ sagte von der Leyen. Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission und zuständig für den Green Deal, spricht heute Nachmittag mit Ministern aus etwa 30 Ländern beim 11. Petersberger Klimadialog (per Videokonferenz) unter Leitung von Bundesumweltministern Svenja Schulze über einen nachhaltigen Weg aus der Krise.
Diese Krisen gibt es immer noch, und wir müssen handeln, um sie zu überwinden“, sagte