Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung Thorsten Schäfer-Gümbel zum Vorsitzenden des Kulturforums der Sozialdemokratie ernannt.
sehr stolz, dass ich dieses traditionsreiche, aber auch lebendige Amt übernehmen darf
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:
Sie darf in der öffentlichen Wahrnehmung nicht untergehen.
Wenn ein Vermieter Geld in die Modernisierung einer Wohnung steckt, kann er das auf die Mieter umlegen. Justizminister Heiko Maas (SPD) will Mieter unter anderem in diesem Fall besser schützen.
Außerdem plant Maas eine Obergrenze: Demnach darf die Miete nach einer Modernisierung
Zur Aussage von CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer, den Parlamentsvorbehalt für den Aufbau einer europäischen Armee stutzen zu wollen, erklärt der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für den Themenbereich „Bundeswehr“ Thomas Hitschler:Bei Entscheidungen über Krieg oder Frieden ist der Parlamentsvorbehalt ein bewährtes Rechtsstaats- und Demokratieprinzip, an das wir nicht die Axt legen werden. Einsatzfragen der Bundeswehr sind Sache des Bundestages. Hier kann und wird auch künftig nicht am Parlament vorbei entschieden werden.
Zustimmung des Bundestages, also ohne parlamentarisches Mandat, nicht möglich sein darf
Wer hart gearbeitet hat und nach einem Unfall oder aufgrund einer Krankheit nicht mehr weitermachen kann, soll sich auf unsere Solidarität verlassen können. Deshalb hat die SPD durchgesetzt: mehr Geld für alle, die künftig Erwerbsminderungsrente beziehen.
Das darf nicht sein! Deshalbkämpft die SPD für eine Solidarrente.
Jede Nutzung dieser Inhalte darf nur mit schriftlicher Zustimmung des SPD-Parteivorstandes
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen.
Öffnen/Schließen: Private Kontakte Es darf sich höchstens ein Haushalt mit einer
Bundesschiedskommission beanstandet Strukturreform des SPD-Landesvorstands Bremen nichtDas oberste Parteischiedsgericht der SPD, die Bundesschiedskommission, hat in seiner Entscheidung vom 19. Oktober festgestellt, dass der Beschluss des Landesvorstandes der SPD-Landesorganisation Bremen zu einer Strukturreform nicht zu beanstanden ist. Diese sieht vor, die SPD Unterbezirke Bremen-Stadt und Bremen-Nord zu einem neuen SPD-Unterbezirk Stadt-Bremen zusammenzuführen. Die gegenteilige Entscheidung der Landesschiedskommission Bremen wurde damit in einem Berufungsverfahren geändert.
Zudem darf das satzungsmäßige Ermessen des Vorstands, nach politischer und wirtschaftlicher
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen.
Digitaler Unterricht darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.
Die Große Koalition hat am Mittwoch die Pflegereform beschlossen. Pflegekräfte müssen künftig nach Tarif bezahlt werden.
Es darf nicht bei Worten bleiben, sondern es braucht Taten.
