Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen.
„Es darf die Eskalation nicht weiter vorangetrieben werden.“ Zuvor gratulierte Klingbeil
Viele Menschen haben derzeit Angst, ihre Wohnung oder ihren Laden zu verlieren. Heute ist der verbesserte Kündigsschutz in Kraft getreten.
Verdienstausfälle kurzfristig nicht zahlen und Hilfen nicht rechtzeitig erhalten kann, dem darf
Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
Falschmeldungen müssen, wo immer sie auftauchen, richtiggestellt werden und Hate-Speech darf
Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Gerade in den Generationen der Nachgeborenen darf der Maßstab für das Unrecht des
Das Thema bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Wir haben uns in den Verhandlungen mit der Union in zentralen Punkten durchsetzen können, auch wenn wir nicht alles bekommen haben, was wir wollten.
Künftig darf die monatliche Miete nicht mehr als 3 Euro pro Quadratmeter innerhalb
Im Internet habe ich mir die Rede angesehen, die Björn Höcke von der AfD gestern in Dresden gehalten hat – und mir ist es dabei kalt den Rücken runtergelaufen. Ein Namensbeitrag.
Deutschland darf nicht weiter gespalten werden.
Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Gerade in den Generationen der Nachgeborenen darf der Maßstab für das Unrecht des
Einige Gedanken zu den letzten Tagen – und über das, was unsere Gesellschaft zusammenhält. Von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).
Meine Stimme für Vernunft Deutschland darf nicht weiter gespalten werden.
Die SPD hat ein milliardenschweres Paket für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Integration durchgesetzt. Es geht um mutige Entscheidungen für Integration, sozialen Wohnungsbau, Kita-Ausbau, die Mindestrente und gute Arbeit – für alle Menschen in Deutschland. Damit die Gesellschaft zusammenbleibt.
Dieses Gegeneinanderausspielen darf sich nicht wiederholen.“ Mit dem Einstieg in
Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) hat Boris Velter mit großer Mehrheit für die nächsten zwei Jahre an ihre Spitze gewählt. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley erklärt hierzu:
Die Lebenserwartung der Menschen in Deutschland darf nicht weiter vom Einkommen abhängen
