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Wer sich mit der Demokratie anlegt, der muss viel konsequenter ihre Wehrhaftigkeit zu spüren bekommen. Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der mit all seinen zur Verfügung stehenden Mitteln rigoros gegen seine Feinde vorgeht.
Zweifel erhaben sein „Wer seine Position für rechtsextreme Umtriebe missbraucht, darf

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans spricht sich für schnelle Hilfen innerhalb der Europäischen Union aus.
Das darf sich nicht wiederholen.

Ob im Kino oder bei Veranstaltungen, in der Gastronomie, beim Friseur oder dem Handel: Die Corona-Beschränkungen sind in den Bundesländern sehr unterschiedlich. Ein Überblick:
anders als Nordrhein-Westfalen: Schnelltests sind dabei nicht erlaubt, ein PCR-Test darf

Ob im Kino oder bei Veranstaltungen, in der Gastronomie, beim Friseur oder dem Handel: Die Corona-Beschränkungen sind in den Bundesländern sehr unterschiedlich. Ein Überblick:
anders als Nordrhein-Westfalen: Schnelltests sind dabei nicht erlaubt, ein PCR-Test darf

Von Betriebnahme eines Meilers an, so besagt der Konsens, darf er im Schnitt maximal

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.
Zweifel erhaben sein „Wer seine Position für rechtsextreme Umtriebe missbraucht, darf

Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Ostbeauftragten und sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig und des Verkehrsministers von Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel:
Unsere damalige Zustimmung zu diesem Verfahren darf jetzt kein Bumerang werden und

Ob im Kino oder bei Veranstaltungen, in der Gastronomie, beim Friseur oder dem Handel: Die Corona-Beschränkungen sind in den Bundesländern sehr unterschiedlich. Ein Überblick:
anders als Nordrhein-Westfalen: Schnelltests sind dabei nicht erlaubt, ein PCR-Test darf

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans spricht sich für schnelle Hilfen innerhalb der Europäischen Union aus.
Das darf sich nicht wiederholen.

In wenigen Tagen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Für uns heißt das: Große Aufgaben, aber mindestens auch ebenso große Chancen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Kein Land, keine Region, kein Mensch darf dabei zurückgelassen werden.