Viele Menschen haben derzeit Angst, ihre Wohnung oder ihren Laden zu verlieren. Heute ist der verbesserte Kündigsschutz in Kraft getreten.
Verdienstausfälle kurzfristig nicht zahlen und Hilfen nicht rechtzeitig erhalten kann, dem darf
dass in Deutschland die Frau als Freie und Gleiche im Parlament zum Volke sprechen darf
Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Es kann und darf nicht darum gehen, neue exklusive Eigentumsrechte, neue Datenmonopole
Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
Falschmeldungen müssen, wo immer sie auftauchen, richtiggestellt werden und Hate-Speech darf
Wir brauchen einen Mentalitätswechsel in der Grundsicherung. Wir müssen weg von einem Staat, der seinen Bürgerinnen und Bürgern misstraut, hin zu einem sorgenden Sozialstaat, der gegen Risiken absichert und Chancen schafft. Ein Namensbeitrag von SPD-Chefin Andrea Nahles.
Wer lange gearbeitet hat, darf daher auch nicht gezwungen sein, sein Ersparnisse
Mit Gewalt gegen Frauen Profit zu machen, darf kein Geschäftsmodell sein!
Nils Schmid, SPD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel haben am Dienstag die Gesellschaftskampagne „Meine Stimme für Vernunft“ in Stuttgart vorgestellt. Unterstützt wurden die beiden Politiker von der Schauspielerin Kristin Meyer.
Die Gesellschaft darf nicht die Augen vor dem verschließen, wofür die AfD politisch
Baden-Württemberg hat die Wahl. Die SPD will mit ihrem Spitzenkandidaten Andreas Stoch das „Ländle“ fit für die Zukunft machen. Es geht um kostenfreie Bildung, bezahlbaren Wohnraum, besseren Klimaschutz und vor allem auch um sichere und moderne Arbeitsplätze. Am Sonntag SPD wählen!
„Corona darf nicht die Ausrede für Stellenabbau sein!
Im Kampf gegen die Pandemie sind Impfungen das zentrale Mittel. Doch was ist mit Kindern und Jugendlichen? Seit Wochen wird darüber hitzig debattiert. Jetzt ändert ein wichtiges Gremium seine Einschätzung.
Sie betonte zugleich: „Die Impfung bleibt freiwillig und darf nicht zur Voraussetzung
Wir sagen: Wer uns jeden Tag die Pakete bis an die Haustür trägt, muss selbstverständlich gute Arbeitsbedingungen haben. Jetzt die Resolution des SPD-Parteivorstands für bessere Arbeitsbedingungen bei den Paketdiensten lesen!
Das kann und darf verantwortliche Politik nicht dulden.
