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Europäische Arzneimittel-Agentur EMA wird bis 21. Dezember über BioNTech-Impfstoff entscheiden: Fragen und Antworten zum Zulassungsverfahren – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) wird ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von BioNTech/Pfizer höchstwahrscheinlich bis zum 21. Dezember abschließen. Das kündigte die in Amsterdam ansässige Agentur heute (Dienstag) an. Nachdem sie gestern Abend weitere Daten erhalten habe, habe sie ein zusätzliches Treffen des EMA- Ausschusses für Humanarzneimittel für kommenden Montag anberaumt. „Jeder Tag zählt“, begrüßte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die EMA-Ankündigung. Die ersten Europäerinnen und Europäer könnten nun wahrscheinlich vor Jahresende geimpft werden.
Zwischen beiden Verfahren gibt es Unterschiede unter anderem hinsichtlich der zu

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Kampf gegen Geldwäsche: Neue EU-Regeln zur Ein- und Ausfuhr von Bargeld treten in Kraft – EIZ Niedersachsen

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VorlesenAm 3. Juni (Donnerstag) treten neue Regeln zur Kontrolle von Bargeld bei der Ein- und Ausfuhr aus der EU in Kraft. Ziel ist es, Geldwäsche zu bekämpfen und Terrorismusfinanzierungen zu unterbinden. Zu diesem Zweck sind alle Reisenden dazu verpflichtet, eine Bargelderklärung auszufüllen, wenn sie 10.000 Euro oder mehr in Bargeld oder anderen Zahlungsmitteln mit sich führen, wie Reisechecks oder Schuldscheine. Im Post-, Fracht- oder Kurierverkehr kann die Zollbehörde eine Offenlegungserklärung für Barmittel verlangen.
Gibt es Hinweise darauf, dass Bargeld mit kriminellen Aktivitäten in Verbindung gebracht

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Gleichstellungskommissarin Dalli kündigt neue Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen an – EIZ Niedersachsen

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VorlesenGleichstellungskommissarin Helena Dalli hat eine neue und verstärkte Unionsstrategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen für den Zeitraum 2021-2030 angekündigt. Die neue Strategie, die in den nächsten Wochen vorgestellt wird, umfasst sämtliche Aspekte der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, die die EU vor zehn Jahren unterzeichnet hat, und wird die im Übereinkommen verankerten Rechte in Taten ummünzen.
Kommissarin Helena Dalli sagte: „In der EU gibt es mehr als 87 Millionen Menschen

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Innenkommissarin Johansson in Berlin: „Debatte um Migrationspolitik entdramatisieren“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat bei politischen Gesprächen in Berlin unter anderem mit Bundesinnenminister Horst Seehofer über das neue Asyl- und Migrationspaket der EU gesprochen. „Ich denke, es ist wichtig, die Debatte um die Migrationspolitik zu entdramatisieren, pragmatischer und nüchterner zu agieren, sich hinzusetzen und wirklich den Details zu widmen und Kompromisse zu finden, mit denen man auch arbeiten kann“, sagte Johansson am Dienstagmorgen im Deutschlandfunk. Im Bundestag sprach Johansson über Instrumente im Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet. Zudem nahm sie am mehrtägigen Weltgesundheitsgipfel teil, bei dem sie über Gesundheit von Migranten und Flüchtlingen sprach.
helfen, sie zu retten – und das ist die einzig menschliche Reaktion, die es darauf gibt

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Wiederaufbereitung von Kunststoffflaschen: Kommission registriert neue Bürgerinitiative – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/wiederaufbereitung-von-kunststoffflaschen-kommission-registriert-neue-buergerinitiative/

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Freitag (13. August) beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative „ReturnthePlastics“ zu registrieren. Die Organisatoren der Bürgerinitiative fordern die Kommission auf, einen Rechtsakt zur Einführung eines EU-weiten Pfandsystems für das Recycling von Kunststoffflaschen vorzuschlagen.
Bürgerbegehren auf EU-Ebene, wurde mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt und gibt

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Russland kann nicht mehr als „strategischer Partner“ betrachtet werden – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/russland-kann-nicht-mehr-als-strategischer-partner-betrachtet-werden/

VorlesenDie Europäische Union sollte bereit sein, weitere Sanktionen zu verhängen, falls Russland weiterhin gegen das Völkerrecht verstößt, sagten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in einer heute (12.03) angenommenen Entschließung.
weiterhin Teile der Ukraine besetzt hält und andere europäische Länder angreift, gibt

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EU-Impfstoffvertrag mit BioNTech/Pfizer kurz vor Abschluss – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-impfstoffvertrag-mit-biontech-pfizer-kurz-vor-abschluss/

VorlesenDie Europäische Kommission steht kurz vor dem Abschluss eines Vertrages zur Lieferung eines künftigen COVID-19-Impfstoffs mit der Mainzer Firma BioNTech und ihrem US-Partner Pfizer für alle EU-Staaten. „Die EU-Kommission wird bald mit ihnen einen Vertrag über bis zu 300 Millionen Dosen unterzeichnen“, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern (Montag) auf Twitter. Vorgespräche dazu waren bereits im September abgeschlossen worden. Klinische Studien haben nach Angaben der beiden Unternehmen ergeben, dass der Impfstoff einen mehr als 90-prozentigen Schutz vor einer COVID-19-Erkrankung bieten kann. Der Vertrag steht morgen auf der Tagesordnung der Kommissionssitzung. BioNTech und die Europäische Investitionsbank hatten im Juni eine Fremdkapitalfinanzierung von bis zu 100 Millionen Euro für BioNTechs COVID-19-Impfstoffprogramm BNT162 vereinbart.
November 2020 Investitionsplan für Europa: Europäische Investitionsbank gibt BioNTech

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15.000 Gewinner von DiscoverEU-Reisepass stehen fest – EIZ Niedersachsen

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VorlesenAn der ersten Runde der von der EU-Kommission ins Leben gerufenen Initiative DiscoverEU haben über 100.000 Jugendliche aus allen Mitgliedstaaten teilgenommen. 15.000 von ihnen haben gewonnen und können mit den DiscoverEU-Reisepässe 30 Tage lang ein bis vier Ziele in anderen EU-Ländern besuchen.
für den Fall, dass es mehr Bewerbungen mit richtigen Antworten als Travel-Pässe gibt

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Aktionsplan NAIADES III: Kommission will europäische Binnenschifffahrt stärken – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU-Kommission möchte mehr Fracht auf Europas Flüsse und Kanäle verlagern und den Übergang zu emissionsfreien Binnenschiffen bis 2050 erleichtern. Dazu hat sie heute (Donnerstag) einen 35-Punkte-Aktionsplan vorgelegt, der die Binnenschifffahrt in Mobilitäts- und Logistiksystemen stärken soll. Die EU-Kommissarin für Verkehr, Adina Vălean, sagte: „Als einer der CO2-effizientesten Verkehrsträger hat die Binnenschifffahrt das Potenzial, eine zentrale Rolle bei der Dekarbonisierung unserer Verkehrssysteme zu spielen. Doch heute befördern unsere Kanäle und Flüsse nur sechs Prozent des EU-Frachtverkehrs.“
Binnenwasserstraßennetz von 41.000 km, das sich über 25 Mitgliedstaaten erstreckt, gibt

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Beschäftigtenzahl in der EU erreicht Höchststand – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer europäische Arbeitsmarkt trotzt dem Konjunkturrückgang. Mit 241 Millionen Menschen ist die Zahl der Beschäftigten in der EU auf ihrem höchsten Niveau, die Arbeitslosenquote dagegen ist auf dem niedrigsten Stand seit Beginn des Jahrhunderts. Das geht aus dem heute (Freitag) von der Europäische Kommission veröffentlichten jährlichen Bericht über Arbeitsmarkt- und Lohnentwicklungen in Europa hervor.
Es gibt aber auch einige Warnzeichen am Horizont.

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