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VorlesenDer Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, ist heute (Montag) für ein virtuelles Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der Europäischen Union und der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (EULAC) in Berlin. Es geht unter anderem um den gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie, den Klimawandel und den Artenschutz. Zudem wird über Handelsverträge wie das EU-Mercosur-Abkommen beraten.
In Bezug auf das Mercosur-Abkommen sagte Borrell zum Auftakt des Treffens: „Es gibt

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Mittwoch (17. Januar) vor dem Europäischen Parlament das Programm der bulgarischen Ratspräsidentschaft für die kommenden sechs Monate begrüßt. Präsident Juncker bezeichnete es als „kluge Entscheidung“, dass Ministerpräsident Borissov die Konsensbildung zu einer seiner Prioritäten erklärte habe.
freundlichst sagen, dass alle Grenzkonflikte, die es zwischen den Westbalkanländern gibt

VorlesenNationale Corona-Warn-Apps sollen in der EU grenzüberschreitend funktionieren. Die EU-Kommission hat dafür die Infrastruktur entwickelt, die ab heute (Montag) sechs Staaten, darunter auch Deutschland, für ihre offiziellen Warn-Apps testen. „Viele Mitgliedstaaten haben nationale Kontaktnachverfolgungs und Warn-Apps eingeführt. Nun ist es Zeit, dass diese auch untereinander kommunizieren. Reisen und persönlicher Austausch sind Kernanliegen des europäischen Projekts und des Binnenmarkts. Der Datenabgleichsdienst wird beides in diesen Zeiten der Pandemie leichter machen und Menschenleben retten“, erklärte Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt.
Wenn es ausreichend Nutzer gibt, können sie helfen, Übertragungsketten zu unterbrechen

VorlesenAb heute und noch bis zum 15. Mai können sich Künstler im Rahmen des Pilotprojekts i-Portunus um Förderung für Auslandsaufenthalte bewerben. Bewerben können sich Vertreter der darstellenden und der bildenden Künste, die für 15 bis 85 Tage in einem anderen Land arbeiten, ausstellen oder mit anderen Künstlern zusammenwirken wollen. Insgesamt steht ein Budget von 1 Millionen Euro zur Verfügung, bis September wird es noch zwei weitere Aufrufe zur Einreichung von Bewerbungen geben.
Es gibt ihren Sektoren und der EU-Wirtschaft einen Schub, und es hilft ihnen, zu

eine ausschließliche nationale Zuständigkeit bleibt und es auch keine EU-Armee gibt

VorlesenIm Rahmen der Kampagne #EUandME, die seit Mai 2018 läuft, startet die Europäische Kommission an diesem Freitag einen Kurzfilmwettbewerb für junge Filmemacher, der bis zum 31. Oktober 2018 läuft.
Pro Kategorie gibt es einen Gewinner, der mit 7.500 Euro gefördert wird und von einem

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute zwei öffentliche Konsultationen zu digitalen Finanzdienstleistungen und Zahlungsdiensten gestartet. In der aktuellen Coronavirus-Pandemie sind Verbraucher und Unternehmen zunehmend auf digitale Finanzdienstleistungen angewiesen, wie zum Beispiel bargeldlose – auch kontaktlose – Zahlungen. Die aktuelle Lage verdeutlicht somit die Bedeutung von Innovationen bei digitalen Finanzdiensten.
Die Konsultation zum Thema Zahlungsdienste gibt es hier.

VorlesenNiedersachsens Europa- und Regionalministerin Wiebke Osigus ruft die Menschen in Niedersachsen zur Teilnahme an der Europäischen Woche der Abfallvermeidung (EWAV) im November auf. „Wer Abfall vermeidet, schont Ressourcen und somit Mensch und Umwelt.“ Die EWAV wird vom Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) koordiniert und steht in diesem Jahr unter dem Motto „Clever verpacken – Lösungen gegen die Verpackungsflut“.
Mehr Informationen und Anmeldemöglichkeiten zur EWAV gibt es im Internet unter https

VorlesenZehn Jahre nach Inkrafttreten der Charta der Grundrechte der Europäischen Union hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) in ihrem Jahresbericht eine gemischte Bilanz gezogen. Zwar hat sich dank der Charta in den letzten zehn Jahren in den EU-Organen eine Kultur der Grundrechte entwickelt. Die Charta hat ihr Potenzial allerdings in der gesamten Durchsetzungskette noch nicht voll entfaltet, und ihre Bekanntheit bleibt niedrig. Nur 15 Prozent der Deutschen wissen über die Charta Bescheid, EU-weit sind es 12 Prozent, wie aus einer heute veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage hervorgeht.
entfaltet, und nach wie vor wissen nur wenige Bürgerinnen und Bürger, dass es sie gibt

VorlesenIn einem gemeinsamen Appell haben Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Europäischen Union (EU) für Außen- und Sicherheitspolitik, und Christos Stylianides, EU-Kommissar für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, die Eindämmung der Gewalt in den syrischen Deeskalationsgebieten Ost-Ghouta und Idlib gefordert. Sie riefen zudem zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts und zu mehr Engagement für eine friedliche Lösung des Konflikts auf.
Es gibt keine militärische Lösung in dem Konflikt.