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VorlesenDie Teilnehmerinnen und Teilnehmer der DiscoverEU-Runde vom Oktober 2022 haben die Ergebnisse ihrer Bewerbungen erhalten: Insgesamt bekommen 47.700 junge Menschen im Alter von 18 Jahren einen Travel-Pass, davon 8537 aus Deutschland. Beworben hatten sich 15.566 junge Menschen aus Deutschland, EU-weit waren es 162.931.
Januar gibt es in der offiziellen Facebook-Gruppe #DiscoverEU Live-Fragen und Antworten

VorlesenRussland marschiert in die Ukraine ein. Seit dem Zweiten Weltkrieg wurde kein souveräner Staat in Europa mehr überfallen. Neben einer starken Betroffenheit und länderübergreifender Solidaritätsbekundungen gegen die Aggression, wirft der Krieg viele Fragen auf. Wir möchten IHRE Fragen beantworten und mit Ihnen ins Gespräch kommen.
Dort gibt es aber viele Stimmen, die gegen militärische Aktivitäten in Europa sind

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) eine eingehende Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob die steuerliche Sonderbehandlung öffentlicher Kasinobetreiber in Deutschland mit dem EU-Beihilferecht vereinbar ist. In einer gesonderten Untersuchung prüft die Kommission auch die Maßnahmen, die in Nordrhein-Westfalen für den dort tätigen öffentlichen Kasinobetreiber ergriffen wurden.
Die Einleitung einer eingehenden Untersuchung gibt Deutschland und interessierten

Kategorie für Meldungen aus dem Bereich EIZ-Nachrichten und Aktuelle Veranstaltungen zur Präsentation auf der Homepage
Deutschland auf ein kostenloses Zugticket Vorlesen Mit 36.000 DiscoverEU-Zugtickets gibt

VorlesenHeute tritt eine neue EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren in Kraft. Die neuen Regeln fördern einen nachhaltigen Konsum, sie erleichtern die Reparatur defekter Produkte und ermutigen die Verbraucherinnen und Verbraucher, ihre defekten Produkte zu reparieren, anstatt sie zu ersetzen.
Die neue Richtlinie gibt den Verbrauchern auch ein neues Recht auf eine Verlängerung

VorlesenDie Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit (ENISA) hat heute (Dienstag) ihren Jahresbericht über Cyber-Bedrohungen im Zeitraum zwischen Januar 2019 und April 2020 veröffentlicht. Der Bericht zeigt, dass Cyber-Angriffe weiter zunehmen. Dabei werden die Angriffe raffinierter und zielgerichteter, sind weiter verbreitet und bleiben häufig unentdeckt. In den meisten Fällen stecken finanzielle Absichten hinter den Attacken. Zudem ist eine Zunahme von Phishing, Spam und gezielten Angriffen in den sozialen Medien zu beobachten.
Es gibt bereits Regeln im Bereich der Cyber-Sicherheit im Rahmen einer neuen Cybersicherheits-Strategie

VorlesenDer Europäische Haftbefehl ist das am häufigsten verwendete EU-Instrument der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen. Über 17.000 Europäische Haftbefehle wurden im Jahr 2017 ausgestellt, die meisten von Deutschland (2.600), wie aus einem heute (Mittwoch) vorgelegten Bericht der EU-Kommission hervorgeht. Auch die Frist bis zur Überstellung der Tatverdächtigen von einem Mitgliedstaat in den anderen hat sich spürbar verkürzt.
Der Europäische Haftbefehl, den es seit 2004 gibt, ist ein wirksames Instrument,

VorlesenDie Europäische Kommission befragt Interessengruppen, wie der Markt für alternative Investmentfonds (AIF) in der EU effizienter, effektiver und wettbewerbsfähiger gestaltet werden kann und hat heute (Donnerstag) eine öffentliche Konsultation dazu eingeleitet. Die Konsultation wird Rückmeldungen sammeln, um die allgemeine Funktionsweise und Wettbewerbsfähigkeit der AIF-Branche in der EU zu verbessern und somit zu einem gut funktionierenden Umfeld für Anleger beizutragen und gleichzeitig die Stabilität des gesamten Finanzsystems zu gewährleisten.
Es gibt jedoch einige Bereiche, in denen diese Regeln effizienter gestaltet werden

VorlesenDie Europäische Union hat heute (Montag) ein Verfahren zur vorübergehenden Aussetzung von Zollvergünstigungen für Kambodscha zum EU-Markt wegen Missachtung von Menschen- und Arbeitnehmerrechte eingeleitet. Das Verfahren bedeutet nicht, dass die Zollpräferenzen unverzüglich abgeschafft werden, sondern den Beginn einer Phase intensiver Beobachtung und enger Kontakte. Damit will die EU-Kommission die Situation der Menschen vor Ort verbessern.
Mängel bei der Achtung von Menschenrechten und Arbeitnehmerrechten in Kambodscha gibt

VorlesenDie Europäische Kommission hat die ersten Zahlungen in Höhe von 800 Millionen Euro im Rahmen von NextGenerationEU vorgenommen, dem befristeten Konjunkturprogramm für Erholung und Umbau der europäischen Wirtschaft nach der Pandemie. Die Zahlungen gehen an 41 nationale und regionale Programme in 16 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland. Neben Deutschland erhalten Frankreich, Griechenland, die Tschechische Republik, Polen, Litauen, Niederlande, Slowakei, Estland, Österreich, Dänemark, Finnland, Bulgarien, Schweden, Portugal und Kroatien Zahlungen aus der Initiative „Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe“ (REACT-EU), die die Mitgliedstaaten bei der Finanzierung von Krisenreaktions- und Wiederaufbaumaßnahmen nach der Coronavirus-Pandemie unterstützt. Die Mittel im Rahmen von REACT-EU stellen zusätzliche Ressourcen für bestehende kohäsionspolitische Programme dar.
Es gibt keine Ex-ante-Konditionalität und auch keine Anforderungen an eine thematische