Dein Suchergebnis zum Thema: darf

SPD.de: Digitaler Fortschritt durch ein Daten-für-Alle-Gesetz

https://www.spd.de/aktuelles/daten-fuer-alle-gesetz

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Es kann und darf nicht darum gehen, neue exklusive Eigentumsrechte, neue Datenmonopole

SPD.de: Wie wir die Demokratie im Netz verteidigen können

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-wir-die-demokratie-im-netz-verteidigen-koennen/26/11/2018/

Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
Falschmeldungen müssen, wo immer sie auftauchen, richtiggestellt werden und Hate-Speech darf

SPD.de: Für eine große Sozialstaatsreform – und was nach Hartz IV kommen muss

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nahles-sozialstaat-reform/19/11/2018

Wir brauchen einen Mentalitätswechsel in der Grundsicherung. Wir müssen weg von einem Staat, der seinen Bürgerinnen und Bürgern misstraut, hin zu einem sorgenden Sozialstaat, der gegen Risiken absichert und Chancen schafft. Ein Namensbeitrag von SPD-Chefin Andrea Nahles.
Wer lange gearbeitet hat, darf daher auch nicht gezwungen sein, sein Ersparnisse

SPD.de: „Anständige Leute wählen keine Rassisten“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/anstaendige-leute-waehlen-keine-rassisten/01/03/2016

Nils Schmid, SPD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel haben am Dienstag die Gesellschaftskampagne „Meine Stimme für Vernunft“ in Stuttgart vorgestellt. Unterstützt wurden die beiden Politiker von der Schauspielerin Kristin Meyer.
Die Gesellschaft darf nicht die Augen vor dem verschließen, wofür die AfD politisch

SPD.de: Impfkommission nun für Corona-Impfung für alle Kinder ab 12

https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles0/news/impfkommission-nun-fuer-corona-impfung-fuer-alle-kinder-ab-12/16/08/2021

Im Kampf gegen die Pandemie sind Impfungen das zentrale Mittel. Doch was ist mit Kindern und Jugendlichen? Seit Wochen wird darüber hitzig debattiert. Jetzt ändert ein wichtiges Gremium seine Einschätzung.
Sie betonte zugleich: „Die Impfung bleibt freiwillig und darf nicht zur Voraussetzung