Sind am Osterwochenende ein Ausflug an die Küste oder ein Verwandten-Besuch erlaubt? Ein Überblick, welche Regeln in den Bundesländern gelten.
Wer eine Zweitwohnung im Ländle besitzt, darf das Osterfest in dieser verbringen.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will bei einem Wahlsieg Milliarden Euro in Bildung investieren. „Ich möchte, dass Deutschland das weltweit stärkste Land in der Bildung wird“, sagte Schulz am Donnerstag in Berlin. Bildungspolitik sei "die entscheidende Weichenstellung", um die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik zu sichern.
Alle Inhalte anzeigen „Herkunft darf kein Schicksal sein“ Schulz trat für ein gerechteres
Wie viele Abgeordnete darf jedes Land wählen?
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will bei einem Wahlsieg Milliarden Euro in Bildung investieren. „Ich möchte, dass Deutschland das weltweit stärkste Land in der Bildung wird“, sagte Schulz am Donnerstag in Berlin. Bildungspolitik sei "die entscheidende Weichenstellung", um die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik zu sichern.
Alle Inhalte anzeigen „Herkunft darf kein Schicksal sein“ Schulz trat für ein gerechteres
Entwicklungs- und Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.Ich darf
Ich darf diesen wichtigen Auftrag hier bei uns in Marzahn-Hellersdorf in der BVV
Anlässlich des Abschlusses des EU-Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs erklärt Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments: „Die Europäische Union muss in Fragen des globalen Friedens handlungsfähiger werden. Dafür sind schnellere EU-Entscheidungen unabdingbar. Wir müssen weg vom Einstimmigkeitsprinzip in der Europäischen Union, damit innenpolitisch motivierte Blockaden Friedens-Prozesse nicht verzögern.
Die Bevölkerung darf in ihrem Kampf für Freiheit und Demokratie dabei aber nicht
Zu den aktuellen Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) erklärt die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD: Die AG SPD 60plus unterstützt die Aufforderung der BAGSO an Politik, Behörden und alle Verantwortlichen für und in der stationären Pflege, die grundgesetzlich normierten Rechte der BewohnerInnen zu achten und die zwingende Notwendigkeit sämtlicher Beschränkungen – insbesondere des individuellen Besuchs- und Umgangsrechts – zu überprüfen und ihre Auswirkungen auf die Bewohner abzuwägen. Stets muss die Wahrung der Menschenwürde jeder Bewohnerin und jedes einzelnen Bewohners wesentliches Kriterium sein.
Es darf zu keiner dauerhaften Isolation älterer Menschen oder der Bewohnerinnen und
Die Panama-Papiere zeigen, dass die Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ganz oben auf die politische Agenda gehört. Ein Namensbeitrag des SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel, des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Carsten Schneider und des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans. Erschienen am Montag, 11. April 2016, in der FAZ.
Ein Durchmauscheln darf es künftig nicht mehr geben.
Nachdem CDU und FDP in Thüringen gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht gewählt haben, fordern die SPD-Vorsitzenden FDP und CDU zum Handeln auf.
Für uns ist klar: Wer mit Faschisten paktiert, darf in diesem Land keine Verantwortung
Wichtig ist aber: Der Abbau von Bürokratie darf nicht zu schlechteren Standards in
