Ob im Kino oder bei Veranstaltungen, in der Gastronomie, beim Friseur oder dem Handel: Die Corona-Beschränkungen sind in den Bundesländern sehr unterschiedlich. Ein Überblick:
anders als Nordrhein-Westfalen: Schnelltests sind dabei nicht erlaubt, ein PCR-Test darf
Ob im Kino oder bei Veranstaltungen, in der Gastronomie, beim Friseur oder dem Handel: Die Corona-Beschränkungen sind in den Bundesländern sehr unterschiedlich. Ein Überblick:
anders als Nordrhein-Westfalen: Schnelltests sind dabei nicht erlaubt, ein PCR-Test darf
Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Ostbeauftragten und sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig und des Verkehrsministers von Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel:
Unsere damalige Zustimmung zu diesem Verfahren darf jetzt kein Bumerang werden und
Nach den Enthüllungen durch die sogenannten Panama Papers über zweifelhafte Finanzgeschäfte mit Briefkastenfirmen am Wochenende, fordert die SPD harte Konsequenzen. Steuerschlupflöcher müssten geschlossen, Steuerkriminalität entschieden bekämpft und die internationale Zusammenarbeit wesentlich verbessert werden. „Steuerhinterziehung ist asozial und Betrug an der Gesellschaft“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
„Das darf dann nicht folgenlos bleiben: Briefkastenfirmen dürfen nicht länger legal
In wenigen Tagen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Für uns heißt das: Große Aufgaben, aber mindestens auch ebenso große Chancen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Kein Land, keine Region, kein Mensch darf dabei zurückgelassen werden.
In wenigen Tagen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Für uns heißt das: Große Aufgaben, aber mindestens auch ebenso große Chancen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Kein Land, keine Region, kein Mensch darf dabei zurückgelassen werden.
In wenigen Tagen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Für uns heißt das: Große Aufgaben, aber mindestens auch ebenso große Chancen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Kein Land, keine Region, kein Mensch darf dabei zurückgelassen werden.
Nach den Enthüllungen durch die sogenannten Panama Papers über zweifelhafte Finanzgeschäfte mit Briefkastenfirmen am Wochenende, fordert die SPD harte Konsequenzen. Steuerschlupflöcher müssten geschlossen, Steuerkriminalität entschieden bekämpft und die internationale Zusammenarbeit wesentlich verbessert werden. „Steuerhinterziehung ist asozial und Betrug an der Gesellschaft“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
„Das darf dann nicht folgenlos bleiben: Briefkastenfirmen dürfen nicht länger legal
Die SPD beschließt: „Es darf keine Zerschlagung der Bahn geben.“
Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.
Die Stahlsparte von ThyssenKrupp darf daher weder in Hände geraten, die den größten
