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VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Dienstag, den 6. Oktober 2020 zu TOP 5 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“
Manifeste Probleme mit der richterlichen Unabhängigkeit gibt es demnach nicht nur

Lukasz Kobus Vorlesen Am heutigen Welttag für den Kompetenzerwerb junger Menschen gibt

VorlesenDie EU-Kommission will Arbeitnehmer, Unternehmen und politische Entscheidungsträger dafür sensibilisieren, dass sich Schwarzarbeit nicht lohnt. Dazu hat sie heute (Montag) die erste europäische Kampagne für angemeldete Erwerbstätigkeit gestartet. „Jede geleistete Arbeit ist wichtig, und alle Arbeitnehmer haben Anspruch auf ihre sozialen Rechte. Mit dem heutigen Start dieser Kampagne wollen wir, dass Arbeitnehmer, Unternehmen und Regierungen zusammenkommen, um die Vorteile angemeldeter Arbeit anzuerkennen“, so Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte.
Eurobarometer-Umfrage veranschaulicht das Ausmaß des Problems: Jeder zehnte Europäer gibt

VorlesenDas Europäische Informationszentrum Niedersachsen feiert die Eröffnung der neuen Räume in der Schmiedestraße 25, Hannover mit einem Sommerfest! Am letzten Tag der niedersächsischen Schulferien laden wir Groß und Klein herzlich ein vorbei zu kommen.
Es gibt ein buntes Rahmenprogramm und viele Informationen rund um Europa.

VorlesenAm 26. Februar veranstaltete das Europäische Informations-Zentrum Niedersachsen die Internationale Konferenz „Feindbild Europa: Umgang mit antieuropäischer und antidemokratischer Stimmungsmache“ mit Expertinnen und Experten aus Dänemark, Polen, Ungarn, Österreich, Italien, Großbritannien und Deutschland im Landesmuseum Hannover.
Welche Ansätze und Konzepte gegen populistische Tendenzen gibt es in unseren Nachbarländern

Vorlesen93 Prozent der Deutschen und 89 Prozent der Europäerinnen und Europäer wollen, dass die Mitgliedstaaten die Grundwerte der EU wie Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie durch die Mitgliedstaaten achten. Die EU verteidigt diese Grundwerte durch ihren Widerstand gegen die russische Invasion der Ukraine, meinen 75 Prozent der Deutschen und 78 Prozent der Europäerinnen und Europäer.
Legitimationsakt, der Deutschen und Europäerinnen und Europäern die Möglichkeit gibt

VorlesenNach einer Orientierungsdebatte in der Europäischen Kommission hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger am Mittwoch (10. Januar) vor Journalisten in Brüssel die Zukunft der Finanzen der Europäischen Union (EU) nach dem #Brexit skizziert. Sein Entwurf für den neuen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) nach 2020, den Oettinger im Mai vorlegen will, solle einen jährlichen EU-Haushalt in Höhe von 1,1 bis 1,2 Prozent der europäischen Wirtschaftskraft vorsehen – nach bisher einem Prozent.
Im EU-Haushalt gibt es keine Schulden.

VorlesenNach dem Verbot unlauterer Handelspraktiken und der Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Erzeugern hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) ein drittes Element zur Verbesserung der Fairness in der Lebensmittelversorgungskette vorgelegt. Konkret geht es dabei um mehr Transparenz darüber, wie die Preise für Agrar- und Lebensmittelerzeugnisse entlang der Lebensmittelversorgungskette festgelegt werden.
Es gibt zwar zahlreiche Informationen über die Entwicklungen auf den Agrarmärkten

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine Kampagne auf der Facebook-Seite der ungarischen Regierung zurückgewiesen, die sich gegen Präsident Jean-Claude Juncker und den ungarisch-amerikanischen Investor George Soros richtet. „Die Juncker-Kommission hat sich verpflichtet, Desinformationen und Falschnachrichten zu bekämpfen, und dieser Fall bildet keine Ausnahme“, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas in Brüssel.
Es gibt auch keine Pläne für „humanitäre Visa“.

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Eine enge Zusammenarbeit gibt es auch mit den niederländischen Provinzen Drenthe,