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VorlesenIn diesem Jahr zeichnet die Europäische Kommission zum ersten Mal Städte, Gemeinden und Regionen für ihre Arbeit zur Förderung der Integration und zur Bekämpfung von Diskriminierung mit dem Preis „Europäische Hauptstädte für Integration und Vielfalt“ aus. Kommunen können sich bis 15. Februar bewerben und zeigen, was sie tun, um vielfältigere und integrativere Räume für ihre Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.
Die Größe der Kommune wird beim Sonderpreis, für den es nur eine Kategorie gibt,

VorlesenDie Kommission hat eine neue Aufforderung zu Mobilitätsstipendien für Künstlerinnen und Künstler und Kulturschaffenden in Architektur, Kulturerbe, Design, Mode, Literatur, Musik, darstellende und bildende Kunst veröffentlicht. Es ist die dritte Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für individuelle Mobilität im Rahmen der Initiative „Kultur bewegt Europa“. 
beteiligen.“  Für Künstler und Kulturschaffende, die mit einer Behinderung leben, gibt

VorlesenZum zweiten Mal in diesem Jahr werden 35.000 junge Menschen einen Bahnpass erhalten, um Europa und seine reiche Kultur zu entdecken. Nach Deutschland gehen mindestens 6069 Tickets. Die EU-Kommission vergibt im Rahmen von DiscoverEU die kostenlosen Travel-Pässe an Europäerinnen und Europäer im Alter von 18 Jahren. Ab dem 11. Oktober (Dienstag), 12.00 Uhr, und noch bis zum 25. Oktober, 12.00 Uhr, können sich Interessierte in Erasmus+-Programmländern bewerben.
Zusätzlich zum Travel-Pass gibt es auch dieses Mal wieder die DiscoverEU-Rabattkarte

VorlesenDie Europäische Kommission baut ihre Transparenzverpflichtungen in der Handelspolitik weiter aus, indem unter anderem systematisch über die Arbeit aller im Rahmen von EU-Handelsabkommen eingesetzten Ausschüsse berichtet wird. „Durch diesen Schritt wird unsere globale Führungsrolle bei der Gestaltung einer transparenten und inklusiven Handelspolitik weiter gestärkt“, sagte Handelskommissar Phil Hogan.
Links zum Thema: Kommissar Hogan gibt neues Transparenzpaket bekannt Presseinformation

VorlesenDie Europäische Kommission will den grenzüberschreitenden Rechtsschutz für unterstützungsbedürftige Erwachsene in der Europäischen Union stärken und hat dazu am Mittwoch (22. Dezember) eine öffentliche Konsultation gestartet. Die Konsultation konzentriert sich auf Erwachsene, die z. B. aufgrund von geistigen Behinderungen, psychischen Erkrankungen oder Demenz, angemessene Unterstützung benötigen, um ihre persönlichen und finanziellen Angelegenheiten in einem anderen Mitgliedstaat zu regeln.
Didier Reynders, Kommissar für Justiz, sagte dazu: „Derzeit gibt es keine EU-weiten

VorlesenDie Aussichten für ein neues Partnerschaftsabkommen der EU mit dem Vereinigten Königreich zum 1. Januar 2021 sind zunehmend ungewiss. Nach der 6. Verhandlungsrunde über die künftigen Beziehungen hat sich EU-Chefunterhändler Michel Barnier gestern (Donnerstag) in London skeptisch geäußert. Da das Vereinigte Königreich sich weigere, sich zu Bedingungen für einen fairen Wettbewerb und zu einem ausgewogenen Fischereiabkommen zu verpflichten, sei ein rechtzeitiger Abschluss eines Handelsabkommens zum Ende der Übergangsfrist Ende 2020 derzeit unwahrscheinlich, sagte Barnier. Dennoch werde die EU mit den britischen Partnern weiter nach Lösungen suchen.
Der von der Kommission herausgegebene Ratgeber „Bereit für Veränderungen“ gibt einen

VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten können Krankenhäuser in der EU, Angehörige der Gesundheitsberufe und Einzelpersonen beim Ankauf von COVID-19-Impfstoffen und Testkits von der Mehrwertsteuer (MwSt) befreien. Die von allen Mitgliedstaaten Montag (7. Dezember) einstimmig angenommenen Maßnahmen basieren auf einem Vorschlag der Kommission vom 28. Oktober. „Die heutige Einigung macht es möglich, COVID-19-Impfstoffe in der gesamten EU mehrwertsteuerbefreit zu beschaffen. Ich gratuliere allen Beteiligten zu der extrem schnellen Annahme der neuen Vorschriften, die zur Senkung der Kosten für Impfstoffe und Testkits beitragen“, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. „Eine erfolgreiche Verteilung dieser Impfstoffe ist unerlässlich, damit Europa die Pandemie überwinden kann. Dies hat in den kommenden Monaten absolute Priorität.“
Für Testkits gibt es dagegen keinerlei Steuererleichterungen.

VorlesenAnlässlich ihres ersten offiziellen Besuchs außerhalb Europas kündigte Präsidentin Ursula von der Leyen am Samstag in Addis Abeba eine intensivere Zusammenarbeit der EU mit Äthiopien und der Afrikanischen Union an. Ursula von der Leyen und Vertreter der Kommission der Afrikanischen Union haben unter anderem vereinbart, im Februar 2020 das erste Zusammentreffen der beiden Kommissionen als „College to College“-Treffen abzuhalten.
gesehen, dass es Raum für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Europa und Afrika gibt

VorlesenDie EU-Außenminister haben gestern (Dienstag) ein Maßnahmenpaket als Reaktion auf das sogenannte Sicherheitsgesetz für Hongkong beschlossen. Die EU wird unter anderem Exporte sensibler Ausrüstung und Technologien zur Nutzung in Hongkong einschränken und den akademischen Austausch mit Hongkong ausbauen, um die Zivilgesellschaft zu stärken. Ebenfalls gestern fand der 8. Hochrangige Handels- und Wirtschaftsdialog zwischen der EU und China statt. Die EU forderte China dazu auf, Hindernisse zu beseitigen, die den Zugang von europäischen Firmen und Investoren zum chinesischen Markt behindern.
Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis sagte im Anschluss an das Treffen: „Die gegenwärtige Krise gibt

VorlesenDer Industrie-Ausschuss des EP hat erste Schritte hin zu einer Politik für Unternehmen gemacht, die auf Distributed-Ledger-Technologien basieren.
Bedenken gibt es darüber hinaus hinsichtlich des möglichen Einflusses der Technologie