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VorlesenDie Führungsspitzen der EU und Chinas werden noch in diesem Juni zu einem virtuellen Gipfel zusammenkommen. Bis dahin werde das angestrebte Investitionsabkommen zwar nicht abgeschlossen, sagte der Hohe Vertreter für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, heute (Dienstag) nach einer dreistündigen Videokonferenz mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi. Vor dem Gipfel gebe es aber Fortschritte in der bilateralen Kooperation und zu einigen globalen Fragen. „China ist einer der wichtigsten globalen Akteure. Das ist eine Tatsache. Wir müssen mit China auf der Grundlage unserer Interessen und Werte zusammenarbeiten“, sagte Borrell.
Hierbei erwarten wir von China, dass es seine Rolle und Verantwortung gemäß seinem Gewicht

VorlesenIn einer Grundsatzrede zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Ursula von der Leyen am Freitagabend am Brandenburger Tor in Berlin ihre Vision für das Europa von morgen beschrieben. „Ein wiedervereintes Deutschland war damals ohne den europäischen Rahmen für viele Nachbarn nicht denkbar. Die Stärke der gemeinsamen Idee hat uns damals getragen. Das dürfen wir auch mit Blick auf die Zukunft nicht vergessen“, sagte die gewählte EU-Kommissionspräsidentin. Deutsche und Europäer bräuchten heute wieder so einen „Gestaltungsmut wie vor 30 Jahren“, um nun die Herausforderungen des Klimawandels und der Digitalisierung zu bewältigen. „Die Kraft der Idee Europa ist ungebrochen“, sagte von der Leyen. „Es gibt keine Herausforderung für Europa, die nicht mit den Stärken Europas bewältigt werden kann.“
den Stärken Europas bewältigt werden kann.“ In einer Welt, in der das relative Gewicht

VorlesenDie Europäische Kommission und der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Josep Borrell, haben heute (Mittwoch) die Jahresberichte über die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in den chinesischen Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau für das Jahr 2019 angenommen. Die EU werde nicht tatenlos zusehen, wie China die in Hongkong garantierten Freiheiten einschränke, warnte Borrell mit Blick auf das kürzlich erlassene Sicherheitsgesetz. In Bezug auf Macau werde der Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ im Allgemeinen geachtet, zeigt der Kommissionsbericht.
Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ geachtet, wenngleich die politische Opposition wenig Gewicht

VorlesenUmweltschutz und Klimawandel sind nach Ansicht der Deutschen die größten Probleme, vor denen die EU steht. Laut der jüngsten nationalen Eurobarometer-Umfrage sind 44 Prozent der Deutschen dieser Ansicht und erwarten von der EU entschlossenes Handeln. Bereits knapp zwei Wochen nach Amtsantritt hat die Europäische Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen den europäischen Grünen Deal auf den Weg gebracht, um Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen. „Das aktuelle Eurobarometer bestätigt, dass die Menschen von uns erwarten, dass wir Klimaschutz beherzt in die Tat umsetzen. Dafür sind sie auch bereit, mehr Geld aus dem EU-Haushalt zu investieren“, sagte Jörg Wojahn, der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland.
Damit die Stimme der Bürgerinnen und Bürger mehr Gewicht bekommt, haben Kommission

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) die Übernahme von Aleris durch Novelis nach der EU-Fusionskontrollverordnung geprüft und genehmigt. Voraussetzung für die Übernahme ist die Veräußerung der Sparte Aluminium-Automobilblech von Aleris in Europa. Der heutige Beschluss folgt auf eine eingehende Prüfung der Übernahme, bei der Novelis, der weltweit größte Hersteller von Aluminium-Autoblechen, mit Aleris einen etablierten einschlägigen Lieferanten übernimmt. Beide Unternehmen sind globale Hersteller von flachgewalzten Aluminiumprodukten und nehmen im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) eine starke Stellung ein.
wettbewerbsfähige Preise für Aluminium-Automobilblech angewiesen – auch, um das Gewicht

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Dienstag (1. März) die ersten 50 von Frauen geführten Deep-Tech-Start-ups ausgewählt, die im Rahmen des neuen Pilotprogramms Women TechEU gefördert werden. Zehn der geförderten Start-ups werden von Unternehmerinnen aus Deutschland geführt.
im Funktions- und Strukturleichtbau eingesetzt werden kann und Produktgröße und –gewicht

VorlesenDie Europäische Kommission hat eine verlängerte deutsche Regelung zur Förderung der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (mit Ausnahme von mit Stein- und Braunkohle betriebenen Anlagen) nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Das bis 2026 genehmigte Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2020) wird eine weitere Steigerung der Energieeffizienz, eine bessere Integration des KWK-Stroms in den deutschen Strommarkt und geringere CO2-Emissionen ermöglichen, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verzerren.
Maßnahme, insbesondere ihre positiven Auswirkungen auf die Umwelt, stärker ins Gewicht

VorlesenDie Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften die Verlängerung und Änderung des deutschen Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG 2021) gebilligt. Mit der Regelung fördert Deutschland die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und aus Grubengas und gewährt Teilbefreiungen von der EEG-Umlage. Teilbefreiungen können i) stromintensive Unternehmen und ii) Schiffe am Liegeplatz in Häfen für die landseitige Stromversorgung erhalten. Die Regelung wird Deutschland dabei helfen, die Zielvorgaben für erneuerbare Energien ohne übermäßige Wettbewerbsverfälschungen zu erreichen. Ferner dient sie dem EU-Ziel der Klimaneutralität bis spätestens 2050. Die Zahlungen im Rahmen der Regelung wurden für 2021 mit rund 33,1 Milliarden Euro veranschlagt.
der Maßnahme, insbesondere die positiven Auswirkungen auf die Umwelt, stärker ins Gewicht

VorlesenKurz vor den Europawahlen am 26. Mai haben die EU-Staats- und Regierungschefs gestern (Donnerstag) im rumänischen Sibiu die gemeinsame Zukunft der Europäischen Union debattiert. Sie verabschiedeten die Erklärung von Sibiu, in der sie sich dazu bekannten, stets zusammenzuhalten und „vereint durch dick und dünn“ zu gehen.
Europa wird weiterhin in wichtigen Dingen sein Gewicht einbringen.

VorlesenKommission schlägt neue Maßnahmen zur weiteren Stärkung der Kapitalmarktunion und der Bankenunion vor​
Vorschläge es dem Finanzsektor ermöglichen, im Kampf gegen den Klimawandel sein ganzes Gewicht