Der syrische Bürgerkrieg hat sich zur schlimmsten humanitären Krise seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Mittlerweile sind in und um Syrien weit über 18 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Bitte helfen Sie den Menschen jetzt – mit Ihrer Spende!
Straffreiheit darf es nicht geben.
Der syrische Bürgerkrieg hat sich zur schlimmsten humanitären Krise seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Mittlerweile sind in und um Syrien weit über 18 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Bitte helfen Sie den Menschen jetzt – mit Ihrer Spende!
Straffreiheit darf es nicht geben.
Zu dem heute im Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Reform des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer JuristInnen:
sind: Rechtsverordnungen müssen begründet und zeitlich befristet werden niemand darf
Unsere Zukunftsmission: Eine gute und moderne Gesundheitsversorgung für alle.
Pflegebedürftigkeit darf nicht Armut bedeuten.
Zu den heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Verbesserungen beim Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG), dem sogenannten Meister-BAföG, erklärt die Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley:
seine eigene Karriere in den Blick nimmt und am eigenen Weiterkommen arbeiten will, darf
Die Kindergrundsicherung kommt. Damit kein Kind in Deutschland mehr in Armut aufwachsen muss.
Kinder Mehr Chancen für Kinder Die Kindergrundsicherung kommt. photothek Kein Kind darf
Die Kindergrundsicherung kommt. Damit kein Kind in Deutschland mehr in Armut aufwachsen muss.
Kinder Mehr Chancen für Kinder Die Kindergrundsicherung kommt. photothek Kein Kind darf
Am Wochenende fand die Vorstandsklausur der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in Wittenberg statt. Dazu erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der ASJ:
, dass niemand wegen derselben Straftat nach Freispruch erneut angeklagt werden darf
Viele Menschen, die zu uns gekommen sind, haben im Krieg oder auf der Flucht starke Gewalt erfahren. Sie leben in den Flüchtlingsunterkünften oft auf engstem Raum – ohne Privatsphäre. Das will die SPD ändern – und für menschliche Wohn- und Lebensbedingungen in den Flüchtlingseinrichtungen sorgen. Bisher blockiert die Union.
Aber es darf nicht zum Dauerzustand werden.
Angesichts des Impffortschritts schließt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen erneuten Lockdown aus. Insbesondere auch „die Schulen müssen offen bleiben“.
„Aus meiner Sicht darf es keinen neuen Lockdown geben“, unterstrich der SPD-Kanzlerkandidat
