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Bericht: Selbstständige EU-weit besonders stark von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie betroffen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenSelbstständige sind durch eine starke Verkürzung ihrer Arbeitszeit und schwerwiegendere Einkommensverluste EU-weit besonders stark von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie betroffen. Das zeigt ein heute veröffentlichter Quartalsbericht zu Beschäftigung und sozialen Entwicklungen in Europa (ESDE) mit einem thematischen Schwerpunkt auf die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Selbstständige. Die nationalen Sozialschutzsysteme bieten in der Regel eine geringere Absicherung und Entschädigung für Selbstständige. Insgesamt zeigt der Bericht, dass sich die Maßnahmen zum Schutz von Arbeitsplätzen als wirksam erwiesen und die Widerstandsfähigkeit des Arbeitsmarktes verbessert haben. In den letzten Monaten des Jahres 2020 stieg die Zahl der Erwerbstätigen moderat an und die Arbeitslosigkeit blieb stabil.
politische Maßnahmen zur Unterstützung eines beschäftigungsintensiven Aufschwungs gibt

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Europa hält, was es verspricht: Juncker präsentiert Ideen für eine effizientere Europäische Union – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europa-haelt-was-es-verspricht-juncker-praesentiert-ideen-fuer-eine-effizientere-europaeische-union/

VorlesenVor dem informellen Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) am 23. Februar in Brüssel hat die Europäische Kommission am Mittwoch (14. Februar) eine Reihe praktischer Schritte dargelegt, die die Arbeit der Europäischen Union effizienter machen und die Verbindung zwischen den EU-Spitzen und den europäischen Bürgern verbessern könnten. Die Parteien sollten ihre Spitzenkandidaten für die Europawahlen im Mai 2019 bereits 2018 nominieren.
Es gibt aber eine Reihe von Schritten, mit denen wir unsere Arbeit im Hinblick auf

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Neue EU-Regeln fördern die Reparatur von Waren – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/neue-eu-regeln-foerdern-die-reparatur-von-waren/

VorlesenHeute tritt eine neue EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren in Kraft. Die neuen Regeln fördern einen nachhaltigen Konsum, sie erleichtern die Reparatur defekter Produkte und ermutigen die Verbraucherinnen und Verbraucher, ihre defekten Produkte zu reparieren, anstatt sie zu ersetzen.
Die neue Richtlinie gibt den Verbrauchern auch ein neues Recht auf eine Verlängerung

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Cyber-Sicherheit: Angriffe werden raffinierter, zielgerichteter und häufiger – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/cyber-sicherheit-angriffe-werden-raffinierter-zielgerichteter-und-haeufiger/

VorlesenDie Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit (ENISA) hat heute (Dienstag) ihren Jahresbericht über Cyber-Bedrohungen im Zeitraum zwischen Januar 2019 und April 2020 veröffentlicht. Der Bericht zeigt, dass Cyber-Angriffe weiter zunehmen. Dabei werden die Angriffe raffinierter und zielgerichteter, sind weiter verbreitet und bleiben häufig unentdeckt. In den meisten Fällen stecken finanzielle Absichten hinter den Attacken. Zudem ist eine Zunahme von Phishing, Spam und gezielten Angriffen in den sozialen Medien zu beobachten.
Es gibt bereits Regeln im Bereich der Cyber-Sicherheit im Rahmen einer neuen Cybersicherheits-Strategie

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Europäischer Haftbefehl: Kommission zieht positive Bilanz – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeischer-haftbefehl-kommission-zieht-positive-bilanz-2/

VorlesenDer Europäische Haftbefehl ist das am häufigsten verwendete EU-Instrument der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen. Über 17.000 Europäische Haftbefehle wurden im Jahr 2017 ausgestellt, die meisten von Deutschland (2.600), wie aus einem heute (Mittwoch) vorgelegten Bericht der EU-Kommission hervorgeht. Auch die Frist bis zur Überstellung der Tatverdächtigen von einem Mitgliedstaat in den anderen hat sich spürbar verkürzt.
Der Europäische Haftbefehl, den es seit 2004 gibt, ist ein wirksames Instrument,

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Kommission leitet öffentliche Konsultation zum EU-Markt für alternative Investmentfonds ein – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-leitet-oeffentliche-konsultation-zum-eu-markt-fuer-alternative-investmentfonds-ein/

VorlesenDie Europäische Kommission befragt Interessengruppen, wie der Markt für alternative Investmentfonds (AIF) in der EU effizienter, effektiver und wettbewerbsfähiger gestaltet werden kann und hat heute (Donnerstag) eine öffentliche Konsultation dazu eingeleitet. Die Konsultation wird Rückmeldungen sammeln, um die allgemeine Funktionsweise und Wettbewerbsfähigkeit der AIF-Branche in der EU zu verbessern und somit zu einem gut funktionierenden Umfeld für Anleger beizutragen und gleichzeitig die Stabilität des gesamten Finanzsystems zu gewährleisten.
Es gibt jedoch einige Bereiche, in denen diese Regeln effizienter gestaltet werden

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Kambodscha: EU leitet Verfahren zur vorübergehenden Aussetzung von Handelspräferenzen ein – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Union hat heute (Montag) ein Verfahren zur vorübergehenden Aussetzung von Zollvergünstigungen für Kambodscha zum EU-Markt wegen Missachtung von Menschen- und Arbeitnehmerrechte eingeleitet. Das Verfahren bedeutet nicht, dass die Zollpräferenzen unverzüglich abgeschafft werden, sondern den Beginn einer Phase intensiver Beobachtung und enger Kontakte. Damit will die EU-Kommission die Situation der Menschen vor Ort verbessern.
Mängel bei der Achtung von Menschenrechten und Arbeitnehmerrechten in Kambodscha gibt

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Kommission überweist erste Corona-Aufbauhilfen in Höhe von 800 Millionen Euro an die Mitgliedstaaten – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat die ersten Zahlungen in Höhe von 800 Millionen Euro im Rahmen von NextGenerationEU vorgenommen, dem befristeten Konjunkturprogramm für Erholung und Umbau der europäischen Wirtschaft nach der Pandemie. Die Zahlungen gehen an 41 nationale und regionale Programme in 16 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland. Neben Deutschland erhalten Frankreich, Griechenland, die Tschechische Republik, Polen, Litauen, Niederlande, Slowakei, Estland, Österreich, Dänemark, Finnland, Bulgarien, Schweden, Portugal und Kroatien Zahlungen aus der Initiative „Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe“ (REACT-EU), die die Mitgliedstaaten bei der Finanzierung von Krisenreaktions- und Wiederaufbaumaßnahmen nach der Coronavirus-Pandemie unterstützt. Die Mittel im Rahmen von REACT-EU stellen zusätzliche Ressourcen für bestehende kohäsionspolitische Programme dar.
Es gibt keine Ex-ante-Konditionalität und auch keine Anforderungen an eine thematische

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Studie zu Lebensmittel von zweierlei Qualität: ein Drittel der Produkte weist unterschiedliche Zusammensetzung auf – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Kommission hat heute (Montag) die Ergebnisse einer europaweiten Untersuchung von Lebensmittelprodukten veröffentlicht. Es wurde kein Ost-West-Unterschied bei der Zusammensetzung von Markenlebensmitteln festgestellt, aber ein Drittel der getesteten Produkte, die als identisch oder ähnlich vermarktet wurden, wies eine unterschiedliche Zusammensetzung auf.
Jugend und Sport und zuständig für die Gemeinsame Forschungsstelle , erklärte: „Es gibt

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