„Ein Aufbruch ist möglich für unser Land“, machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Wahlkampfauftakt in Bochum klar. Die SPD stehe dafür bereit.
„Das ist kein Hexenwerk, man darf nur nicht untätig bleiben.“ Bis sich die Lage entspanne
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:
Das staatliche Gewaltmonopol darf nicht in Frage gestellt werden.
Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD Ralph Weinbrecht erklärt: Die AGS, die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen und kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der SPD, fordert Ungeimpfte im Land auf, sich unverzüglich impfen zu lassen.
Zu weiteren Einschränkungen und Maßnahmen, die KMU in ihrer Existenz bedrohen, darf
Bund und Länder haben sich auf einen „Winterfahrplan“ für die Corona-Regeln geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. „Der Corona-Lockdown wird verlängert, die umfassenden Finanzhilfen auch“, so Vizekanzler Olaf Scholz. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.
Bei Geschäften, die größer sind, darf auf die zusätzliche Fläche dann höchstens eine
Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz gratuliert Peter Tschentscher zu seiner Wahl zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg: Ich freue mich sehr, dass die Hamburger Bürgerschaft den bisherigen Finanzsenator Peter Tschentscher heute zum Ersten Bürgermeister gewählt hat.
Die Freie und Hansestadt Hamburg darf sich über einen kompetenten, versierten und
Anlässlich der Einsetzung der Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse erklärt der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig:Es ist überfällig, dass wir über gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland reden. Oft hat man den Eindruck, dass im westdeutsch dominierten Diskurs über den Soli oder „toll sanierte ostdeutsche Städte“ untergeht, dass Ostdeutschland immer noch von tiefen Wunden und Gräben der Nachwendezeit und der Treuhand-Politik übersät ist. Die Spaltung in Arm und Reich ist vor allem auch eine zwischen Ost und West.
Es darf nicht sein, dass strukturschwache Gebiete in der Öffentlichkeit gegeneinander
Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Es kann und darf nicht darum gehen, neue exklusive Eigentumsrechte, neue Datenmonopole
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:
Deutschland darf die heute gute wirtschaftliche Lage nicht als selbstverständlich
Was die Einigung für Geflüchtete konkret bedeutet und welche Behauptungen dazu falsch sind, erklären wir in unserem FAQ.
Damit wird auch sichergestellt, dass kein Mensch in ein Land zurückgewiesen werden darf
Deutschland setzt weiterhin alles daran, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Das machte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag klar. Zugleich verurteilte er die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“
Er machte zugleich klar: „Es darf nicht auf einen Diktatfrieden hinauslaufen.“ Die
