VorlesenDie Europäische Kommission hat die Gründung von sechs Gemeinschaftsunternehmen durch Daimler und BMW nach der EU Fusionskontrollverordnung geprüft und unter Auflagen genehmigt.
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VorlesenDie Coronavirus-Pandemie setzt die Gesundheitssysteme in der gesamten EU unter beispiellosen und zunehmenden Druck. Um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen nationalen, regionalen und lokalen Behörden bei der Gesundheitsversorgung zu unterstützen und zu fördern, hat die Kommission heute (Freitag) praktische Leitlinien für die Mitgliedstaaten herausgegeben. Sie schaffen einen stärkeren koordinierten Ansatz für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Notfallversorgung und zeigen auf, welche Unterstützung die Kommission den Gesundheitsbehörden der EU-Staaten leisten kann.
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VorlesenMit heute (Donnerstag) angenommenen Leitlinien will die EU-Kommission die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der neuen Regeln über audiovisuelle Mediendienste unterstützen. „Die überarbeiteten Vorschriften für den audiovisuellen Bereich sind ein Werkzeug zum Schutz der Nutzer vor schädlichen Inhalten. Außerdem werden sie europäische Unternehmen sowie Film- und andere Medienprojekte in die Lage versetzen, europäische Inhalte zu schaffen und bekannt zu machen, damit die Verbraucher eine größere kulturelle Vielfalt und eine vielfältigere Auswahl aus Produkten und Diensten erhalten“, so Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. Die überarbeitete Richtlinie muss bis zum 19. September in nationales Recht umgesetzt werden.
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VorlesenWelche Perspektiven es nach der Wahl für das gemeinsame Projekt Europäische Union gibt – Vermutlich gibt es dann auch bereits eine Vorentscheidung, wer der Präsident der
Welche Perspektiven es nach der Wahl für das gemeinsame Projekt Europäische Union gibt
VorlesenDie Europäische Kommission hat Montag (21. Dezember) Standardvorlagen für die Mitgliedstaaten veröffentlicht, um ihnen Orientierungshilfen für eine mit dem EU-Beihilferecht vereinbare Gestaltung ihrer nationalen Aufbau- und Resilienzpläne zu geben. Darüber hinaus konsultiert die Kommission die Mitgliedstaaten zu einer möglichen Verlängerung der allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung, um den Einsatz von InvestEU-, EU- und nationalen Mitteln, die für den wirtschaftlichen Aufbau zugewiesen werden, weiter zu erleichtern. Schließlich führt die Kommission derzeit eine Umfrage mit allen Mitgliedstaaten durch, um deren Meinung zur Anwendung des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen einzuholen. Die Kommission hat heute außerdem eine Änderung der mit 88 Millionen Euro dotierten deutschen Risikokapitalregelung „INVEST – Zuschuss für Wagniskapital“ genehmigt.
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VorlesenDie Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von Moderna abgeschlossen und seine Zulassung in der EU empfohlen. Das gab die EU-Agentur Mittwoch (6. Januar) bekannt. „Das sind gute Nachrichten für unsere Bemühungen, den Europäern mehr COVID19-Impfstoffe zur Verfügung zu stellen. Jetzt arbeiten wir mit Hochdruck daran, den Moderna-Impfstoff zuzulassen und in der EU verfügbar zu machen“, begrüßte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Entscheidung auf Twitter. Nach der Zulassung des von BioNTech/Pfizer entwickelten COVID-19-Impfstoffs am 21. Dezember steht damit nun ein zweiter Impfstoff für alle EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung.
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VorlesenSeit über drei Jahren gibt es vorübergehende Binnengrenzkontrollen im Schengen-Raum
europäische Projekt“ Vorlesen 27.11.2018 Straßburg – Seit über drei Jahren gibt
VorlesenDie Europäische Kommission wird die neue Forschungsinitiative EU-RESPONSE mit 15,7 Millionen Euro unterstützen. Sie soll ein klinisches Forschungsnetz zur Behandlung von COVID-19 und anderen neu auftretenden Infektionskrankheiten einrichten. Die Mittel sind Teil der von der Kommission zugesagten 1 Milliarde Euro in der Coronavirusforschung aus dem Forschungsprogramm Horizont 2020, die für die Entwicklung von Impfstoffen, neuen Behandlungsmethoden und Diagnoseinstrumenten zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus bereitgestellt werden sollen. Zudem hat die Europäische Kommission heute (Freitag) eine Reihe an Empfehlungen für eine einheitliche Strategie für COVID-19-Tests in der EU veröffentlicht. Darin werden konkrete Einzelmaßnahmen aufgeführt, um die Mitgliedstaaten bei der Planung und Organisation ihrer nationalen Testbemühungen zu unterstützen. Die Empfehlungen folgen auf die Mitteilung vom 15. Juli über die kurzfristige Vorsorgemaßnahmen der EU im Gesundheitsbereich.
Kommission unterstützt Netzwerk für klinische Forschung zur Behandlung von COVID-19 und gibt
VorlesenDie Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von BioNTech/Pfizer abgeschlossen und seine Zulassung in der EU empfohlen. Das gab die EU-Agentur Montag (21. Dezember) Nachmittag bekannt. „Es ist ein entscheidender Moment in unseren Bemühungen, sichere und wirksame Impfstoffe für die Europäer bereitzustellen“, begrüßte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Entscheidung auf Twitter. „Die EMA hat soeben ein positives wissenschaftliches Gutachten über den Impfstoff von BioNTech/Pfizer veröffentlicht. Jetzt werden wir schnell handeln. Ich erwarte die Entscheidung der EU-Kommission bis heute Abend.“
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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) Empfehlungen vorgelegt, um die Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, Reisebeschränkungen schrittweise aufzuheben und den Tourismus mit dem notwendigen Gesundheitsschutz in der Corona-Pandemie soweit wie möglich wieder anzukurbeln. „Millionen von kleinen und familiengeführten Beherbergungsbetrieben, Restaurants, Beförderungsunternehmen und Reisebüros sind vom Konkurs bedroht und können Mitarbeiter nicht mehr halten. Sie müssen den Betrieb dringend wieder aufnehmen“, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton. „Wir tragen dazu bei, den europäischen Tourismus wieder in Gang zu bringen, ohne dass Gesundheit und Sicherheit gefährdet werden.“
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