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In seiner Sitzung am 12. Dezember hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst:Deutschland ist ein starkes, freies und weltoffenes Land. Viele Menschen haben hier ihre zweite Heimat gefunden. Mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz haben Einwanderinnen und Einwanderer wesentlich zu unserem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wohlstand beigetragen. Oft haben sie hart in Stahlwerken, im Straßenbau oder in der Schwerindustrie geschuftet. Ihre Kinder und Enkel sind in Deutschland geboren. Wir sind Nachbarn, Kollegen, Mitschüler und Sportskameraden.
Deshalb darf Heimat nicht wieder gegen Herkunft ausgespielt werden.

Zum 8. Europäischen Tag gegen Menschenhandel am 18. Oktober erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Eine weitere Gruppe, die beim Thema Menschenhandel nicht vergessen werden darf, sind

Der Bundesvorstand der AG Migration und Vielfalt in der SPD fordert nach dem verbalen „Ausrutscher“ von Bundesverkehrsminister Ramsauer, a.D., Konsequenzen. Die Co-Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Stella Kirgiane-Efremidou erklärt hierzu:
Dass ein Bundesminister a.D. sich nun an nationalsozialistischer Rhetorik bedient, darf

SPD feiert den Tag der Arbeit mit Online-Demonstration und digitalen Veranstaltungen Der erste Mai ist und bleibt der Tag der Arbeit und der Solidarität. In diesem Jahr sind zum zweiten Mal große Maidemonstrationen und Kundgebungen nicht möglich, an die Stelle treten zahlreiche digitale Mai-Versammlungen. Die SPD setzt an diesem Feiertag mit Corona-konformen Mai-Aktionen vor Ort, Online-Initiativen unter dem Hashtag #GeMA1nsam in den Sozialen Medien und dem Aufruf „Soziale Berufe aufwerten – Jetzt!“ ein klares Zeichen für Solidarität, Respekt, eine gute Zukunft und den Zusammenhalt mit allen Arbeiternehmer*innen. Mit den digitalen Aktionen wollen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Seite von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ihre Forderungen voranbringen – zum Beispiel durch das Teilen und Verwenden der Sharepics mit Kernforderungen wie mehr Tarifbindung.
den Sozialstaat dagegen zusammenstreichen will, um Corona-Schulden zu begleichen, darf

Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden!

Im Rahmen seiner Vorstandssitzung hat der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) in der SPD heute gegenüber der Mindestlohnkommission und der Bundesregierung die Erwartung geäußert, dass der gesetzliche Mindestlohn ab dem 1. Januar 2026 auf 15 Euro pro Stunde steigt. Cansel Kiziltepe, Bundesvorsitzende der AfA: „Eine solche Erhöhung ist überfällig und notwendig, um Millionen Beschäftigte wirksam vor Armut trotz Arbeit zu schützen und die Würde der Arbeit zu sichern“.
Wer Vollzeit arbeitet, darf nicht aufstocken müssen oder im Alter in Armut leben.

Nach einer intensiven Debatte mit Vertretern der Film- und Gamesbranche erklärt der Vorsitzende der Medien- und Netzpolitischen Kommission beim SPD-Parteivorstand, Marc Jan Eumann:
Deutschland kann und darf es sich nicht länger leisten, das vorhandene Potenzial

In neun Bundesländern sei 2014 die Armutsquote gesunken, heißt es im aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. In den bevölkerungsreichen Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen hingegen sei sie gestiegen. Mit der Einführung des Mindestlohns 2015 hat die SPD bereits gegengesteuert, auch mit „der deutlichen Entlastung von Alleinerziehenden“, betonte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag.
„Ausruhen darf man sich darauf aber nicht,“ mahnte Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender

Viele Millionen sahen die Wahlarena in der ARD. Sie sahen einen Kandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei, der keine Ideen für Europa hat – und sich nicht glaubhaft gegen Rechts abgrenzt. Und sie sahen mit Frans Timmermans den Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, der weiß, wie er als zukünftiger EU-Kommissionspräsident ein sozial gerechtes Europa entwickelt.
Wer hart arbeitet, darf nicht arm sein.

In Deutschland sind Sonne, Wind und Co. bereits jetzt Stromquelle Nummer eins. Mit einer umfassenden Ökostromreform sorgt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nun dafür, dass die Energiewende vorankommt – und für alle bezahlbar bleibt.
in den nicht so wohlhabenden Haushalten nichts, was man aus dem Auge verlieren darf