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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine zweite Konsultation zur geplanten Arzneimittelstrategie für Europa eröffnet. Neben Feedback zum Anfang des Monats veröffentlichten „Fahrplan“ zur Strategie (noch möglich bis 7. Juli), bittet sie ab heute und bis zum 15. September alle interessierten Einzelpersonen, Interessenträger und Organisationen um die Beantwortung eines Online-Fragebogens. Er umfasst Fragen zu folgenden zentralen Themen: strategische Autonomie und Arzneimittelherstellung, Zugang zu erschwinglichen Arzneimitteln, Innovation, ökologische Nachhaltigkeit und Herausforderungen im Gesundheitsbereich. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides will die Arzneimittel-Strategie bis Ende des Jahres vorstellen.
unserer Gesundheitspolitik für die nächsten fünf Jahre, und diese Konsultation gibt

VorlesenDie am 1. März freigeschaltete Brexit-Hotline des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung wird gut angenommen. In den ersten fünf Tagen von Freitag vergangener Woche bis zum (gestrigen) Donnerstag, 7. März, wurden 165 Anrufe verzeichnet, also durchschnittlich 33 Anrufe pro Tag. 145 Anfragen konnten direkt am Telefon beantwortet werden. 20 Anrufer trugen so spezielle Anliegen vor, dass die Experten des Ministeriums eingeschaltet werden mussten. Angestrebt wird, dass auch diese Anruferinnen und Anrufer innerhalb von zwei Tagen eine Antwort erhalten.
Allerdings wird die Tatsache, dass es die Hotline gibt, durchweg positiv beurteilt

VorlesenDie Europäische Kommission hat Mittwoch (21. April) beschlossen, die beiden Europäischen Bürgerinitiativen „Beamtenaustauschprogramm“ und „Begrünte Dachflächen“ zu registrieren. Nach Auffassung der Kommission haben beide Initiativen die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und sind somit rechtlich zulässig. Eine inhaltliche Prüfung der Initiativen hat die Kommission zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.
Europäische Bürgerinitiative wurde mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt und gibt

VorlesenErfahren Sie in unserem Bericht, wie neue EU-Regeln die Rechte von Arbeitnehmern in der „Gig Economy“ stärken und die Arbeitsbedingungen verbessern sollen.
Es gibt EU-Vorschriften zur Arbeitszeit, zu Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz

VorlesenDrogenhändler haben während der COVID-19-Krise verstärkt verschlüsselte Nachrichtendienste, Social-Media-Apps, Online-Quellen sowie Post- und Lieferdienste genutzt. Dies wirft die Frage auf, ob eine langfristige Auswirkung der Pandemie die weitere Digitalisierung der Drogenmärkte sein könnte. Das geht aus dem heute (Dienstag) vorgestellten EU-Drogenbericht 2020 hervor, der von der EU-Drogenbeobachtungsstelle (EMCDDA) veröffentlicht wird. „Ich bin besonders besorgt über die hochreinen und hochwirksamen Substanzen, die auf unseren Straßen und im Internet erhältlich sind, sowie über die 46 neuen Drogen, die allein im Jahr 2020 in der EU entdeckt wurden“, so EU-Innenkommissarin Ylva Johansson.
Vom „Night Life“ zum „Home Life — Es gibt Hinweise darauf, dass in den frühen Lockdown-Phasen

VorlesenIn diesem Jahr zeichnet die Europäische Kommission zum ersten Mal Städte, Gemeinden und Regionen für ihre Arbeit zur Förderung der Integration und zur Bekämpfung von Diskriminierung mit dem Preis „Europäische Hauptstädte für Integration und Vielfalt“ aus. Kommunen können sich bis 15. Februar bewerben und zeigen, was sie tun, um vielfältigere und integrativere Räume für ihre Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.
Die Größe der Kommune wird beim Sonderpreis, für den es nur eine Kategorie gibt,

VorlesenZum zweiten Mal in diesem Jahr werden 35.000 junge Menschen einen Bahnpass erhalten, um Europa und seine reiche Kultur zu entdecken. Nach Deutschland gehen mindestens 6069 Tickets. Die EU-Kommission vergibt im Rahmen von DiscoverEU die kostenlosen Travel-Pässe an Europäerinnen und Europäer im Alter von 18 Jahren. Ab dem 11. Oktober (Dienstag), 12.00 Uhr, und noch bis zum 25. Oktober, 12.00 Uhr, können sich Interessierte in Erasmus+-Programmländern bewerben.
Zusätzlich zum Travel-Pass gibt es auch dieses Mal wieder die DiscoverEU-Rabattkarte

VorlesenDie Europäische Kommission baut ihre Transparenzverpflichtungen in der Handelspolitik weiter aus, indem unter anderem systematisch über die Arbeit aller im Rahmen von EU-Handelsabkommen eingesetzten Ausschüsse berichtet wird. „Durch diesen Schritt wird unsere globale Führungsrolle bei der Gestaltung einer transparenten und inklusiven Handelspolitik weiter gestärkt“, sagte Handelskommissar Phil Hogan.
Links zum Thema: Kommissar Hogan gibt neues Transparenzpaket bekannt Presseinformation

VorlesenDie Kommission hat eine neue Aufforderung zu Mobilitätsstipendien für Künstlerinnen und Künstler und Kulturschaffenden in Architektur, Kulturerbe, Design, Mode, Literatur, Musik, darstellende und bildende Kunst veröffentlicht. Es ist die dritte Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für individuelle Mobilität im Rahmen der Initiative „Kultur bewegt Europa“. 
beteiligen.“  Für Künstler und Kulturschaffende, die mit einer Behinderung leben, gibt

VorlesenDie von EU und Vereinten Nationen in Brüssel veranstaltete Konferenz „Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region“ geht heute (Donnerstag) mit dem Treffen der Außenminister zu Ende. Neben Beratungen über eine dauerhafte politische Lösung des Konflikts werden auch die Geberzusagen auf der Agenda stehen. Die EU wird allein 2019 über 2 Milliarden Euro aus ihrem Budget bereitstellen, kündigte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini heute Morgen an. Alle Ergebnisse und Hilfszusagen werden in einer Pressekonferenz um 17:45 Uhr bekannt gegeben.
Die vollständige Rede von Federica Mogherini nach den Dialogveranstaltungen gibt