Dein Suchergebnis zum Thema: darf

SPD.de: SPD zieht positive Bilanz zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-zieht-positive-bilanz-zum-ende-der-deutschen-eu-ratspraesidentschaft/22/12/2020

Zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklären der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:Norbert Walter-Borjans:„Mit dem Jahr 2020 geht auch die sechsmonatige deutsche Ratspräsidentschaft der Europäischen Union zu Ende. Die Corona-Pandemie hat in dieser Zeit besonders große Herausforderungen an die EU und an den Zusammenhalt Europas gestellt. Dabei hat die deutsche Ratspräsidentschaft zu wichtigen Ergebnissen geführt, die unsere Gemeinschaft in schweren Zeiten stärken. Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen Parlament haben in dieser herausfordernden Phase hervorragende Arbeit geleistet. Besonders freut mich der erkennbar große Anteil der deutschen Sozialdemokratie.
Dabei darf es aber keinen Wettlauf nach unten, was Umweltstandards oder die Rechte

SPD.de: Entschlossen und geschlossen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/entschlossen-und-geschlossen/04/03/2022

Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine verantwortliche Politik, das jetzt zu machen.“
gewesen, sagt Scholz, „weil man jemanden, der so bedroht ist, nicht alleine lassen darf

SPD.de: SPD-Ostbeauftragter Martin Dulig zur Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-ostbeauftragter-martin-dulig-zur-kommission-fuer-gleichwertige-lebensverhaeltnisse/18/07/2018

Anlässlich der Einsetzung der Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse erklärt der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig:Es ist überfällig, dass wir über gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland reden. Oft hat man den Eindruck, dass im westdeutsch dominierten Diskurs über den Soli oder „toll sanierte ostdeutsche Städte“ untergeht, dass Ostdeutschland immer noch von tiefen Wunden und Gräben der Nachwendezeit und der Treuhand-Politik übersät ist. Die Spaltung in Arm und Reich ist vor allem auch eine zwischen Ost und West.
Es darf nicht sein, dass strukturschwache Gebiete in der Öffentlichkeit gegeneinander

SPD.de: Eine hervorragende Lösung für Hamburg

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/eine-hervorragende-loesung-fuer-hamburg/28/03/2018

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz gratuliert Peter Tschentscher zu seiner Wahl zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg: Ich freue mich sehr, dass die Hamburger Bürgerschaft den bisherigen Finanzsenator Peter Tschentscher heute zum Ersten Bürgermeister gewählt hat.
Die Freie und Hansestadt Hamburg darf sich über einen kompetenten, versierten und

SPD.de: Baumann-Hasske: Grundsteuer unverzichtbar für Kommunen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/baumann-hasske-grundsteuer-unverzichtbar-fuer-kommunen/13/04/2018

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nachdem die bisherige Berechnungsgrundlage der Grundsteuer verfassungswidrig ist, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Harald Baumann-Hasske: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil für die notwendige Klarheit gesorgt. Zulange war die Besteuerung an veraltete Werte gekoppelt.
Weiterhin muss die Reform aufkommensneutral gestaltet werden und darf nicht zu strukturell