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VorlesenAb heute und noch bis zum 15. Mai können sich Künstler im Rahmen des Pilotprojekts i-Portunus um Förderung für Auslandsaufenthalte bewerben. Bewerben können sich Vertreter der darstellenden und der bildenden Künste, die für 15 bis 85 Tage in einem anderen Land arbeiten, ausstellen oder mit anderen Künstlern zusammenwirken wollen. Insgesamt steht ein Budget von 1 Millionen Euro zur Verfügung, bis September wird es noch zwei weitere Aufrufe zur Einreichung von Bewerbungen geben.
Es gibt ihren Sektoren und der EU-Wirtschaft einen Schub, und es hilft ihnen, zu

VorlesenNiedersachsens Europa- und Regionalministerin Wiebke Osigus ruft die Menschen in Niedersachsen zur Teilnahme an der Europäischen Woche der Abfallvermeidung (EWAV) im November auf. „Wer Abfall vermeidet, schont Ressourcen und somit Mensch und Umwelt.“ Die EWAV wird vom Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) koordiniert und steht in diesem Jahr unter dem Motto „Clever verpacken – Lösungen gegen die Verpackungsflut“.
Mehr Informationen und Anmeldemöglichkeiten zur EWAV gibt es im Internet unter https

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute zwei öffentliche Konsultationen zu digitalen Finanzdienstleistungen und Zahlungsdiensten gestartet. In der aktuellen Coronavirus-Pandemie sind Verbraucher und Unternehmen zunehmend auf digitale Finanzdienstleistungen angewiesen, wie zum Beispiel bargeldlose – auch kontaktlose – Zahlungen. Die aktuelle Lage verdeutlicht somit die Bedeutung von Innovationen bei digitalen Finanzdiensten.
Die Konsultation zum Thema Zahlungsdienste gibt es hier.

VorlesenIm Rahmen der Kampagne #EUandME, die seit Mai 2018 läuft, startet die Europäische Kommission an diesem Freitag einen Kurzfilmwettbewerb für junge Filmemacher, der bis zum 31. Oktober 2018 läuft.
Pro Kategorie gibt es einen Gewinner, der mit 7.500 Euro gefördert wird und von einem

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump haben bei ihrem Treffen gestern in Washington vereinbart, Gespräche über den Abbau von Handelsbarrieren aufzunehmen, auf angedrohte Zölle zu verzichten und die bestehenden US-Zölle auf Stahl und Aluminium sowie die EU-Gegenzölle neu zu bewerten.
im Handelsstreit sagte der Kommissionspräsident: „Wie ich schon oft betont habe, gibt

VorlesenDie Europäische Kommission hat die ersten Zahlungen in Höhe von 800 Millionen Euro im Rahmen von NextGenerationEU vorgenommen, dem befristeten Konjunkturprogramm für Erholung und Umbau der europäischen Wirtschaft nach der Pandemie. Die Zahlungen gehen an 41 nationale und regionale Programme in 16 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland. Neben Deutschland erhalten Frankreich, Griechenland, die Tschechische Republik, Polen, Litauen, Niederlande, Slowakei, Estland, Österreich, Dänemark, Finnland, Bulgarien, Schweden, Portugal und Kroatien Zahlungen aus der Initiative „Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe“ (REACT-EU), die die Mitgliedstaaten bei der Finanzierung von Krisenreaktions- und Wiederaufbaumaßnahmen nach der Coronavirus-Pandemie unterstützt. Die Mittel im Rahmen von REACT-EU stellen zusätzliche Ressourcen für bestehende kohäsionspolitische Programme dar.
Es gibt keine Ex-ante-Konditionalität und auch keine Anforderungen an eine thematische

VorlesenDie Europäische Union hat heute (Montag) ein Verfahren zur vorübergehenden Aussetzung von Zollvergünstigungen für Kambodscha zum EU-Markt wegen Missachtung von Menschen- und Arbeitnehmerrechte eingeleitet. Das Verfahren bedeutet nicht, dass die Zollpräferenzen unverzüglich abgeschafft werden, sondern den Beginn einer Phase intensiver Beobachtung und enger Kontakte. Damit will die EU-Kommission die Situation der Menschen vor Ort verbessern.
Mängel bei der Achtung von Menschenrechten und Arbeitnehmerrechten in Kambodscha gibt

VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé – Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 18.12.2019 zu TOP 49 „Einbringung des Haushalts 2020 in den Niedersächsischen Landtag“
Dezember, gibt es klare Mehrheitsverhältnisse im Parlament.

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) die Ausschreibung der nächsten Generation von EUROPE DIRECT-Informationszentren in Deutschland für den Zeitraum vom 1. Mai 2021 bis zum 31. Dezember 2025 veröffentlicht. Lokale und regionale Gebietskörperschaften und Organisationen haben bis zum 15. Oktober 2020 Zeit, ihre Bewerbung um einen jährlichen Zuschuss von 38.000 Euro einzureichen. „Ich bin froh, dass wir auch in Zukunft diese wichtige Verbindung zwischen der EU und unseren Bürgerinnen und Bürgern haben werden, und ich hoffe, dass sich möglichst viele Einrichtungen aus allen Teilen Deutschlands bewerben. Nur so können wir die Menschen wirklich flächendeckend erreichen“, sagte Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland.
Die EUROPE DIRECT-Informationszentren gibt es seit 2005 und zurzeit informieren in

VorlesenDie Europäische Union verurteilt die Urananreicherung des Iran, die gegen das Atomabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA) verstößt und den diplomatischen Prozess sowie stabilisierende Bemühungen gefährdet. Das gab der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, Montag (11. Januar) in einer Erklärung im Namen der EU bekannt. „Wir fordern Iran auf, weitere Eskalation zu unterlassen und seinen Kurs unverzüglich umzukehren“, heißt es in der Erklärung. Die EU steht weiter zu dem Abkommen und begrüßt positive Signale des gewählten US-Präsidenten Joe Biden.
Januar bestätigt gibt Anlass zu großer Sorge.