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SPD.de: „Balance zwischen Freiheit und Sicherheit“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/balance-zwischen-freiheit-und-sicherheit/16/10/2015/?acceptCookiePolicy=1

Der Bundestag hat zur Bekämpfung von Terror und schweren Verbrechen eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) beschlossen. Das Gesetz sieht eine Speicherung von Verkehrsdaten in „äußerst engen Grenzen“ vor, so Bundesjustizminister Heiko Maas. Inhalte seien in keiner Weise betroffen, auch der E-Mail-Verkehr sei komplett ausgenommen, betont er.
Die Privatsphäre schützen wir: Eine Speicherung darf nur in äußerst engen Grenzen

SPD.de: Vorsprung Ost: Industriepolitische Chancen der Energiewende nutzen und den Wandel wirtschaftlich, sozial und ökologisch gestalten

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/vorsprung-ost-industriepolitische-chancen-der-energiewende-nutzen-und-den-wandel-wirtschaftlich-sozial-und-oekologisch-gestalten/01/04/2023

Die SPD hat in den letzten Jahren für mehr Aufmerksamkeit der Lebensleistungen von den Ostdeutschen gesorgt. Mit der Rentenangleichung, der Grundrente und dem Mindestlohn haben wir konkrete Maßnahmen für mehr Respekt umgesetzt. Als Impuls aus der ostdeutschen SPD wurde die Idee eines “Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation” entwickelt, das nun in Halle entsteht.
– weil niemand bei der Transformation unserer Wirtschaft zurückgelassen werden darf

SPD.de: „Balance zwischen Freiheit und Sicherheit“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/balance-zwischen-freiheit-und-sicherheit/16/10/2015

Der Bundestag hat zur Bekämpfung von Terror und schweren Verbrechen eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) beschlossen. Das Gesetz sieht eine Speicherung von Verkehrsdaten in „äußerst engen Grenzen“ vor, so Bundesjustizminister Heiko Maas. Inhalte seien in keiner Weise betroffen, auch der E-Mail-Verkehr sei komplett ausgenommen, betont er.
Die Privatsphäre schützen wir: Eine Speicherung darf nur in äußerst engen Grenzen