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Wir haben die Grundlage geschaffen, dass wir in der Energie- und Klimapolitik ein neues Kapitel aufschlagen können. "Ich bin sicher, dass wir jetzt wieder auf Kurs kommen und unseren Ruf als Klimaschutzpionier wieder herstellen werden", schreibt Barbara Hendricks in ihrem Namensbeitrag.
Aber EU-Geld für neue AKW in Europa darf es nicht geben!

In der Topetage vieler deutscher Firmen sitzt keine einzige Frau. Das will die SPD bei großen Unternehmen ändern. Nach zähem Ringen mit der Union soll ein Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen kommen – und zwar möglichst schnell. „Manches dauert viel zu lange. Aber endlich haben wir im Quoten-Streit mit der Union was erreicht!“, freut sich Vizekanzler Olaf Scholz.
besonders cleveres Instrument, aber wenn die cleveren Lösungen nur Ausreden waren, darf

Deutschland übernimmt die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union und damit eine große Verantwortung. Die SPD stellt sich dieser Verantwortung als Regierungspartner, der das ambitionierte Programm der Bundesregierung entscheidend geprägt hat.
„Diese wirtschaftliche Krise darf nicht zu einer sozialen Krise werden!

Am Sonntag kommt die Bundesversammlung zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen. Ob Friseurin, Krankenpfleger, Journalistin, Sozialarbeiter, Sportlerin oder Kulturschaffende – die von der SPD vorgeschlagenen Wahlfrauen und -männer sind vielfältig wie unser Land. Wir stellen einige vor:
Wer hätte gedacht, dass ich kleines Eifel-Licht mal unser Staatsoberhaupt wählen darf

SPD-Chef Sigmar Gabriel antwortet auf die „Leitlinien für einen starken Staat“, die Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in der FAZ vor einer Woche veröffentlicht hatte. Gabriel betont, dass Sicherheitspolitik nicht nur in der Formulierung „repressiver Gesetze“ bestehen dürfe. Die Sozialdemokratie antworte auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen mit einem umfassenderen, gesellschaftspolitischen Konzept. Der FAZ-Gastbeitrag im Wortlaut.
Und auch die Praktikabilität seiner Vorschläge darf bezweifelt werden.

Aber eines, liebe Genossinnen und Genossen, darf man schon sagen: Wir Sozialdemokraten

Rechtzeitig vor dem Sommerurlaub sollen die Grenzen nach Österreich, Frankreich und wohl auch Dänemark wieder öffnen. Das Ziel: Freier Reiseverkehr – aber dafür muss die Pandemie mitspielen.
Bislang darf generell nur nach Deutschland einreisen, wer einen triftigen Grund dafür

Aber sie darf nicht als Instrument zur Verdrängung der Stammbelegschaft missbraucht

Mit einer klar proeuropäischen Haltung will die SPD der europäischen Idee neuen Schub geben. Auf ihrem Parteikonvent für die Europawahl beschloss sie einstimmig ein fortschrittliches Programm, das auf Zusammenhalt statt Spaltung setzt. „Lasst uns jetzt gemeinsam ein solidarisches Haus Europa für alle bauen“, rief die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley den Delegierten zu.
niemand mit Vollzeitarbeit unter die Armutsschwelle in seinem eigenen Land kommen darf

Scharfe Kritik aus der SPD zur Entscheidung der Kanzlerin im Fall Böhmermann. spd.de hat Reaktionen zusammengestellt.
#Satire darf alles, §103 StGB muss weg #Boehmermann“ Ute Vogt (SPD-Präsidiumsmitglied