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Tech-CEOs in der ersten Reihe bei Trumps Amtseinführung, die Wahlempfehlung von Elon Musk für die AfD und sein Gespräch mit Alice Weidel auf X. Diese Beispiele machen deutlich, dass Desinformation, unrechtmäßige Einflussnahme und die Dominanz großer Plattformen unseren demokratischen Diskurs bedrohen. Die Antwort darauf muss eine starke, freie und plurale Medienlandschaft sein. Die Vorsitzenden der SPD-Medienkommission, Carsten Brosda und Heike Raab, fordern daher zur Bundestagswahl entschiedenes Handeln, um Medienvielfalt, Meinungsfreiheit und demokratische Werte zu schützen.
Medienvielfalt auch digital sichern Medienvielfalt darf nicht der wirtschaftlichen

Weggucken, Aussitzen, Abbügeln – die Methode Merkel komme in ihrer dritten Amtszeit an ihr natürliches Ende, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel im Spiegel-Interview. „Ihr Ziel war, die Wähler einzuschläfern. Jetzt aber haben wir eine hochpolitisierte Wählerschaft. Die will Antworten auf die offenen Zukunftsfragen.“ Gabriel kündigt an, die SPD werde der Personalkampagne der Union einen inhaltlichen und programmatischen Wahlkampf entgegensetzen.
Gabriel: Auch wenn man im politischen Wettbewerb steht, darf man sich doch respektieren

Europa ist die Antwort auf Nationalismus und fremdenfeindliche Hetze. Wir lassen es nicht zu, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegeneinander ausgespielt werden – nicht zwischen Nationen und nicht in den Betrieben. Die rechten Hetzer arbeiten gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften. Sie spalten Belegschaften und damit Kolleginnen und Kollegen. Wir wollen Europa zusammenführen statt spalten. Das geht nur mit einem sozialen Europa. Die wirtschaftlichen Freiheiten sind wichtig, sie dürfen aber keinen Vorrang vor sozialen Grundrechten der Menschen haben.
Das Wachstum von Online-Handel und Paketbranche darf nicht auf dem Rücken der Beschäftigten

Die SPD pocht darauf, die von der Bundesregierung beschlossene Grundrente einzuführen.
Wenn eine Quarantäne von staatlicher Seite gewollt ist, darf es keinen sozialen oder

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.
Zweifel erhaben sein „Wer seine Position für rechtsextreme Umtriebe missbraucht, darf

Von Betriebnahme eines Meilers an, so besagt der Konsens, darf er im Schnitt maximal

Ob im Kino oder bei Veranstaltungen, in der Gastronomie, beim Friseur oder dem Handel: Die Corona-Beschränkungen sind in den Bundesländern sehr unterschiedlich. Ein Überblick:
anders als Nordrhein-Westfalen: Schnelltests sind dabei nicht erlaubt, ein PCR-Test darf

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans spricht sich für schnelle Hilfen innerhalb der Europäischen Union aus.
Das darf sich nicht wiederholen.

In der Bevölkerung ist es ein Renner: Mehr als 330 000 Familien haben sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren mit dem Baukindergeld den Traum vom Eigenheim erfüllt.
Außerdem darf man die Immobilie nicht von direkten Verwandten wie Eltern oder Großeltern

In der Bevölkerung ist es ein Renner: Mehr als 330 000 Familien haben sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren mit dem Baukindergeld den Traum vom Eigenheim erfüllt.
Außerdem darf man die Immobilie nicht von direkten Verwandten wie Eltern oder Großeltern