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VorlesenIm Mai 2019 ist Europawahl! Die institutionelle Kampagne des Europäischen Parlaments setzt lokale Akzente und bezieht Bürgerinnen und Bürger individuell ein. „Diesmal wähle ich“ ist das Motto der Informationskampagne, welche Bürgerinnen und Bürger nicht nur aufruft, wählen zu gehen, sondern auch, andere zur Wahl zu motivieren.
Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland Akteure untereinander und gibt

VorlesenDie Hohe Vertreterin der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat am Dienstagabend mit den Außenministern aus Frankreich, Deutschland, dem Vereinigten Königreich und dem Iran über das weitere Vorgehen zum Erhalt des Nuklearabkommens beraten. „Wir haben gemeinsam den Rückzug der Vereinigten Staaten bedauert und anerkannt, dass die Aufhebung der auf das Atomprogramm bezogenen Sanktionen und die Normalisierung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran wesentliche Bestandteile des Abkommens sind“, sagte Mogherini auf der anschließenden Pressekonferenz. „Wir betonen die Verpflichtung, die wir alle teilen, um sicherzustellen, dass dies auch in Zukunft so bleibt.“ Mogherini hat dazu heute das Kollegium der EU-Kommission informiert und wird heute Abend Gelegenheit haben, gemeinsam mit Präsident Juncker mit den EU-Staats- und Regierungschefs in Sofia über die nächsten Schritte zu sprechen.
waren uns immer darüber im Klaren, dass es mehr Chancen und mehr Möglichkeiten gibt

VorlesenImmer mehr Europäer leben und arbeiten in einem anderen EU-Land: 2018 machten 17,6 Millionen EU-Bürger von ihrem Recht Gebrauch, in einem anderen Mitgliedstaat zu leben und zu arbeiten. Nach Deutschland kamen 318.000 EU-Bürger, ins EU-Ausland gingen 163.000 Deutsche. Die Hälfte aller EU-Zuwanderer zog nach Deutschland oder ins Vereinigte Königreich, ein weiteres Viertel nach Spanien, Italien oder Frankreich. Die Zahl der Zuwanderer im erwerbstätigen Alter stieg europaweit im Vergleich zu 2017 um 3,4 Prozent und lag bei 12,9 Millionen. Mittlerweile leben 4,2 Prozent der EU-Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter in einem anderen EU-Land. Das geht aus dem heute (Donnerstag) veröffentlichten Jahresbericht der Kommission über die Arbeitsmobilität in der EU hervor.
Zusätzlich gibt es das EURES-Portal zur beruflichen Mobilität, auf dem Arbeitsuchende

VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der japanische Premierminister Shinzō Abe haben heute (Freitag) in Brüssel die hochrangige Konferenz „Konnektivität EU-Asien: Brücken bauen für eine nachhaltige Zukunft“ eröffnet. „Die Europäische Union will sich stärker engagieren und die Verbindungen zwischen Europa und Asien auf eine für beide Seiten vorteilhafte Weise stärken“, sagte Juncker vor Vertretern von Regierungen, Finanzinstitutionen und Akteuren des Privatsektors. In einer breit angelegten Debatte beraten die Teilnehmer über Geopolitik, Wirtschaft, Standards und Normen und die Finanzierung der Vernetzung zwischen Europa und Asien.
Und es gibt keine bessere Veranschaulichung dieses Ansatzes als die Beziehungen zwischen

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in einem Interview eine schwindende Neugier der Europäer aufeinander beklagt. „Wir haben es verlernt, einander zu lieben oder wenigstens zu mögen. Stattdessen suchen wir bloß nach Fehlern beim anderen. Diese Engherzigkeit bekümmert mich. Tot geglaubte Pauschalurteile leben plötzlich wieder auf, aus rein innenpolitischen Erwägungen. Wir brauchen mehr kontinentale Zärtlichkeit“, sagte Juncker in einem am Wochenende veröffentlichten Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Mit der neuen Regierung in Italien werde die Kommission wie mit jeder gewählten Regierung zusammenarbeiten. Klare Positionen bezog Juncker in dem Interview zum Handelsstreit mit den USA und auch mit China.
Es gibt da einige Streitpunkte – allen voran Chinas Überkapazitäten bei der Stahlproduktion

VorlesenHexen und Hexer, Vampire, Naturgeister, Drachenreiterinnen – für eine Unterrichtsstunde abtauchen in die Fantasiewelt „Nafasia“ und dabei lernen, wie deren buntgemischte Bevölkerung sich auf Gesetze einigen kann: Das ermöglicht das neue Online-Spiel „Fabulous Council“ für Schülerinnen und Schüler im Alter von 13 und 14 Jahren.
Das Spiel gibt eine Vorstellung von der Politikgestaltung der EU und wird in Gruppen

VorlesenHeute ist der Nationalfeiertag der Ukraine, der an die Unabhängigkeitserklärung von 1991 erinnert. „Die Ukraine feiert nicht nur den 31. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit, sondern Sie sind jetzt auch Beitrittskandidat der Europäischen Union. Unsere Völker standen sich noch nie näher. Und unser Bekenntnis zu einer freien und demokratischen Ukraine war nie stärker“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern beim Online-Gipfel der Krim-Plattform. „Putin wollte die Unabhängigkeit der Ukraine vereiteln und Ihren Glauben an eine bessere Zukunft zerstören. Das Gegenteil ist geschehen.“
Es gibt viel zu tun, aber wir können es gemeinsam schaffen“, sagte von der Leyen

VorlesenZur Bewältigung der Folgen der Coronavirus-Pandemie wird die Europäische Kommission am Donnerstag ein neues Instrument zur Unterstützung von Kurzarbeit in Europa vorschlagen. „Es wird den Menschen und Betrieben in den am stärksten betroffenen Ländern helfen“, sagte Kommissionspräsidentin von der Leyen nach der Kommissionssitzung heute (Mittwoch) in einer Videobotschaft. „Hinter diesem Element steht die Garantie aller Mitgliedstaaten. Das ist europäische Solidarität in Aktion. Wir tun es für Italien, Spanien und andere Mitgliedsstaaten. Und wir tun es für die Zukunft Europas.“
Wenn es keine Aufträge gibt wegen einer vorübergehenden unverschuldeten Krise wie

VorlesenMit einem Sommerfest mit mehr als 250 Gästen hat das Europäische Informationszentrum Niedersachsen (EIZ) am Mittwoch (den 24.08.) die Neueröffnung an der Schmiedestraße 25 in der Innenstadt von Hannover gefeiert. Europaministerin Birgit Honé konnte zu der Feier unter anderem den Leiter der EU-Vertretung in Deutschland, Jörg Wojahn, sowie die niedersächsischen Europaabgeordneten Lena Düpont, Kathrin Langensiepen und Bernd Lange begrüßen.
Allein 50 dieser von der EU-Kommission geförderten Zentren gibt es in Deutschland

VorlesenDer Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, ist Freitag (5. Februar) zu politischen Gesprächen in Moskau. In einer Pressekonferenz im Anschluss an ein Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow sprach Borrell von einer freimütigen und offenen Diskussion, die noch nicht beendet sei. Zwar gebe es Bereiche in denen eine Zusammenarbeit wichtig sei, aber: „Wir müssen erkennen, dass unsere Beziehungen in den letzten Jahren von grundlegenden Unterschieden und mangelndem Vertrauen geprägt waren. Wir sehen uns gegenseitig eher als Konkurrenten oder Rivalen, denn als Partner“, so Borrell.
Borrell sagte: „Es gibt eine Menge Dinge, die wir tun können, um das Engagement von