Dein Suchergebnis zum Thema: darf

Die ASJ begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Reform der Wiederaufnahme zuungunsten eines rechtskräftig Freigesprochenen (§ 362 Nr. 5 StPO)
Ne bis in idem: Niemand darf wegen derselben Straftat mehrfach verfolgt werden!

Auf unseren Straßen darf es keinen Zentimeter Platz geben für Judenhass.
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Nichts darf unversucht bleiben, wenn es um Krieg oder Frieden geht.
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„Das Niveau der gesetzlichen Rente darf nicht weiter sinken“, sagte Gabriel.
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des EuGH ergeben: Die pauschale Sammlung von Daten im Bereich der Kommunikation darf
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