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Coronavirus: EU-Kommission und Mitgliedstaaten in enger Abstimmung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/coronavirus-eu-kommission-und-mitgliedstaaten-in-enger-abstimmung/

VorlesenDie Europäische Kommission beobachtet in enger Abstimmung mit den EU-Staaten die Ausbreitung des Coronavirus. Sie steht dabei sowohl mit der Weltgesundheitsorganisation als auch dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten in Stockholm in Kontakt. Gestern haben sich die EU-Staaten im Ausschuss für Gesundheitssicherheit über den Stand ihrer Vorbereitungen und koordinierte Reaktionen ausgetauscht. Morgen werden EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement, in der wöchentlichen Sitzung der EU-Kommission über den Stand der Dinge berichten. Für Donnerstag ist eine Pressekonferenz beider Kommissare geplant, Details folgen.
Bisher gibt es nur wenige Informationen über die epidemiologischen und klinischen

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Bericht elektronische Behördendienste: Deutschland im Mittelfeld – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bericht-elektronische-behoerdendienste-deutschland-im-mittelfeld/

VorlesenSpitzenreiter bei den digitalen öffentlichen Diensten sind Malta, Estland und Österreich, gefolgt von Lettland, Litauen und Finnland. Deutschland nutzt die Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologien bei elektronischen Behördendiensten noch nicht ausreichend und belegt nur einen Platz im Mittelfeld. Der aktuelle Bericht der Kommission über die Nutzung elektronischer Behördendienste untersucht den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien in der öffentlichen Verwaltung, die grenzüberschreitende Interoperabilität und digitale Interaktion zwischen Verwaltungen, Bürgern und Unternehmen in den EU-Mitgliedstaaten und acht Nicht-EU-Ländern.
Der e-Government-Bericht, den es seit 2002 gibt, bildet eine wichtige Grundlage für

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Bilanz zu Erasmus für Jungunternehmer: 10.000 junge Menschen haben bereits von Arbeitserfahrungen im Ausland profitiert – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bilanz-zu-erasmus-fuer-jungunternehmer-10-000-junge-menschen-haben-bereits-von-arbeitserfahrungen-im-ausland-profitiert/

VorlesenDas Programm Erasmus für Jungunternehmer (EYE) hat am Montag (6. Dezember) einen wichtigen Meilenstein erreicht: 10.000 junge Unternehmerinnen und Unternehmer konnten dank des Programms Erfahrungen bei einem Gastunternehmer in einem anderen Land sammeln.
und ein Beweis dafür, dass es in Europa eine Fülle von talentierten Unternehmern gibt

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Dieselgate-Skandal: Kommission fordert Volkswagen zur Entschädigung europäischer Verbraucher auf – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/dieselgate-skandal-kommission-fordert-volkswagen-zur-entschaedigung-europaeischer-verbraucher-auf/

VorlesenVolkswagen soll nach Auffassung von EU-Kommission und EU-Verbraucherschutzbehörden alle vom Dieselgate-Skandal betroffenen Verbraucher in der EU entschädigen, auch diejenigen mit Wohnsitz außerhalb Deutschlands, heißt es in einer am Dienstag (28. September) veröffentlichten Erklärung.
Es gibt Gerichtsurteile, die die unfaire Behandlung der Verbraucher durch Volkswagen

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Coronavirus: EU-Verbraucherschützer und Kommission schließen Kontrollen zum Schutz vor Online-Betrug ab – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/coronavirus-eu-verbraucherschuetzer-und-kommission-schliessen-kontrollen-zum-schutz-vor-online-betrug-ab/

VorlesenDie Europäische Kommission und das Netz für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz haben neue Untersuchungen zu Coronavirus-Betrügereien veröffentlicht, die im Juni durchgeführt wurden. Die Kommission hatte zuvor zur Bekämpfung irreführender Werbung und betrügerischer Angebote in der Corona-Pandemie aufgerufen. Die 73 Überprüfungen bei den wichtigsten Plattformen fand bei einem Drittel eine beträchtliche Anzahl fragwürdiger Angebote und Anzeigen. Die Unternehmen wurden über die Ergebnisse informiert und haben Maßnahmen angekündigt.
Facebook gibt an, weltweit mindestens 2,3 Millionen Inhalte von Facebook und Instagram

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Verbot biometrischer Massenüberwachung: Kommission registriert neue Bürgerinitiative – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/verbot-biometrischer-massenueberwachung-kommission-registriert-neue-buergerinitiative/

VorlesenDie Europäische Kommission hat Donnerstag (7. Januar) beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative „Zivilgesellschaftliche Initiative für ein Verbot biometrischer Massenüberwachung“ zu registrieren. Die Organisatoren der Bürgerinitiative fordern die Kommission auf, einen Rechtsakt vorzuschlagen, „um die wahllose und willkürliche Verwendung biometrischer Daten dauerhaft zu beenden“. Nach Auffassung der Kommission hat die Initiative die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und ist somit rechtlich zulässig. Eine inhaltliche Prüfung der Initiative hat die Kommission zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.
Europäische Bürgerinitiative wurde mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt und gibt

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Fünf Preise für EU-geförderte Filme auf dem Filmfest von Venedig – EIZ Niedersachsen

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VorlesenFünf vom EU-Programm MEDIA-geförderte Filme wurden bei den 76. Filmfestspielen in Venedig ausgezeichnet. Der Silberne Löwe für den besten Regisseur wurde Roy Andersson für „About Endlessness“ (Schweden, Deutschland, Norwegen) verliehen. Das „Coupe Volpi“ für den besten Schauspieler wurde an Luca Marinelli für seine Rolle in „Martin Eden“ (Italien, Frankreich) verliehen. MEDIA ist das Förderprogramm der EU für die europäische Film- und audiovisuelle Industrie.
Es gibt außerdem Förderschienen für Trainingsinitativen, Filmfestivals, Filmmärkte

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Haushaltskommissar Oettinger weist Berichte über "EU-Beitrags-Hammer" für Deutschland zurück – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/haushaltskommissar-oettinger-weist-berichte-ueber-eu-beitrags-hammer-fuer-deutschland-zurueck/

VorlesenDer deutsche Beitrag für den nächsten langfristigen EU-Haushalt ab 2021 wird bei weitem nicht so hoch ausfallen wie in einigen Medien berichtet. Dies hat EU-Haushaltskommissar Oettinger heute (Mittwoch) vor Journalisten in Brüssel klargestellt. „Nach unseren Berechnungen wird Deutschlands jährlicher Nettobeitrag 2021 bei 18,1 Milliarden Euro liegen, im Jahr 2027 bei 23,5 Milliarden Euro“, sagte Oettinger. Diese Zahlen seien auch mit dem Bundesfinanzministerium abgestimmt. Die in Medien mit Verweis auf die Bundesregierung kursierenden „Horrorzahlen“ von einem deutschen Nettobeitrag von 30-33 Milliarden Euro seien „schlichtweg falsch“, sagte Oettinger. Ohnehin ergebe eine übermäßige Fokussierung auf Nettosalden ein stark verfälschtes Bild.
Interesse der Mitgliedstaaten aufgebaut, bei denen es bewusst keine Rückflüsse gibt

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EU-Wettbewerbshüter geben Übernahme von Innogy durch E.ON unter Auflagen frei – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) die Übernahme der Geschäftsbereiche Vertrieb und Kundenlösungen sowie bestimmter Vermögenswerte von Innogy aus dem Stromerzeugungsbereich durch E.ON nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Die Genehmigung ist an die vollständige Umsetzung eines von E.ON vorgelegten Pakets von Verpflichtungszusagen geknüpft.
Es gibt viele ernstzunehmende Einzelhändler, und regelmäßig treten neue Unternehmen

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EU-Außenminister beraten in Wien über transatlantische Beziehungen, Iran und Balkan – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU-Außenministerinnen und -Außenminister kommen heute und morgen in Wien zu einem informellen Treffen zusammen, um über die Entwicklungen in Syrien und Libyen sowie die transatlantischen Beziehungen zu beraten.
Im Gegensatz zu den Tagungen des Rates der Europäischen Union gibt es dabei weder

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