Die Bundesregierung nimmt für drei Monate befristet Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitgesetz vor, um in der Corona-Krise in Notsituationen die Versorgung sicherzustellen.
Ausnahmeregelung um bis zu zwei Stunden verkürzt wird: Eine Mindestruhezeit von neun Stunden darf
Die Bundesregierung nimmt für drei Monate befristet Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitgesetz vor, um in der Corona-Krise in Notsituationen die Versorgung sicherzustellen.
Ausnahmeregelung um bis zu zwei Stunden verkürzt wird: Eine Mindestruhezeit von neun Stunden darf
Auch wenn die Mutmaßung nahe liegt – bei #SPDHack geht es nicht um Mett. #SPDHack war der erste SPD-Hackathon, der vergangenes Wochenende im Willy-Brandt-Haus in Berlin stattfand. Und er war – um es vorweg zu nehmen – ein voller Erfolg!
Dass ich das noch erleben darf!“ Ihre Reaktionen reichten von „Cool!
Tech-CEOs in der ersten Reihe bei Trumps Amtseinführung, die Wahlempfehlung von Elon Musk für die AfD und sein Gespräch mit Alice Weidel auf X. Diese Beispiele machen deutlich, dass Desinformation, unrechtmäßige Einflussnahme und die Dominanz großer Plattformen unseren demokratischen Diskurs bedrohen. Die Antwort darauf muss eine starke, freie und plurale Medienlandschaft sein. Die Vorsitzenden der SPD-Medienkommission, Carsten Brosda und Heike Raab, fordern daher zur Bundestagswahl entschiedenes Handeln, um Medienvielfalt, Meinungsfreiheit und demokratische Werte zu schützen.
Medienvielfalt auch digital sichern Medienvielfalt darf nicht der wirtschaftlichen
Weggucken, Aussitzen, Abbügeln – die Methode Merkel komme in ihrer dritten Amtszeit an ihr natürliches Ende, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel im Spiegel-Interview. „Ihr Ziel war, die Wähler einzuschläfern. Jetzt aber haben wir eine hochpolitisierte Wählerschaft. Die will Antworten auf die offenen Zukunftsfragen.“ Gabriel kündigt an, die SPD werde der Personalkampagne der Union einen inhaltlichen und programmatischen Wahlkampf entgegensetzen.
Gabriel: Auch wenn man im politischen Wettbewerb steht, darf man sich doch respektieren
In der Bevölkerung ist es ein Renner: Mehr als 330 000 Familien haben sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren mit dem Baukindergeld den Traum vom Eigenheim erfüllt.
Außerdem darf man die Immobilie nicht von direkten Verwandten wie Eltern oder Großeltern
Wer sich mit der Demokratie anlegt, der muss viel konsequenter ihre Wehrhaftigkeit zu spüren bekommen. Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der mit all seinen zur Verfügung stehenden Mitteln rigoros gegen seine Feinde vorgeht.
Zweifel erhaben sein „Wer seine Position für rechtsextreme Umtriebe missbraucht, darf
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.
Zweifel erhaben sein „Wer seine Position für rechtsextreme Umtriebe missbraucht, darf
Von Betriebnahme eines Meilers an, so besagt der Konsens, darf er im Schnitt maximal
Beim Zukunftscamp am Sonntag hat Olaf Scholz seinen Plan für Deutschlands und Europas Zukunft vorgestellt und mit vielen jungen Bundestagskandidierenden diskutiert.
„Aber die darf nicht schlecht sein und die darf auch nicht zu schlechten Bedingungen
