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VorlesenDer Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, ist heute (Montag) für ein virtuelles Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der Europäischen Union und der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (EULAC) in Berlin. Es geht unter anderem um den gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie, den Klimawandel und den Artenschutz. Zudem wird über Handelsverträge wie das EU-Mercosur-Abkommen beraten.
In Bezug auf das Mercosur-Abkommen sagte Borrell zum Auftakt des Treffens: „Es gibt

VorlesenDer BREXIT im Europawahljahr 2019 und seine Folgen sind das Thema des Hochschuldialogs an der Uni Lüneburg. Gäste sind, die Staatssekretärin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Jutta Kremer, und der Vizepräsident der Leuphana Universität Lüneburg und zugleich Professor an der University of Glasgow, Prof. Dr. Jörg-Philipp Terhechte.
Europa bleibt zwar bestehen, aber dennoch gibt es keinen Teil des öffentlichen, wirtschaftlichen

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VorlesenDiscoverEU geht in die nächste Runde! Junge Menschen aus Europa haben damit wieder die Möglichkeit, Europa zu entdecken und einmalige Erfahrungen zu sammeln. Vom 7. bis zum 21. April 2022 sind Bewerbungen um einen Travel Pass möglich. Einzige Voraussetzungen: Ihr müsst 18 Jahre alt sein und aus einem Land im Erasmus+ Programm kommen.
Hoffentlich gibt es auch bei dieser Runde wieder viele Interessierte aus Niedersachen

eine ausschließliche nationale Zuständigkeit bleibt und es auch keine EU-Armee gibt

VorlesenAnlässlich des Europatags am 9. Mai 2023 laden die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland in Berlin, die beiden Regionalvertretungen in Bonn und München sowie die 50 EUROPE DIRECTS gemeinsam mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und vielen Partnerinnen und Partnern zu zahlreichen Veranstaltungen ein. Der Europatag erinnert an die historische Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950, die als Grundstein der heutigen Europäischen Union gilt. Wir geben eine Übersicht über die Veranstaltungen.
Die Highlights des Münchner Europa-Mai und weitere Termine gibt es hier.

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ihre Antworten auf die einzelnen falschen und irreführenden Behauptungen in der aktuellen Kampagne der ungarischen Regierung veröffentlicht. In der vergangenen Woche hatte die ungarische Regierung eine Kampagne gestartet, mit Plakaten, ganzseitigen Anzeigen in Zeitungen und einem Brief des ungarischen Premierministers Viktor Orbán an alle ungarischen Bürgerinnen und Bürger unter dem Motto: „Sie haben das Recht zu wissen, was Brüssel plant“. Die Europäische Kommission teilt die Auffassung der ungarischen Regierung, dass die Bürgerinnen und Bürger es verdienen, die Wahrheit über das zu erfahren, was die EU tut – allerdings verdienen die Menschen Fakten, nicht Schauermärchen.
Die Wahrheit ist, dass es keine Verschwörung gibt.

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) einen gemeinsamen Impfstart gegen das Coronavirus für alle EU-Mitgliedstaaten vorgeschlagen, sobald die Zulassung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA erfolgt ist. „Lassen Sie uns so bald wie möglich mit den Impfungen beginnen, gemeinsam, als 27, mit Impfstart am selben Tag. So wie wir gemeinsam durch diese Pandemie gegangen sind, sollten wir auch bei der Ausrottung dieses grausamen Virus gemeinsam und geschlossen vorgehen“, sagte von der Leyen im Plenum des Europäischen Parlaments.
Dieser Pfad ist möglicherweise sehr schmal, aber es gibt ihn, und daher stehen wir

VorlesenZehn Jahre nach Inkrafttreten der Charta der Grundrechte der Europäischen Union hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) in ihrem Jahresbericht eine gemischte Bilanz gezogen. Zwar hat sich dank der Charta in den letzten zehn Jahren in den EU-Organen eine Kultur der Grundrechte entwickelt. Die Charta hat ihr Potenzial allerdings in der gesamten Durchsetzungskette noch nicht voll entfaltet, und ihre Bekanntheit bleibt niedrig. Nur 15 Prozent der Deutschen wissen über die Charta Bescheid, EU-weit sind es 12 Prozent, wie aus einer heute veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage hervorgeht.
entfaltet, und nach wie vor wissen nur wenige Bürgerinnen und Bürger, dass es sie gibt

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) beschlossen, die Zulassung für Thiacloprid, ein hochwirksames Insektizids aus der Gruppe der Neonicotinoide, für den europäischen Markt zu beenden. Nachdem die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zu dem Urteil gekommen ist, dass der Stoff gesundheits- und umweltpolitisch bedenklich ist, hatte die Kommission vorgeschlagen, die Zulassung von Thiacloprid nicht zu verlängern.
Kyriakides betonte: „Die wissenschaftliche Stellungnahme der EFSA ist eindeutig: Es gibt