SPD-Chef Norbert Walter-Borjans spricht sich für schnelle Hilfen innerhalb der Europäischen Union aus.
Das darf sich nicht wiederholen.
Wenn ein Vermieter Geld in die Modernisierung einer Wohnung steckt, kann er das auf die Mieter umlegen. Justizminister Heiko Maas (SPD) will Mieter unter anderem in diesem Fall besser schützen.
Außerdem plant Maas eine Obergrenze: Demnach darf die Miete nach einer Modernisierung
Bundesschiedskommission beanstandet Strukturreform des SPD-Landesvorstands Bremen nichtDas oberste Parteischiedsgericht der SPD, die Bundesschiedskommission, hat in seiner Entscheidung vom 19. Oktober festgestellt, dass der Beschluss des Landesvorstandes der SPD-Landesorganisation Bremen zu einer Strukturreform nicht zu beanstanden ist. Diese sieht vor, die SPD Unterbezirke Bremen-Stadt und Bremen-Nord zu einem neuen SPD-Unterbezirk Stadt-Bremen zusammenzuführen. Die gegenteilige Entscheidung der Landesschiedskommission Bremen wurde damit in einem Berufungsverfahren geändert.
Zudem darf das satzungsmäßige Ermessen des Vorstands, nach politischer und wirtschaftlicher
Bundesschiedskommission beanstandet Strukturreform des SPD-Landesvorstands Bremen nichtDas oberste Parteischiedsgericht der SPD, die Bundesschiedskommission, hat in seiner Entscheidung vom 19. Oktober festgestellt, dass der Beschluss des Landesvorstandes der SPD-Landesorganisation Bremen zu einer Strukturreform nicht zu beanstanden ist. Diese sieht vor, die SPD Unterbezirke Bremen-Stadt und Bremen-Nord zu einem neuen SPD-Unterbezirk Stadt-Bremen zusammenzuführen. Die gegenteilige Entscheidung der Landesschiedskommission Bremen wurde damit in einem Berufungsverfahren geändert.
Zudem darf das satzungsmäßige Ermessen des Vorstands, nach politischer und wirtschaftlicher
Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung Thorsten Schäfer-Gümbel zum Vorsitzenden des Kulturforums der Sozialdemokratie ernannt.
sehr stolz, dass ich dieses traditionsreiche, aber auch lebendige Amt übernehmen darf
Viele Menschen, die zu uns gekommen sind, haben im Krieg oder auf der Flucht starke Gewalt erfahren. Sie leben in den Flüchtlingsunterkünften oft auf engstem Raum – ohne Privatsphäre. Das will die SPD ändern – und für menschliche Wohn- und Lebensbedingungen in den Flüchtlingseinrichtungen sorgen. Bisher blockiert die Union.
Aber es darf nicht zum Dauerzustand werden.
Angesichts des Impffortschritts schließt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen erneuten Lockdown aus. Insbesondere auch „die Schulen müssen offen bleiben“.
„Aus meiner Sicht darf es keinen neuen Lockdown geben“, unterstrich der SPD-Kanzlerkandidat
Weggucken, Aussitzen, Abbügeln – die Methode Merkel komme in ihrer dritten Amtszeit an ihr natürliches Ende, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel im Spiegel-Interview. „Ihr Ziel war, die Wähler einzuschläfern. Jetzt aber haben wir eine hochpolitisierte Wählerschaft. Die will Antworten auf die offenen Zukunftsfragen.“ Gabriel kündigt an, die SPD werde der Personalkampagne der Union einen inhaltlichen und programmatischen Wahlkampf entgegensetzen.
Gabriel: Auch wenn man im politischen Wettbewerb steht, darf man sich doch respektieren
Wenn ein Vermieter Geld in die Modernisierung einer Wohnung steckt, kann er das auf die Mieter umlegen. Justizminister Heiko Maas (SPD) will Mieter unter anderem in diesem Fall besser schützen.
Außerdem plant Maas eine Obergrenze: Demnach darf die Miete nach einer Modernisierung
Die SPD beschließt: "Es darf keine Zerschlagung der Bahn geben."
