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VorlesenSelbstständige sind durch eine starke Verkürzung ihrer Arbeitszeit und schwerwiegendere Einkommensverluste EU-weit besonders stark von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie betroffen. Das zeigt ein heute veröffentlichter Quartalsbericht zu Beschäftigung und sozialen Entwicklungen in Europa (ESDE) mit einem thematischen Schwerpunkt auf die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Selbstständige. Die nationalen Sozialschutzsysteme bieten in der Regel eine geringere Absicherung und Entschädigung für Selbstständige. Insgesamt zeigt der Bericht, dass sich die Maßnahmen zum Schutz von Arbeitsplätzen als wirksam erwiesen und die Widerstandsfähigkeit des Arbeitsmarktes verbessert haben. In den letzten Monaten des Jahres 2020 stieg die Zahl der Erwerbstätigen moderat an und die Arbeitslosigkeit blieb stabil.
politische Maßnahmen zur Unterstützung eines beschäftigungsintensiven Aufschwungs gibt

VorlesenGrußwort der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Birgit Honé, zum Empfang der Präsidentin des Niedersächsischen Landtages, Dr. Gabriele Andretta, anlässlich des Internationalen Frauentages 2019 „Engagierte Frauen für Europa!“
Mittlerweile gibt es bereits seit Mitte der 70er Jahre eine Reihe von europäischen

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump haben bei ihrem Treffen gestern in Washington vereinbart, Gespräche über den Abbau von Handelsbarrieren aufzunehmen, auf angedrohte Zölle zu verzichten und die bestehenden US-Zölle auf Stahl und Aluminium sowie die EU-Gegenzölle neu zu bewerten.
im Handelsstreit sagte der Kommissionspräsident: „Wie ich schon oft betont habe, gibt

VorlesenNach dem Luftangriff auf türkische Truppen im syrischen Idlib hat die Europäische Union alle Seiten zu einer raschen Deeskalation aufgerufen. „Es besteht die Gefahr des Abgleitens in eine große, offene, internationale militärische Konfrontation“, erklärte der Hohe Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, heute (Freitag) Morgen. Die Eskalation verursache „unerträgliches humanitäres Leid“. Borrell sei mit Russlands Außenminister Lawrow und anderen relevanten Akteuren in Kontakt, sagte ein Sprecher in Brüssel. Berichte, laut denen die Türkei nun Geflüchtete aus Syrien in Richtung der Grenzen zu Griechenland und Bulgarien schicke, beobachte die Kommission aufmerksam und sei dabei, diese zu verifizieren, so der Sprecher. „Wir erwarten, dass die Türkei ihre Verpflichtungen im Rahmen der EU-Türkei-Erklärung einhält.“
keine Änderung der Politik der Türkei gegenüber Asylbewerbern und Flüchtlingen gibt

VorlesenAb morgen müssen Banken und Finanzdienstleister in der ganzen EU ihre Kunden besser über die Gebühren informieren, die mit der Eröffnung und Verwaltung von Bankkonten verbunden sind. Grundlage für die neue Regelung ist die EU-Zahlungskontenrichtlinie, die die Vergleichbarkeit von Entgelten, Wechsel und Zugang zu Zahlungskonten verbessert.
, außer in Frankreich und Italien, wo es bereits ähnliche Informationspflichten gibt

VorlesenUm die Bedeutung der Vielfalt der europäischen Kultur aufzuzeigen, veranstaltet das EP am 26.6. die Konferenz „Kulturelles Erbe in Europa: Die Verbindung zwischen Vergangenheit und Zukunft“.
Es gibt zudem zwei Live-Musikauftritte sowie eine Ausstellung über Videospiele.

VorlesenDie Europäische Kommission und 35 Partnerländer haben heute eine neue Forschungspartnerschaft zu seltenen Krankheiten ins Leben gerufen. Mit einem Budget von über 100 Mio. Euro, davon die Hälfte aus dem EU-Forschungsprogramm Horizon 2020, sollen neue Behandlungs- und Diagnoseinstrumente erforscht werden.
So gibt es beispielsweise allein fast 200 unterschiedliche Arten seltener Krebserkrankungen

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute (Mittwoch) mit der britischen Premierministerin Theresa May telefoniert. Er riet von einem Aufschub des Austritts Großbritanniens aus der EU über die Europawahlen (ab 23. Mai) hinaus ab, da das Vereinigte Königreich sonst an den Europawahlen teilnehmen müsse. Die britische Regierung hat beantragt, den Brexit um drei Monate zu verschieben, also bis Ende Juni. Die Entscheidung darüber liegt nun bei den Staats- und Regierungschefs der EU27, die sich ab morgen zum Europäischen Rat in Brüssel treffen.
austreten wird, weil es im britischen Unterhaus keine Mehrheit für nichts eigentlich gibt

VorlesenDie EU-Außenminister beraten heute (Montag) in Brüssel über das weitere Engagement der EU für Libyen, nachdem sich die Teilnehmer der Libyen-Konferenz am Sonntag in Berlin in ihrer Abschlusserklärung zu einem Waffenstillstand und einer Einhaltung des Waffenembargos der Vereinten Nationen bekannt hatten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell hatten an der Berliner Konferenz teilgenommen und in Aussicht gestellt, dass die EU bei der Umsetzung der Erklärung eine wichtige Rolle spielen werde.
Im Anschluss an das Treffen, das um 9:30 Uhr begonnen hat, gibt es um voraussichtlich

VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die britische Premierministerin Theresa May haben sich in der Nacht zum Dienstag in Straßburg auf ein rechtlich verbindliches Instrument als Ergänzung zum Brexit-Abkommen verständigt. „Wir haben lange verhandelt. Es waren schwierige Verhandlungen. Wir sind meterweise, manchmal auch millimeterweise aufeinander zugegangen“, sagte Juncker. „Ich bin fest davon überzeugt, dass die Vereinbarung, die wir heute getroffen haben, der einzig gangbare Weg ist. Im Unterhaus des Vereinigten Königreichs ist für heute (Dienstag) Abend eine Abstimmung über das Abkommen angesetzt. „Es wird keine dritte Chance geben“, sagte Juncker.
Wenn eine der beiden Seiten in böswilliger Absicht handeln würde, gibt es einen rechtlichen