Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt von der Firma. Es geht um Corona-Schutz für Beschäftigte.
Mehrpersonenbüros nur noch mit gültigem Schnelltest oder nach Impfung betreten darf
. (…) Nichts darf geschehen, was der Arbeiterbewegung zur Unehre gereicht!
Nur die sozialdemokratische Reichstagsfraktion darf weiter bestehen – denn die Wahlgesetzgebung
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt von der Firma. Es geht um Corona-Schutz für Beschäftigte.
Mehrpersonenbüros nur noch mit gültigem Schnelltest oder nach Impfung betreten darf
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei einem Wahlkampfauftritt im Saarland für die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger stark gemacht. „Wir brauchen eine starke Landesregierung. Anke Rehlinger ist die richtige Ministerpräsidentin“, sagte er am Freitag in Neunkirchen.
Gewalt darf das Recht nicht brechen!
Die SPD hat in den letzten Jahren für mehr Aufmerksamkeit der Lebensleistungen von den Ostdeutschen gesorgt. Mit der Rentenangleichung, der Grundrente und dem Mindestlohn haben wir konkrete Maßnahmen für mehr Respekt umgesetzt. Als Impuls aus der ostdeutschen SPD wurde die Idee eines “Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation” entwickelt, das nun in Halle entsteht.
– weil niemand bei der Transformation unserer Wirtschaft zurückgelassen werden darf
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert.“
„Die unbestrittene Notwendigkeit einer europaweiten Strategie darf niemanden davon
Deutschland übernimmt die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union und damit eine große Verantwortung. Die SPD stellt sich dieser Verantwortung als Regierungspartner, der das ambitionierte Programm der Bundesregierung entscheidend geprägt hat.
„Diese wirtschaftliche Krise darf nicht zu einer sozialen Krise werden!
Am Sonntag kommt die Bundesversammlung zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen. Ob Friseurin, Krankenpfleger, Journalistin, Sozialarbeiter, Sportlerin oder Kulturschaffende – die von der SPD vorgeschlagenen Wahlfrauen und -männer sind vielfältig wie unser Land. Wir stellen einige vor:
Wer hätte gedacht, dass ich kleines Eifel-Licht mal unser Staatsoberhaupt wählen darf
Seit Monaten schürt US-Präsident Donald Trump Zweifel an der Legitimität der US-Wahl. Nun ruft er sich zum Sieger aus, obwohl die Stimmen noch gezählt werden. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die vollständige Auszählung aller Stimmen. SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert Trumps Äußerungen scharf und ruft zur Verteidigung demokratischer Errungenschaften auf.
In einigen Staaten darf erst am Wahltag mit der Auswertung der Briefwahlstimmen begonnen
