Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich Aktuelles dpa 22.04.2022 „Es darf keinen Atomkrieg
Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.
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Sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Krankenkassenbeiträge wieder zu gleichen Teilen zahlen? Die SPD ist dafür – die Union dagegen. Nun macht die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer im Bundesrat Druck für mehr Gerechtigkeit bei den Krankenkassenbeiträgen.
16.02.2016 | Dreyer-Initiative für gerechte Krankenkassenbeiträge Gesundheit darf
Sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Krankenkassenbeiträge wieder zu gleichen Teilen zahlen? Die SPD ist dafür – die Union dagegen. Nun macht die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer im Bundesrat Druck für mehr Gerechtigkeit bei den Krankenkassenbeiträgen.
16.02.2016 | Dreyer-Initiative für gerechte Krankenkassenbeiträge Gesundheit darf
Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Vordringen von Demonstrantinnen und Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichflaggen, Nazisymbolen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes scharf verurteilt.
Aktuelles dpa 30.08.2020 | Vizekanzler Scholz zu Attacke auf Reichstagsgebäude „Das darf
Zum neuen Angebot der Deutschen Telekom "StreamOn" erklären Marc Jan Eumann und Björn Böhning für den Vorstand der Medien- und Netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes:
Pressemitteilung 11.04.2017 | 075/17 Medien- und Netzpolitische Kommission: Netzneutralität darf
Das Ziel sei: „Russland darf nicht gewinnen und die Ukraine darf nicht verlieren“
Das Ziel sei: „Russland darf nicht gewinnen und die Ukraine darf nicht verlieren“
Anlässlich der Absage der für den heutigen Mittwoch, 08. Dezember 2021 geplanten Vorstellung des Europäischen Lieferkettengesetzt erklärte Udo Bullmann, Europabeauftragter des SPD Parteivorstands und Mitglied des Europäischen Parlaments: „Es kann nicht sein, dass das europäische Lieferkettengesetz weiter blockiert wird. Die zweite Verschiebung der Vorstellung dieses Kommissionsvorschlags zeigt, dass es Kräfte gibt, die dieses Gesetz mit allen Mitteln versuchen zu verhindern. Es ist inakzeptabel, dass die sozialökologische Transformation Europas immer wieder mit scheinheiligen Argumenten gestoppt werden soll. Da, wo progressive Politik auf europäischer Ebene blockiert wird, sehen sich Nationalstaaten unweigerlich gezwungen, selber zu handeln. Deutschland und Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil sind bereits vorangegangen mit einem ambitionierten Lieferkettengesetz.
Inhaltsbereich Pressemitteilung 08.12.2021 | 189/21 Europäisches Lieferkettengesetz darf
