Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.
Der Staat darf niemanden mehr aufgeben, in keiner Lebensphase, unabhängig von seiner
Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.
Der Staat darf niemanden mehr aufgeben, in keiner Lebensphase, unabhängig von seiner
„Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff.
die nicht mehr von einem Innen- und Heimatminister nebenbei mit verwaltet werden darf
Wir haben mit unserem Vizekanzler und Finanzminister über eure Fragen, Sorgen und Wünsche zum sogenannten „Wellenbrecher-Lockdown“ gesprochen.
Gastronomiebetriebe müssen schließen, ebenso Kinos, Theater und Opern, Profisport darf
Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.
Der Staat darf niemanden mehr aufgeben, in keiner Lebensphase, unabhängig von seiner
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stellt ein neues Konzept für ein Grundeinkommen vor. Es käme allen Beschäftigten zugute.
Aber auf die weitreichenden Veränderungen in der Arbeitswelt darf das nicht die einzige
Mit steigenden Corona-Zahlen wächst die Sorge vor der vierten Welle. Bund und Länder haben über die Schutzmaßnahmen, Tests und Impfungen beraten. Auch 30 Milliarden Hilfen für die Hochwassergebiete wurden vereinbart. Die Beschlüsse im Überblick.
Der Test darf nicht älter als 24 Stunden (Antigen-Test) oder 48 Stunden (PCR) sein
Serpil Midyatli plädiert für eine vorsichtige, schrittweise Wiederöffnung der Kitas. Es gehe dabei um das Wohl von Eltern und Kindern. „Denn Familien sind systemrelevant – immer!“, so die SPD-Vize. Ein Namensbeitrag.
Es darf nicht passieren, dass Kinder monatelang sozial isoliert werden!
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stellt ein neues Konzept für ein Grundeinkommen vor. Es käme allen Beschäftigten zugute.
Aber auf die weitreichenden Veränderungen in der Arbeitswelt darf das nicht die einzige
Wir spannen einen Schutzschirm für Familien, für Arbeitsplätze, für Selbstständige, für kleine und große Unternehmen. Und wir geben Sicherheit für Mieterinnen und Mieter.
Nur wer seinen Hauptwohnsitz auf einem Eiland hat oder dort arbeitet, darf rauf.
