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In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:
SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst: Niemand darf

dass in Deutschland die Frau als Freie und Gleiche im Parlament zum Volke sprechen darf

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Es kann und darf nicht darum gehen, neue exklusive Eigentumsrechte, neue Datenmonopole

Wir brauchen einen Mentalitätswechsel in der Grundsicherung. Wir müssen weg von einem Staat, der seinen Bürgerinnen und Bürgern misstraut, hin zu einem sorgenden Sozialstaat, der gegen Risiken absichert und Chancen schafft. Ein Namensbeitrag von SPD-Chefin Andrea Nahles.
Wer lange gearbeitet hat, darf daher auch nicht gezwungen sein, sein Ersparnisse

Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
Falschmeldungen müssen, wo immer sie auftauchen, richtiggestellt werden und Hate-Speech darf

Nils Schmid, SPD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel haben am Dienstag die Gesellschaftskampagne „Meine Stimme für Vernunft“ in Stuttgart vorgestellt. Unterstützt wurden die beiden Politiker von der Schauspielerin Kristin Meyer.
Die Gesellschaft darf nicht die Augen vor dem verschließen, wofür die AfD politisch

Baden-Württemberg hat die Wahl. Die SPD will mit ihrem Spitzenkandidaten Andreas Stoch das „Ländle“ fit für die Zukunft machen. Es geht um kostenfreie Bildung, bezahlbaren Wohnraum, besseren Klimaschutz und vor allem auch um sichere und moderne Arbeitsplätze. Am Sonntag SPD wählen!
„Corona darf nicht die Ausrede für Stellenabbau sein!

Im Kampf gegen die Pandemie sind Impfungen das zentrale Mittel. Doch was ist mit Kindern und Jugendlichen? Seit Wochen wird darüber hitzig debattiert. Jetzt ändert ein wichtiges Gremium seine Einschätzung.
Sie betonte zugleich: „Die Impfung bleibt freiwillig und darf nicht zur Voraussetzung

SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark.
„Das darf sich nicht wiederholen.“ Kernpunkte des Fünf-Punkte-Plans Ein souveränes

Der Bundestag hat ein umfassendes Gesetzespaket verabschiedet, damit Deutschland die Flüchtlingslage stemmen kann. Länder und Kommunen werden kräftig durch den Bund entlastet, Asylverfahren beschleunigt und die Integration besser gefördert. Nach „Wir schaffen das“ komme jetzt „Wir machen das“, so Fraktionschef Thomas Oppermann.
„Es darf keine Kinder erster und zweiter Klasse in Deutschland geben“, sagte die