Familienministerin Franziska Giffey will mit einem Maßnahmenbündel erneute coronabedingte Schließungen von Kitas unbedingt vermeiden.
Es kann und darf aber nicht die Perspektive für die kommende Zeit sein.“, betont
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht die ZF Friedrichshafen AG. Der weltweit aktive Technologiekonzern liefert Systeme für Autos, Nutzfahrzeugen und Industrietechnik. Mit Unternehmensvertreterinnen und -vertretern spricht Lars Klingbeil über die Herausforderungen in der Transformation und aktuelle industriepolitische Themen. Nach einer presseöffentlichen Werksführung besteht die Möglichkeit für kurze Interviews und O-Töne.
festgelegte Fotoposition geben wird, da im Werk üblicherweise nicht fotografiert werden darf
Am Wochenende fand die Vorstandsklausur der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in Wittenberg statt. Dazu erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der ASJ:
, dass niemand wegen derselben Straftat nach Freispruch erneut angeklagt werden darf
Der syrische Bürgerkrieg hat sich zur schlimmsten humanitären Krise seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Mittlerweile sind in und um Syrien weit über 18 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Bitte helfen Sie den Menschen jetzt – mit Ihrer Spende!
Straffreiheit darf es nicht geben.
Der syrische Bürgerkrieg hat sich zur schlimmsten humanitären Krise seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Mittlerweile sind in und um Syrien weit über 18 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Bitte helfen Sie den Menschen jetzt – mit Ihrer Spende!
Straffreiheit darf es nicht geben.
Zu dem heute im Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Reform des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer JuristInnen:
sind: Rechtsverordnungen müssen begründet und zeitlich befristet werden niemand darf
Zu den heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Verbesserungen beim Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG), dem sogenannten Meister-BAföG, erklärt die Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley:
seine eigene Karriere in den Blick nimmt und am eigenen Weiterkommen arbeiten will, darf
Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur aktuellen Sicherheitsdebatte.
Darauf darf man in der erwachsenen deutschen Demokratie durchaus vertrauen.
Wenn ein Vermieter Geld in die Modernisierung einer Wohnung steckt, kann er das auf die Mieter umlegen. Justizminister Heiko Maas (SPD) will Mieter unter anderem in diesem Fall besser schützen.
Außerdem plant Maas eine Obergrenze: Demnach darf die Miete nach einer Modernisierung
Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung Thorsten Schäfer-Gümbel zum Vorsitzenden des Kulturforums der Sozialdemokratie ernannt.
sehr stolz, dass ich dieses traditionsreiche, aber auch lebendige Amt übernehmen darf
