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EU-Kommission registriert „Bayrisch Blockmalz“ als geschützte geografische Angabe – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat „Bayrisch Blockmalz“ (die Begriffe „Bayrischer Blockmalz“ / „Echt Bayrisch Blockmalz“ / „Aecht Bayrischer Blockmalz“ sind ebenfalls geschützt) in das Register der geschützten geografischen Angaben aufgenommen.
Malzextrakt gibt ihm seinen malzigen Charak­ter.

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EU stockt humanitäre Hilfe für Große-Seen-Region in Afrika auf – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU hat heute (Dienstag) neue humanitäre Hilfe in Höhe von 54,5 Millionen Euro für die Region der Großen Seen in Afrika angekündigt. „In der Region der Großen Seen sind viele Menschen mit Konflikten und Gewalt, Naturkatastrophen sowie wiederholten Ausbrüchen von Epidemien wie Cholera, Masern und der Ebola-Viruskrankheit konfrontiert“, sagte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement. „Die COVID-19-Pandemie und ihre gesundheitlichen und sozioökonomischen Folgen verschlimmern die humanitäre Situation weiter.“
Ausmaß der humanitären Krise, insbesondere in der Demokratischen Republik Kongo, gibt

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Borrell in Berlin: Außenminister der EU, Lateinamerikas und der Karibik beraten über engere Zusammenarbeit und Mercosur-Abkommen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, ist heute (Montag) für ein virtuelles Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der Europäischen Union und der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (EULAC) in Berlin. Es geht unter anderem um den gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie, den Klimawandel und den Artenschutz. Zudem wird über Handelsverträge wie das EU-Mercosur-Abkommen beraten.
In Bezug auf das Mercosur-Abkommen sagte Borrell zum Auftakt des Treffens: „Es gibt

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Vertragsverletzungen: Kommission schließt Verfahren und gewährt Fristverlängerung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/vertragsverletzungen-kommission-schliesst-verfahren-und-gewaehrt-fristverlaengerung/

VorlesenIn Anbetracht der Coronavirus-Pandemie und des derzeitigen Drucks auf die Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten umfassen die monatlichen Entscheidungen zu Vertragsverletzungsverfahren für den Monat April lediglich 104 abgeschlossene Fälle. Die Europäische Kommission schließt Fälle ab, wenn der betreffende Mitgliedstaat in Zusammenarbeit mit der Kommission das Problem gelöst und die Einhaltung des EU-Rechts sichergestellt hat. Darüber hinaus werden die Fristen der im Januar und Februar dieses Jahres eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren ausnahmsweise verlängert.
Eine Datenbank aller laufenden Vertragsverletzungsverfahren gibt es hier.

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Sudan: EU fordert Machtübergabe an Zivilregierung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/sudan-eu-fordert-machtuebergabe-an-zivilregierung/

VorlesenNach dem Sturz des sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir durch das Militär hat die EU eine rasche Übergabe der Macht an eine Zivilregierung gefordert. Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sagte gestern Abend (Donnerstag) in ihrer Erklärung, das sudanesische Volk fordere seit Monaten friedlich und entschlossen Veränderungen.
Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union in seiner heutigen Erklärung betonte, gibt

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EU-Kommission entscheidet über Gleichwertigkeit von außerbörslich gehandelten Derivaten mit Japan – EIZ Niedersachsen

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VorlesenIm Vorfeld des heute (Donnerstag) in Brüssel stattfindenden EU-Japan Gipfels hat die EU-Kommission festgestellt, dass bestimmte japanische Regeln denen der Verordnung über europäische Marktinfrastrukturen (EMIR) in Bezug auf die Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen für nicht zentral geclearte Derivatgeschäfte (OTC-Derivate) gleichwertig sind.
Marktteilnehmer müssen in Zukunft nur ein einziges Regelwerk beachten und es gibt

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Bekämpfung des illegalen Waffenhandels: neuer Vorschlag für einen integrierten EU-Ansatz – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bekaempfung-des-illegalen-waffenhandels-neuer-vorschlag-fuer-einen-integrierten-eu-ansatz/

VorlesenDie Hohe Vertreterin Federica Mogherini und die EU-Kommission haben heute (13.06.2018) Elemente für eine umfassende EU-Strategie zur Bekämpfung illegaler Schusswaffen, Kleinwaffen und leichter Waffen vorgeschlagen. Illegale Waffen tragen weltweit zu Terrorismus und Konflikten bei und untergraben so die Bemühungen der EU um humanitäre Hilfe, Entwicklung und Stabilisierung in Teilen ihrer Nachbarschaft und in Afrika.
Die heute vorgelegte gemeinsame Mitteilung gibt Orientierungshilfen für gemeinsame

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Europatag: Veranstaltungen rund um den 9. Mai in ganz Deutschland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europatag-veranstaltungen-rund-um-den-9-mai-in-ganz-deutschland/

VorlesenAnlässlich des Europatags am 9. Mai 2023 laden die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland in Berlin, die beiden Regionalvertretungen in Bonn und München sowie die 50 EUROPE DIRECTS gemeinsam mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und vielen Partnerinnen und Partnern zu zahlreichen Veranstaltungen ein. Der Europatag erinnert an die historische Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950, die als Grundstein der heutigen Europäischen Union gilt. Wir geben eine Übersicht über die Veranstaltungen.
Die Highlights des Münchner Europa-Mai und weitere Termine gibt es hier.

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Machen Sie mit! Digitale Europawoche in Deutschland vom 1. bis 9. Mai – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/machen-sie-mit-digitale-europawoche-in-deutschland-vom-1-bis-9-mai/

VorlesenDie Europäische Union feiert jährlich am 9. Mai ihren Europatag. Auch in Deutschland wird rund um den Europatag vom 1. bis 9. Mai ein vielfältiges Programm angeboten: dazu gehören digitale Diskussionsrunden zu Europas Zukunft, Klimaschutz und Europas Rolle in der Welt, die Weltpremiere des Europäischen Online-Orchesters, der Künstlerwettbewerb „Europeans in Art“ und eine grenzüberschreitende Plakataktion zum Thema „Gute Gründe für die EU: Warum wir die Europäische Union brauchen“. Der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn, lädt alle Menschen zum Mitmachen ein.
Europawoche und die Konferenz zur Zukunft Europas, die wir am Europatag eröffnen, gibt

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