Dein Suchergebnis zum Thema: darf

SPD.de: „Freiheitliche Demokratie schützt Menschen, Populismus schadet Menschen“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/freiheitliche-demokratie-schuetzt-menschen-populismus-schadet-menschen/08/04/2020

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil zeigt sich im Podcast beeindruckt, über die große Mitwirkungsbereitschaft in der Bevölkerung bei der Coronakrise. „Ganz viele Leute haben begriffen, worum es geht.“
Und bei diesen Menschen darf nicht der Eindruck entstehen, dass alles nur halb so

SPD.de: „Freiheitliche Demokratie schützt Menschen, Populismus schadet Menschen“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/freiheitliche-demokratie-schuetzt-menschen-populismus-schadet-menschen/08/04/2020/

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil zeigt sich im Podcast beeindruckt, über die große Mitwirkungsbereitschaft in der Bevölkerung bei der Coronakrise. „Ganz viele Leute haben begriffen, worum es geht.“
Und bei diesen Menschen darf nicht der Eindruck entstehen, dass alles nur halb so

SPD.de: Beschluss des SPD-Parteivorstands am 28. Januar 2019 – Jetzt ist unsere Zeit: Aufarbeitung, Anerkennung und Aufbruch

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstands-am-28-januar-2019-jetzt-ist-unsere-zeit-aufarbeitung-anerkennung-und-aufbruch/28/01/2019

Wir wollen die Erinnerung an 30 Jahre friedliche Revolution und Mauerfall mit einem neuen Aufbruch für Ostdeutschland verbinden. Gemeinsam haben die Menschen im Herbst 1989 Grenzen eingerissen und auf friedliche Weise ein freies Leben und demokratische Strukturen erkämpft. Die neue Freiheit ging bei viel zu vielen mit harten beruflichen und familiären Veränderungen einher. Gleichzeitig war diese Zeit ja auch getragen von einem Gefühl des Aufbruchs, von Stolz und dem Willen, unsere Gesellschaft besser machen zu wollen. Genau das haben die Menschen dann auch erfolgreich getan und wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben unseren guten Anteil daran. Heute übernehmen wir in allen ostdeutschen Bundesländern als Regierungsparteien Verantwortung und gestalten mit und leisten unseren Beitrag die soziale Einheit zu vollenden. Dennoch hat die SPD vielerorts Vertrauen verloren. Das wollen wir ändern, indem wir genau hinschauen und Lösungen anbieten.
Deshalb darf die Bundesregierung die Frequenzen für 5G nur verkaufen, wenn die Mobilfunkanbieter

SPD.de: Für einen Neustart in der Flüchtlingspolitik

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-einen-neustart-in-der-fluechtlingspolitik/20/11/2015

Mehr Ordnung und Steuerung in der Flüchtlingspolitik fordern Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier. In einem Gastbeitrag für Spiegel Online machen sie sich stark für eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei – und für Verantwortungsbereitschaft in ganz Europa. Eine Beschneidung des Asylrechts lehnen sie ab.
Das ist ein hoher Anspruch, aber geringer darf er nicht sein.