Scharfe Kritik aus der SPD zur Entscheidung der Kanzlerin im Fall Böhmermann. spd.de hat Reaktionen zusammengestellt.
#Satire darf alles, §103 StGB muss weg #Boehmermann" Ute Vogt (SPD-Präsidiumsmitglied
(…) Nichts darf geschehen, was der Arbeiterbewegung zur Unehre gereicht!
Wer arbeitet, darf auch feiern Weil ein Großteil der Arbeit in den Gremien und Programmen
Nur die sozialdemokratische Reichstagsfraktion darf weiter bestehen – denn die Wahlgesetzgebung
Scharfe Kritik aus der SPD zur Entscheidung der Kanzlerin im Fall Böhmermann. spd.de hat Reaktionen zusammengestellt.
#Satire darf alles, §103 StGB muss weg #Boehmermann" Ute Vogt (SPD-Präsidiumsmitglied
Rechtzeitig vor dem Sommerurlaub sollen die Grenzen nach Österreich, Frankreich und wohl auch Dänemark wieder öffnen. Das Ziel: Freier Reiseverkehr – aber dafür muss die Pandemie mitspielen.
Bislang darf generell nur nach Deutschland einreisen, wer einen triftigen Grund dafür
Mit einer klar proeuropäischen Haltung will die SPD der europäischen Idee neuen Schub geben. Auf ihrem Parteikonvent für die Europawahl beschloss sie einstimmig ein fortschrittliches Programm, das auf Zusammenhalt statt Spaltung setzt. „Lasst uns jetzt gemeinsam ein solidarisches Haus Europa für alle bauen“, rief die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley den Delegierten zu.
niemand mit Vollzeitarbeit unter die Armutsschwelle in seinem eigenen Land kommen darf
Die Bundesregierung arbeitet intensiv daran, die Leute nicht allein zu lassen und sie zu unterstützen, sagt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Im Podcast spricht sie über die Maßnahmen, die sich speziell an Familien richten. Und zeigt sich überzeugt, dass wir gut durch die Krise kommen, wenn alle ihren Beitrag leisten.
keinen signifikanten Anstieg, was gut ist, aber auch nicht überbewertet werden darf
Die Bundesregierung arbeitet intensiv daran, die Leute nicht allein zu lassen und sie zu unterstützen, sagt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Im Podcast spricht sie über die Maßnahmen, die sich speziell an Familien richten. Und zeigt sich überzeugt, dass wir gut durch die Krise kommen, wenn alle ihren Beitrag leisten.
keinen signifikanten Anstieg, was gut ist, aber auch nicht überbewertet werden darf
SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil machen Tempo bei der Anhebung des Mindestlohns: Sie wollen ihn schon bis 2022 auf zwölf Euro je Stunde anheben. Gewerkschaften befürworten den Vorstoß.
Darunter darf in Deutschland nichts gehen“, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann dem Redaktionsnetzwerk
