„Es wird für viele wichtige zusätzliche Unterstützung geben“, fassen die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die weiteren Corona-Hilfen zusammen. Ein Namensbeitrag.
Denn die Corona-Krise darf nicht zur Bildungs-Krise werden!
Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen weiter massiv an. „Wir brauchen jetzt keine gegenseitigen Schuldzuweisungen, sondern Klarheit über notwendige Maßnahmen und ihre Umsetzung“, mahnen die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag.
Diese Möglichkeit darf aber nicht in flächendeckende und planlose Lockerungen münden
Nach den Enthüllungen durch die sogenannten Panama Papers über zweifelhafte Finanzgeschäfte mit Briefkastenfirmen am Wochenende, fordert die SPD harte Konsequenzen. Steuerschlupflöcher müssten geschlossen, Steuerkriminalität entschieden bekämpft und die internationale Zusammenarbeit wesentlich verbessert werden. „Steuerhinterziehung ist asozial und Betrug an der Gesellschaft“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
„Das darf dann nicht folgenlos bleiben: Briefkastenfirmen dürfen nicht länger legal
Die SPD beschließt: „Es darf keine Zerschlagung der Bahn geben.“
Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.
Die Stahlsparte von ThyssenKrupp darf daher weder in Hände geraten, die den größten
Soll sich nach den Terrorangriffen von Paris nun alles ändern? Nein, sagt SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Denn „dann hätten die Terroristen ihren ersten großen Erfolg zu feiern.“ Offene und freie Gesellschaften seien verletzlich, räumte Gabriel ein – „und trotzdem sind sie am Ende stärker als jeder Terror, jede Diktatur und jede Gewalt.“
unserem Land, dass beide Opfer des IS sind“, machte Gabriel deutlich und mahnte: „Man darf
Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.
Wo es um Leben und Tod geht, darf aber nicht die Logik der Gewinnmaximierung vorherrschen
„Ein Aufbruch ist möglich für unser Land“, machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Wahlkampfauftakt in Bochum klar. Die SPD stehe dafür bereit.
„Das ist kein Hexenwerk, man darf nur nicht untätig bleiben.“ Bis sich die Lage entspanne
Zu der Forderung der Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner, Asylsuchende während der Corona-Krise in der Landwirtschaft einzusetzen, erklärt Irena Rudolph-Kokot, Vizevorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD:
Es darf keine Einbahnstraße sein und gerade die Union fordert doch immer, dass sich
„Wir vergasen dich wie die Antifa“ – solchen Anfeindungen sind Politiker*innen jeden Tag ausgesetzt. Besonders hart trifft es diejenigen, die sich vor Ort engagieren: Bürgermeister*innen, Mitglieder in Kommunalparlamenten und Ehrenamtliche. Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen Runden Tisch mit Betroffenen ins Leben gerufen. Wir haben mit ihm gesprochen.
denjenigen verstehen, der sagt, er zieht sich zurück und will nicht mehr, aber das darf
